01.10.2009 · Die Linkspartei wähnte die SPD in der „Matschielanti-Falle“: Doch seit Althaus von der Union aufs Abstellgleis geschoben wurde, hat sich für die SPD ein Schlupfloch aufgetan. Ein Vorzeigeland für Rot-Rot wird Thüringen nicht.
Von Stefan Dietrich
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Sondierungen gescheitert: Matschie, Ramelow und die Grüne Astrid Rothe-Beinlich
Dazu gehört schon etwas: Während die Bundesführung der SPD aus allen Ecken der Republik bedrängt wird, sich endlich der Partei Die Linke zu öffnen, wenden sich die Thüringer Sozialdemokraten von der Linkspartei ab und der CDU zu. Auch im Land selbst wird die mit großer Mehrheit getroffene Entscheidung des Landesvorstands, mit den Christlichen Demokraten über eine Regierungsbildung zu verhandeln, dem Vorsitzenden Matschie noch einiges Stehvermögen abverlangen: Die Kreisvorsitzenden seiner Partei waren nämlich eindeutig für die rot-rote Option. Und obwohl die CDU der deutlich kleineren SPD ein überaus großzügiges Stellenangebot gemacht hat - beide Parteien sollen jeweils vier Ressorts erhalten -, wird es auch bei inhaltlichen Fragen noch einige Male knirschen.
Oder will Matschie etwa mit dieser Vorentscheidung für Schwarz-Rot den Druck auf die Linkspartei noch einmal erhöhen? Gescheitert waren die Sondierungsgespräche zuletzt daran, dass Matschie an seiner Forderung festhielt, die drittstärkste Partei im Lande, die SPD, müsse in einer rot-rot-grünen Regierung den Ministerpräsidenten stellen - ein ziemlich kühnes Verlangen, zugegeben, doch die einzige Möglichkeit, den SPD-Wählern gegenüber nicht wortbrüchig zu werden.
Selbst wenn der Wahlsieger Ramelow darauf eingegangen wäre, hätte das ungemütlich werden können: Thüringen hätte eine Dreierkoalition mit SPD-Aushängeschild bekommen, deren Regierung quasi vom Rücksitz aus von Ramelow gesteuert worden wäre - eine ziemlich wacklige Konstruktion.
Ramelow, der Spitzenkandidat der Linkspartei, wähnte die SPD in der „Matschielanti-Falle“: Dem anderen Wahlversprechen, das „System Althaus“ zu beenden, könne Matschie nur im Bündnis mit der Linken entrinnen. Doch seit Althaus von den eigenen Parteifreunden aufs Abstellgleis geschoben wurde, hat sich da doch ein Schlupfloch aufgetan. Und es ist gar nicht einmal so klein - nicht nur wegen der vier Ministerposten für die SPD, sondern weil man in den Sondierungsgesprächen mit Frau Lieberknecht auch in der Sache ein größeres Entgegenkommen verspürte als in denen mit Ramelow. Der hat nun seinerseits die Tür hörbar zugeschlagen. Ein Vorzeigeland für Rot-Rot wird Thüringen nicht.
