Schleswig-Holstein Wider eine große Koalition

Am Sonntag sind 2,2 Millionen Einwohner von Schleswig-Holstein aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. 131.300 junge Menschen wählen zum ersten Mal. 13 Parteien treten zur Wahl an. Bei der zurückliegenden Landtagswahl im Frühjahr 2005 erzielte die CDU 40,2 Prozent der Stimmen und wurde mit ihrem Spitzenkandidaten Peter Harry Carstensen stärkste Kraft. Die SPD kam auf 38,7 Prozent, die FDP auf 6,6 Prozent, die Grünen auf 6,2 Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen ist, erreichte zwei Mandate, einen Sitz weniger als zuvor.

Der Versuch von SPD und Grünen, eine vom SSW tolerierte Minderheitsregierung zu bilden, scheiterte an der missglückten Wiederwahl von Heide Simonis (SPD) zur Ministerpräsidentin. Sie regierte das Land von 1993 bis 2005, zunächst mit absoluter Mehrheit, von 1996 an in einer Koalition mit den Grünen. 2005 verweigerte ihr ein Abgeordneter, wahrscheinlich aus der eigenen Partei, in vier Wahlgängen die entscheidende Stimme. CDU und SPD gingen daraufhin eine große Koalition ein, Carstensen wurde Ministerpräsident.

FDP und Grünen werden zweistellige Ergebnisse vorausgesagt

Die Zusammenarbeit mit Ralf Stegner, der zunächst Innenminister war, dann Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender der Landes-SPD wurde, gestaltete sich von Anfang an schwierig. Die CDU drohte deshalb mehrfach mit dem Ende des Bündnisses und kündigte im Juli die Koalition tatsächlich auf, um für Neuwahlen den Tag der Bundestagswahl erreichen zu können.

CDU und FDP in Kiel haben angekündigt, eine Koalition einzugehen. Jüngste Umfragen zeigen, dass Schwarz-Gelb und das linke Lager aus SPD, Grünen, SSW und Linkspartei gleich stark sein könnten. Allerdings haben die Grünen erklärt, jede Koalition einzugehen, wenn sich in ihr grüne Ziele durchsetzen ließen - was auch auf Gesprächsbereitschaft mit der CDU deutet. Der SSW wiederum hat eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen. Ihr Einzug in den Landtag gilt als sicher. FDP und Grünen werden zweistellige Ergebnisse vorausgesagt, CDU und SPD deutliche Verluste.

Insgesamt vierzig Wahlkreise in Schleswig-Holstein

Wegen der Überhangmandate könnte es insgesamt mehr Sitze im Landtag geben. Es wird damit gerechnet, dass die SPD nur noch Wahlkreise in Kiel und Lübeck direkt gewinnt, die anderen aber an die CDU gehen. Insgesamt gibt es in Schleswig-Holstein vierzig Wahlkreise.

Das könnte dazu führen, dass durch den Ausgleich der Überhangmandate deutlich mehr Abgeordnete in den Landtag einziehen als zuvor. In den Kommunen Ahrensburg, Glinde, Glückstadt und Kappeln werden am Sonntag außerdem die Bürgermeister gewählt.