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Oskar Lafontaine Wirbel um angeblichen Rückzug von der Saar

21.10.2009 ·  Oskar Lafontaine will nun angeblich doch nicht länger Fraktionsvorsitzender im Saarland bleiben und auch sein Landtagsmandat abgeben. Die Linkspartei weist das entschieden zurück - dennoch bleiben Zweifel.

Von Oliver Georgi
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Für medialen Aufruhr ist Oskar Lafontaine immer gut - auch wenn sämtliche Wahlen längst vorüber sind: Schon Anfang Oktober sorgte der 66 Jahre alte Politiker mit seiner Ankündigung für Aufregung, er werde nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag kandidieren und sich stattdessen unter anderem der Fraktionsführung im saarländischen Landtag widmen. Vor allem die saarländischen Grünen, die wenige Tage später zu entscheiden hatten, ob sie in eine rot-rot-grüne Landesregierung oder in ein Jamaika-Bündnis eintreten wollen, werteten diesen Schritt als Affront entgegen allen Absprachen. Der Parteivorsitzende Hubert Ulrich begründete seine Entscheidung für Jamaika denn auch mit der Unzuverlässigkeit Lafontaines, der versprochen habe, in Berlin zu bleiben und sich jetzt als „Neben-Ministerpräsident“ in einer rot-rot-grünen Regierung installieren wolle.

Keine zwei Wochen ist das her, und schon sorgt Lafontaine abermals für Verwirrung: Lafontaine werde dem Saarland nun doch den Rücken kehren und keine ganze Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender der saarländischen Linken bleiben, meldete die „Tageszeitung“ am Mittwoch unter Berufung auf Berliner Fraktionskreise. Auch sein Landtagsmandat werde Lafontaine bald zurückgeben, so die „taz“, die auch über das Rückzugsdatum spekulierte: Denkbar sei, dass Lafontaine sich am 19. November, dem Tag, an dem Peter Müller als Ministerpräsident wiedergewählt werden soll, ganz aus der saarländischen Politik verabschiede. Kein Mensch, so ein Mitglied der saarländischen Linksfraktion, das anonym bleiben wollte, könne schließlich ernsthaft glauben, dass der frühere Bundesfinanzminister und gefallene SPD-Vorsitzende sich künftig mit Heiko Maas um die Rolle des Oppositionsführers im Landtag balgen werde.

In der Tat wird an der Saar schon länger darüber spekuliert, ob Lafontaine seinen „Rückzug“ ins Saarland wirklich ernst gemeint hat - und zugleich massiv angezweifelt, dass er wirklich noch einmal in die Niederungen der Landespolitik zurückkehren wird. Je nach Lesart unterstellen ihm politische Freunde und Gegner als Motiv denn auch letzte Rachegelüste gegenüber der SPD, deren rot-rot-grüne Regierungsträume er durch seine Rückkehr in einer letzten Machtdemonstration endgültig habe platzen lassen, pure Lust an der Provokation oder, wohlmeinender, Verantwortungsgefühl für die saarländische Linksfraktion, die nur durch ihn dauerhaft gefestigt werden könne. Auch private Gründe wurden immer wieder als Begründung für seinen Rückzug angeführt.

Linkspartei: „Reine Spekulation“

Entsprechend groß war am Mittwoch abermals die Aufregung - vor allem bei der saarländischen Linkspartei, die den Bericht entschieden dementierte und sichtlich um Gelassenheit bemüht war. „Da ist nichts dran, das ist reine Spekulation“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Heinz Bierbaum, der F.A.Z. „Oskar Lafontaine ist Fraktionsvorsitzender, und wie lange er das noch bleibt, ist allein seine Entscheidung.“

Kein Wort habe man in der Fraktion darüber gesprochen - ebenso wenig wie über die Frage, ob Lafontaine sein Landtagsmandat behalten werde. Heftiges Abwinken auch an anderer Stelle in der Landtagsfraktion: Eine „ganz alte Geschichte“ sei das, von einer neuen Entwicklung könne keine Rede sein. Auch hieß es aus Lafontaines Umfeld, derzeit würden im saarländischen Landtag doch verschiedene Büros für ihn umgebaut. „Warum sollte er das machen lassen und dann verschwinden?“, sagt eine enge Mitarbeiterin. „Das macht doch überhaupt keinen Sinn.“

Doch so vehement die Dementis auch sein mögen: Die Zweifel an Lafontaines Zukunft im Saarland dürften seit diesem Mittwoch eher gewachsen sein. Denn Lafontaine, der sich derzeit im Urlaub befindet, hatte in den letzten Wochen auch auf drängende Nachfragen hin immer offen gelassen, ob und wie lange er an der Saar tatsächlich Politik zu machen gedenkt und reichlich kryptisch angedeutet, darüber werde er „zu gegebener Zeit“ informieren. Auch ein Halbsatz, den er vor zwei Wochen fallen ließ, machte viele stutzig: Er werde sich auf den Fraktionsvorsitz im Saarland konzentrieren, falls es zu einer rot-rot-grünen Landesregierung komme, orakelte Lafontaine am Rande der Fraktionsklausur in Rheinberg. Nun, da diese Voraussetzung nicht gegeben ist, glaubt so mancher, dass Lafontaine insgeheim längst den Rücktritt von der Rückkehr an die Saar plant.

Angesichts so vieler Unwägbarkeiten bemüht man sich bei der Bundespartei in Berlin einstweilen um klare Worte. „Diese Spekulationen entbehren jeder Grundlage, da ist in keiner Weise irgendetwas dran“, sagte Linkspartei-Sprecher Hendrik Thalheim der F.A.Z. Deutlich spannender ist hingegen, was Thalheim danach reichlich vieldeutig anfügte: „Selbst wenn Oskar Lafontaine wirklich über den Rückzug von der Saar nachdenken würde: Diese Aufregung würde ihn nur endgültig dazu bewegen im Saarland zu bleiben. Seine Erfahrung ist für die Landtagsfraktion unverzichtbar.“

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