18.01.2009 · Als Wunder von Wiesbaden wird der Ausgang der vorgezogenen Landtagswahl in Hessen nicht in die Geschichte eingehen; das haben ohnehin schon die vier SPD-„Abweichler“ vollbracht. Koch hat das Comeback zwar geschafft, doch für einen neuen Höhenflug reichte es nicht mehr.
Von Berthold KohlerAls Wunder von Wiesbaden wird der Ausgang der vorgezogenen Landtagswahl jedenfalls nicht in die CDU-Geschichte eingehen. Diesen Titel trägt und verdient ohnehin der Tag, an dem vier Abgeordnete der SPD verhinderten, dass ihre Vorsitzende mit einem Wortbruch hessische Ministerpräsidentin wird. Doch wird man auch über die Grenzen dieses Landes hinaus den 18. Januar 2009 lange nicht vergessen. Er markiert die Wiederauferstehung eines Politikers, der nicht nur in den Reihen des Gegners schon als klinisch tot galt.
Roland Koch, von vielen verehrt und von mindestens ebenso vielen verteufelt, ist nach einem Jahr des Komas ins politische Leben zurückgekehrt, nicht nur in das Hessens. Er kann nun mit der erheblich gestärkten FDP jene Koalition bilden, die ihm aufgrund der schweren Verluste der CDU und des knappen Einzugs der Linkspartei in den Landtag vor zwölf Monaten verwehrt geblieben ist.
Am eigenen Ehrgeiz gescheitert
Das hat er paradoxerweise vor allem jener Frau zu verdanken, die vor nichts zurückschreckte, um ihn aus dem Amt zu treiben. Das wäre ihr vermutlich auch gelungen, wenn Andrea Ypsilanti nicht darauf versessen gewesen wäre, es selbst zu übernehmen. Doch der Eintritt in eine große Koalition unter einem anderen CDU-Ministerpräsidenten - zur Opferung Kochs wären er selbst und seine damals schwer erschütterte Partei bereit gewesen - kam für die Frau, die sich für die Wahlsiegerin hielt, nicht in Frage.
Sie setzte lieber auf die von ihr vor der Wahl kategorisch ausgeschlossene und in der SPD daher höchst umstrittene Zusammenarbeit mit der Linkspartei und besiegelte damit, ohne es lange Zeit zu begreifen, ihr politisches Schicksal. Nebenbei ruinierte sie einen weiteren Bundesvorsitzenden ihrer Partei und mehrte den Ruf der SPD, in Sachen Linkspartei nach wie vor zerrissen und wenig glaubwürdig zu sein. Doch parteischädigendes Verhalten wirft die SPD allen Ernstes ihren vier Dissidenten vor.
Der Lehrling hat sich emanzipert
Das Urteil über Frau Ypsilanti haben jetzt die Wähler letztinstanzlich gesprochen. Gegen dieses vernichtende Ergebnis konnte selbst sie sich nicht mehr stemmen. Der Notkandidat Schäfer-Gümbel schlug sich in diesem Kurz- und Winterwahlkampf nicht schlecht; er hat den Partei- wie Fraktionsvorsitz verdient. Andrea Ypsilantis Lehrling ging zusehends auf Distanz zu seiner alten Meisterin. Nun muss er zeigen, ob er der hessischen SPD jenen Neuanfang verschaffen kann, den die von Frau Ypsilanti gespaltene und in den Abgrund geführte Partei bitter nötig hat.
Doch auch die CDU kann trotz des nachgeholten Wahlsiegs nicht so tun, als habe es dieses Jahr der hessischen Verhältnisse nicht gegeben. Das lässt schon das kaum verbesserte Ergebnis nicht zu. Koch, der sein Büro schon geräumt hatte, beherzigte zwar die Lektion, die ihm die Wähler vor zwölf Monaten erteilten, gab sich alle Mühe, das Image des kalten, berechnenden Machtpolitikers gegen das Bild vom warmherzigen Landesvater zu tauschen, der geradezu mit großväterlicher Milde von den Plakatwänden herunterlächelte. Er wollte - das zeigt etwa der Verzicht auf die Wiedereinführung der Studiengebühren - jedenfalls nicht mit demselben Kopf durch dieselbe Wand.
Koch im politischen Weichspülgang
Doch brachte ihn auch der politische Weichspülgang, den er im Bund durch manchen Hand- und Brückenschlag zur SPD hin dokumentierte, nicht mehr in die Nähe der alten Wahlerfolge. Von der Schwäche der SPD hat die CDU kaum profitieren können. Kochs Zeit an der Spitze Hessens neigt sich trotz der unverhofften Verlängerung dem Ende zu. Er wäre, wenn er bis zum Ende der neuen Legislaturperiode im Jahr 2014 Ministerpräsident bliebe, 15 Jahre im Amt. Das ist für das „rote Hessen“, in dem nur der Sozialdemokrat Georg August Zinn länger Regierungschef war, eine geradezu außerirdisch lange Zeit, an deren Ende vermutlich nicht einmal mehr eine Rückkehr Andrea Ypsilantis Kochs Wiederwahl garantieren würde.
Insofern sind Spekulationen, Koch könnte, falls es im September auch im Bund für eine Koalition aus Union und FDP reichte, etwa als Finanzminister nach Berlin wechseln, nicht ganz unberechtigt, auch wenn er solche Absichten entschieden bestreitet. Doch verschafft Kochs Rückkehr in Hessen ihm auch ein Comeback in der Bundes-CDU.
Ypsilanti verdient nicht nur Häme
Der CDU-Kronprinzenthron, den nach Kochs erzwungener Abdankung weder der Verstaatlicher Rüttgers noch der sich das Kanzleramt nicht zutrauende Wulff glaubhaft für sich beanspruchen konnten, wartet auf seinen alten Inhaber. Er könnte im Herbst darauf verweisen, dass er wisse, wie man eine starke FDP mit einem ebensolchen Selbstbewusstsein in eine bürgerliche Koalition einbindet.
In jedem Fall wird es der CDU guttun, dass Koch die alte, im Boxring aber schon widerlegte Schwergewichtsweisheit „they never come back“, sie kommen nie zurück, nun auch in der Politik außer Kraft gesetzt hat. „In Zeiten wie diesen“ (so der Wahlslogan der hessischen CDU), in denen früher ganz staatsferne Wirtschaftsmanager nahezu täglich händeringend die Hilfe der Politik erbitten, wäre der Abgang Kochs nicht nur für die Union ein Verlust. So gesehen verdient Andrea Ypsilanti nicht nur Häme, sondern auch Dank.