Analyse Thüringer CDU verlor vor allem an die SPD

Das gab es in Thüringen zuletzt im Jahr 1990: Wenige Wochen vor der ersten Wahl des Bundestages des wiedervereinigten Deutschlands gingen aus der ersten Landtagswahl auf Anhieb fünf Parteien in Fraktionsstärke hervor. Die CDU als die mit Abstand stärkste Partei, dahinter mit einem halb so großen Stimmenanteil die SPD, mit wiederum halb so viel Stimmen wie die Sozialdemokraten die PDS und FDP gleichauf, als kleinste Partei sicher im Landtag: die Grünen. Neunzehn Jahre später ein déjà vu: Abermals setzt sich der Thüringer Landtag aus fünf Fraktionen zusammen, so viele wie seit 1994 nicht mehr. Doch die Kräfteverhältnisse zwischen den drei großen Parteien haben sich in fast dramatischer Weise verschoben.

Unter Führung ihres Spitzenkandidaten Ramelow hat die in Linkspartei umbenannte PDS in Thüringen den Anteil ihrer Landesstimmen gegenüber 1990 fast verdreifacht. Auf die Wahlbeteiligung bezogen, die 1990 mehr als 70 Prozent betrug, nimmt sich dieser Erfolg jedoch bescheidener aus, als er auf den ersten Blick erscheint. Aber 2009 steht die Linkspartei in Thüringen so gefestigt da, wie es noch vor zehn Jahren kaum jemand vorhergesagt hatte. Angesichts einer überdurchschnittlich starken Verwurzelung in den Altersgruppen, die in der DDR sozialisiert wurden, und dank des relativ erfolgreichen Werbens um die Stimmen derer, die sich als Verlierer der wirtschaftlichen Entwicklung im wiedervereinigten Deutschland fühlen, dürfte mit der PDS als einer ostdeutschen Regionalpartei noch lange zu rechnen sein.

SPD gewann nur zwei Wahlkreise

Dieser Linkspartei hatte die SPD Thüringen noch nie viel entgegenzusetzen. Lange Zeit drohte sie durch die Polarisierung zwischen einer mit absoluter Mehrheit regierenden CDU und einer sich als eigentlicher Oppositionspartei aufführenden PDS schier zerrieben zu werden. Christoph Matschie ist es nun im zweiten Anlauf gelungen, den Abwärtstrend der Thüringer SPD zu brechen. Allerdings reichten die rund 50.000 Stimmen, um die sich die Sozialdemokraten gegenüber 2004 verbesserten, nicht einmal aus, um die SPD jenseits der Schwelle von zwanzig Prozent zu verorten und somit den Abstand zwischen der Linkspartei und der SPD signifikant zu verringern.

Die Zahl von nur zwei direkt gewonnenen Wahlkreisen (von 44) sagt mehr aus über die Verankerung der Sozialdemokraten in Thüringen als alle (nicht sehr schmeichelhaften) Antworten auf Fragen nach der Kompetenz der SPD auf wichtigen Politikfeldern. Und hätte nicht ein beträchtlicher Teil ehemaliger CDU-Wähler am Sonntag ihre Stimme der SPD gegeben, so stünde es um die Thüringer Sozialdemokraten nicht besser als um die Sozialdemokraten im benachbarten Sachsen.

Der tiefe Fall der CDU

Überhaupt, die CDU: 1990 erzielte die Partei der deutschen Einheit bei einer hohen Wahlbeteiligung 45 Prozent der Stimmen; am Sonntag waren es bei einer um mehr als 15 Punkte niedrigeren Beteiligung gerade einmal 31 Prozent. Tiefer kann ein Fall kaum sein. Dabei war der Union schon vor fünf Jahren klar, dass sie die absolute Mehrheit nur unter außergewöhnlichen Bedingungen hatte verteidigen können. Der SPD und den Grünen, den Berliner Regierungsparteien, blies damals der politische Wind ins Gesicht, und in der Person des jungen, dynamischen und überdies aus Thüringen selbst stammenden Ministerpräsidenten Althaus verfügte die CDU über einen Spitzenkandidaten, der den Freistaat in der Mitte Deutschlands auch in der politischen Mitte zu halten versprach.

Fünf Jahre später sind die Kennzahlen der Wirtschaft, des Bildungssystems oder auch der inneren Sicherheit so gut wie im Osten sonst nur noch in Sachsen. Doch nach zehn Jahren Alleinherrschaft wirkt die CDU personell wie inhaltlich ausgezehrt. Und kaum einem Thüringer ist entgangen, dass Ministerpräsident Althaus nach seinem Ski-Unfall durchaus nicht mehr der alte war. In Scharen wandten sich die Wähler von der Partei ab, die das Land seit 1990 ununterbrochen regierte hatte.

Die meisten von ihnen wählten SPD, ähnlich viele (so die Berechnung der Meinungsforscher von infratest-dimap) verhalfen gemeinsam mit einigen tausend ehemaligen Nichtwählern der FDP zu ihrem besten Wahlergebnis seit 1990, und ein nicht geringer Teil ehemaliger CDU-Wähler entschied sich für die Linkspartei – als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Bei aller Ähnlichkeit der Parteienkonstellation im Thüringer Landtag: Das hätten sich Union und SPD 1990 nicht in ihren schlimmsten Träumen ausmalen können.