Nach Umfrage FDP und Grüne fühlen sich im Aufwind

Sechs Wochen vor der Wahl gibt es für Jörg-Uwe Hahn, Fraktionschef der Liberalen im Landtag, keinen Zweifel, dass ein bürgerliches Bündnis die Wunschkoalition der Hessen für die nächste Legislaturperiode ist. Das leitet Hahn aus der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ab, die diese Zeitung und der Sender Hitradio FFH in Auftrag gegeben hatten. Danach liegt ein schwarz-gelbes Bündnis aus CDU und FDP vorn. Die CDU kommt auf 41 Prozent, die FDP erreicht zwölf Prozent. Die SPD fällt auf 26 Prozent. Das wäre der tiefste Stand seit 1946. Für die Grünen wollen zwölf Prozent stimmen, die Partei Die Linke liegt bei fünf Prozent.

41 Prozent für Koch, 34 für Schäfer-Gümbel

Die Forschungsgruppe Wahlen hatte auch gefragt, wen sich die Hessen als Ministerpräsidenten wünschen. Dabei sprachen sich 41 Prozent für Roland Koch (CDU) aus, der seit 1999 Ministerpräsident in Hessen ist, 34 Prozent für den SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. Für SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt zeigt dieses Umfrageergebnis, dass die hessische Sozialdemokraten mit Schäfer-Gümbel einen Kandidaten haben, „der bei den Wählern punkten kann“. Denn im Direktvergleich schneide er schon vier Wochen nach seiner Nominierung mit nur sieben Prozentpunkten Abstand zum geschäftsführenden Ministerpräsidenten überraschend gut ab. Die Union trete dagegen auf der Stelle. „Ihr größter Schwachpunkt ist Roland Koch“, sagte Schmitt.

Das schlechte Abschneiden der SPD insgesamt führt Schmitt auf „unsinnige Personaldebatten“ zurück, nämlich die Rücktrittsforderungen gegen Ypsilanti. Deren Rückzug hat unterdessen auch CDU-Fraktionschef Christean Wagner noch einmal gefordert. Für ihn belegen die Umfragewerte, dass Ypsilanti mit ihrem Wortbruch und ihrem Wunsch, mit den „Kommunisten“ zusammenzuarbeiten, der politischen Kultur in Hessen großen Schaden zugefügt habe. Sollte Ypsilanti weiterhin den Fraktions- und Landesvorsitz einer großen Volkspartei innehaben, werde dieser Schaden noch größer, sagte Wagner.

Für seine eigene Fraktion fühlt er sich insofern bestätigt, als die Bürger in der Umfrage der CDU die größte Sachkunde in der Wirtschaftspolitik zugebilligt hatten. „In Zeiten wie diesen“, so Wagner, seien Wirtschaftskompetenz und stabile Verhältnisse notwendiger denn je.

Volksabstimmung über Roland Koch

Die Grünen sehen sich im Aufwind. Die Umfragewerte bestätigten sie darin, ihren „rein an Inhalten orientierten Kurs“ fortzusetzen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Mathias Wagner. Die Landtagswahl sieht er als eine Volksabstimmung über Koch. Die Mehrheit der Hessen wolle nach zehn Jahren einen anderen Ministerpräsidenten. Die Grünen fordern deshalb, Koch solle sich einem Fernsehduell mit dem Grünen-Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir stellen.

Bei der Landtagswahl am 28. Januar dieses Jahres hatte die CDU 36,8 Prozent erreicht, die SPD 36,7 Prozent, die FDP 9,4 Prozent. Die Grünen kamen auf 7,5 Prozent, für die Linkspartei stimmten 5,1 Prozent.