Nach der Hessen-Wahl Andrea Ypsilanti tritt zurück

Andrea Ypsilanti ist am Sonntagabend als hessische SPD- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Sie zog damit die Konsequenz aus dem historischen Debakel ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen. Sie kündigte an, den SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger in beiden Ämtern vorzuschlagen. Ausdrücklich dankte Frau Ypsilanti Schäfer-Gümbel für seine bisher geleistete Arbeit. „Er hat damit seine Führungsqualität unter Beweis gestellt, und deshalb werde ich den Gremien der Partei Thorsten Schäfer-Gümbel als neuen Fraktionsvorsitzenden und als neuen Landesvorsitzenden vorschlagen.“

Frau Ypsilanti bezeichnete das Abschneiden der SPD als schwere Niederlage. „Daran gibt es überhaupt nichts zu deuteln.“ Zur Erklärung sagte sie: „Ein Teil der Wähler hat uns nicht verziehen, dass wir im November 2008 keine parlamentarische Mehrheit für einen Regierungswechsel hinbekommen haben, und ein anderer Teil war enttäuscht, dass wir den Weg zu einer Minderheitsregierung beschreiten wollten. Das werden wir aufarbeiten müssen. Das werden wir aufarbeiten müssen.“

Schlechtestes Ergebnis aller Zeiten

Weiter sagte die scheidende hessische SPD-Vorsitzende: „Das ist ein schwerer Tag.“ Verloren hätten die politischen Kräfte, die in Hessen „für soziale Gerechtigkeit und soziale Moderne gestanden haben“. Sie sei jedoch überzeugt, dass die Ideen, die schon einmal den Kopf und das
Herz vieler Menschen“ gewonnen hätten, wiederkämen.

Die Landtagswahl vor einem Jahr hatte erstmals in Hessen die Linkspartei ins Parlament gebracht. SPD, Grüne und Linke hatten damit eine knappe Mehrheit, bekamen aber keine Regierung zustande. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti unternahm entgegen ihrem Wahlversprechen zwei Mal den Versuch, mit Tolerierung der Linken Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung zu werden, scheiterte aber jeweils an parteiinternem Widerstand. Kochs CDU-Alleinregierung amtierte deshalb geschäftsführend weiter.

Steinbrück forderte Neuanfang

Die SPD erreichte ersten Hochrechnungen zufolge mit 23,5 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl aller Zeiten, vor einem Jahr hatte sie noch 36,7 Prozent erreicht. Das bislang schlechteste Ergebnis stammt aus dem Jahr 2003. Der damalige Spitzenkandidat Gerhard Bökel hatte nur 29,1 Prozent der Stimmen geholt. Mit verantwortlich für das schlechte Ergebnis der SPD ist vermutlich der zweimalige Versuch der Bildung einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hatte Ypsilanti bereits am Nachmittag den Rücktritt nahegelegt. „Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen“, sagte Steinbrück am Sonntag in Wesel auf einer Veranstaltung seiner Partei. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, „als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren“, verlangte Steinbrück.