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Landtagswahl Sachsen
Stanislaw Tillich (CDU) bleibt sächsischer Ministerpräsident. Der 50 Jahre alte Sorbe erhielt im sächsischen Landtag in geheimer Abstimmung 69 Stimmen. Offenbar versagten ihm mindestens zwei Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition die Stimme. Mehr 0
Die Parteivorsitzenden von CDU und FDP in Sachsen haben den Koalitionsvertrag für ihre erste gemeinsame Regierung unterschrieben. Zum Ministerpräsidenten soll Tillich jedoch erst nach der Bundestagswahl gewählt werden. Mehr 0
Etwas mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und FDP in Dresden ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Der Vertrag ist in seinem finanzpolitischen Teil auf das Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 ausgerichtet. Mehr Von Peter Schilder, Dresden 0
Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen ist perfekt. Innerhalb von 17 Tagen nach der Landtagswahl hätten beide Parteien erfolgreich einen Vertrag erarbeitet, teilte die FDP am Dienstag in Dresden mit. Das Papier soll an diesem Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Mehr 0
Tiefer ist sie nie gesunken: Die Sozialdemokratie feiert nach drei desaströsen Landtagswahlen, dass sie das Zünglein an der Waage spielen darf. Die große alte SPD gibt es nicht mehr. Und der Blick nach vorn verheißt nichts Gutes. Mehr Von Volker Zastrow 0
Schnelle Verhandlungen sind in Sachsen zu erwarten. CDU und FDP wollen den Wählern vor dem 27. September ein Beispiel schwarz-gelber Harmonie vor Augen führen. Der SPD-Vorsitzende Jurk zog derweil die Konsequenz aus dem schwachen Abschneiden seiner Partei. Mehr Von Peter Schilder, Dresden 0
Fast die Hälfte der Sachsen ist am Sonntag nicht zur Wahl gegangen. Ohne diese niedrige Beteiligung wäre sichtbar geworden, was der hohe Prozentanteil der CDU verbirgt: das schlechteste Wahlergebnis, das sie seit 1990 in Sachsen erzielt hat. Mehr Von Daniel Deckers 0
Die SPD schöpft neue Hoffnung, weil es für Schwarz-Gelb in Thüringen und im Saarland nicht reicht. Die Attitüde „Wählt mich, weil ich da bin“ reiche auch für Amtsinhaberin Merkel nicht; die SPD wolle künftig den Kanzler stellen, sagt Parteichef Müntefering und verweist auf die Option einer Ampelkoalition. Mehr 0
An diesen Sonntagabend im Fernsehen wird man sich vielleicht erinnern, als den Abend, an dem sich der Linkspartei alles unterordnete - außer Hans-Dietrich Genscher. Maybrit Illner verpasst eine große Chance, Sabine Christiansen und Stefan Aust scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Mehr Von Matthias Hannemann, Oliver Jungen und Michael Hanfeld 0
Das schlimmste Szenario der CDU-Führung in Berlin könnte nun wahr werden: Kurz vor der Bundestagswahl wackeln zwei Ministerpräsidenten. Das Debakel für Althaus war befürchtet worden, doch dass es für Müller im Saarland so düster aussieht, hatte niemand kommen sehen. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin 0
Vier Wochen vor der Bundestagswahl blieb die CDU nur in Sachsen stabil und hat im Saarland sowie in Thüringen ihre absolute Mehrheiten verloren. Rot-rot-grüne Bündnisse wären dort möglich. SPD-Spitzenkandidat Steinmeier schöpft neue Hoffnung: Schwarz-Gelb habe keine Mehrheit in Deutschland. Mehr 0
Mit der Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung in Thüringen und einen SPD-Ministerpräsidenten im Saarland sprechen Steinmeier und Müntefering von einem „guten Wahlabend“. Die Linkspartei verzichtet auf Schadenfreude, bei der FDP mischen sich laute Freude und stilles Entsetzen, die Grünen sehen den „Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels“. Mehr Von Günter Bannas, Mechthild Küpper, Peter Carstens und Stephan Löwenstein, Berlin 0
Ihren großen Absturz hat die sächsische CDU schon 2004 hinter sich gebracht. Mit Ministerpräsident Tillich hat die Regierungspartei wieder Tritt gefasst. Der Zusammenbruch der Landesbank belastete das Konto der CDU kaum noch. Die schwarz-gelbe Wunschkoalition ist zum Greifen nah. Mehr Von Stefan Dietrich 0
So oft wie möglich den Regierungschef zu stellen, war und ist Antrieb der Manöver der SPD, sich die Linkspartei schönzureden. Wie die SPD immer wieder den Weg zu den SED-Nachfolgern findet, beschreibt Jasper von Altenbockum. Mehr Von Jasper von Altenbockum 0
Die CDU bleibt die stärkste Kraft in Sachsen und kann dank einer unversehensstarken FDP weiter mit Tillich regieren. Die SPD kommt aus dem Tal nicht heraus.Die Linke bleibt eindeutig weitstärkste Kraft. Die rechtsextreme NPD ist abermals im Landesparlament vertreten. Mehr Von Peter Schilder, Dresden 0