19.01.2009 · Da haben die Wähler die hessischen Verhältnisse ordentlich zum Tanzen gebracht. Dass die Bäume der CDU nicht in den Himmel wachsen, gehört jedenfalls zu den Überraschungen dieser Wahl. Derweil hat die SPD gelernt, was die Wähler von ihrer Paktiererei mit der Linkspartei halten: nichts.
Von Werner D’InkaDa haben die Wähler die hessischen Verhältnisse ordentlich zum Tanzen gebracht. Von „kleinen“ Parteien wird man nach den Zuwächsen der FDP und der Grünen nicht mehr so ohne weiteres reden können. Und Roland Koch wird sich an seinen Satz erinnern, „Wähler irren sich in dieser Größenordnung nicht“, denn er gilt nicht nur für diejenigen, die sich vor einem Jahr von der CDU abgewandt haben, sondern auch für die, die nicht zurückgekommen sind. Dass die Bäume der CDU nicht in den Himmel wachsen, gehört jedenfalls zu den Überraschungen dieser Wahl.
In diesem Ausmaß ebenfalls nicht unbedingt erwartet war das fast triumphale Abschneiden der FDP. Das Ergebnis, mit dem die hessischen Wähler sie ausgestattet haben, lässt wenig Raum für die Annahme, die FDP sei nur und vorübergehend Nutznießer des Unbehagens über eine gelegentlich bräsig und selbstgerecht agierende CDU. In der Schulpolitik, in Sachen Energieversorgung und als Korrektiv gegen den um sich greifenden Etatismus hat die Partei von Jörg-Uwe Hahn durchaus Profil gewonnen. Und nicht erst seit der Bayern-Wahl weiß man, welche Leidenschaften politische Großtaten wie das Rauchverbot wecken.
Für Paktiererei mit Linken abgestraft
Derweil hat die die hessische SPD unter Schmerzen gelernt, was die Wähler von ihrer machtpolitisch motivierten Paktiererei mit der Linkspartei halten: nichts. Geholfen hat ihr noch nicht einmal ihre Hegemonie beim hessischen Dauer-Reizthema Schule. Dabei wäre das Einzige, was Koch hätte gefährlich werden können, eine SPD gewesen, die nicht nur den Wortbruch, sondern die Sache an sich als Fehler erkannt und danach gehandelt hätte. Doch dazu wollte oder konnte sich ihr ansonsten wacker kämpfender Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel nicht durchringen.
Am wenigsten hat das rot-rot-grüne Intermezzo den Grünen geschadet. Sie sind neben der FDP die Gewinner dieser Landtagswahl. Vielleicht hatte ihr Vorsitzender Tarek Al-Wazir Recht, ganz auf den grünen „Markenkern“ Umweltpolitik zu setzen. Erstens zählt Hessen da wirklich nicht zu den Vorreitern, und zweitens fällt so weniger auf, dass die Grünen im Innersten eine linke Partei geblieben sind.