Hessische SPD Neuanfang mit dem Gegentypus

Man kann das Jahr der hessischen SPD ganz nüchtern in zwei Zahlen wiedergeben: Bei der Landtagswahl Anfang 2008 holte die Partei 36,7 Prozent der Stimmen. Bei der Neuwahl am Sonntag waren es weniger als 25 Prozent. Der Absturz lässt jedoch allenfalls erahnen, was zwischenzeitlich passiert sein muss und wie es dazu kam, dass mit dem Wort von den hessischen Verhältnissen nicht zuletzt die Verhältnisse in der hessischen SPD gemeint waren.

Andrea Ypsilanti, die als SPD-Spitzenkandidatin, als Partei- und Fraktionsvorsitzende zweimal versucht hatte, ein Linksbündnis zu bilden, wandte ein paar Tage vor der Wahl und vor ihrem Rücktritt den Blick noch einmal zurück. In einem Interview bekräftigte sie, dass an der Lage der hessischen SPD diejenigen vier Abgeordneten schuld seien, die sich einer Kooperation mit der Linkspartei verweigert hatten. Sie wusste, dass sie mit dieser Meinung in ihrer Partei noch immer nicht alleine steht: Gernot Grumbach, der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, sieht es so und auch der Parteilinke Thomas Spies, der für den Fall einer Regierungsübernahme im November als Generalsekretär vorgesehen war. Er, Frau Ypsilanti und Grumbach, der seinerseits Fraktionsvorsitzender hätte werden sollen, glauben, dass das öffentliche Bild von der SPD als einer zerrissenen Partei nicht der Wahrheit entspreche, im Gegenteil. Selten sei die Partei so geschlossen aufgetreten wie im vergangenen Jahr, sagt Spies und verweist auf die Parteitage, die den Kurs Frau Ypsilantis mit großer Mehrheit mitgetragen hatten.

Der Weg auf der Einbahnstraße

Parteitagsdelegierte sind aber nicht die Basis. Theoretisch kann sich zwar jedes Parteimitglied als Delegierter bewerben, tatsächlich aber werden seit Jahren mehr oder weniger dieselben Leute zu diesen Veranstaltungen geschickt. Andere hessische SPD-Politiker haben das schon zur Kenntnis genommen und kommen auch deshalb zu einem anderen Befund über den Zustand ihrer Partei. Günter Rudolph, einer der Parteirechten, sagt, dass es ein „Weiter so“ nicht geben dürfe. Mit dem Ausgang der Wahl habe das gar nichts zu tun. Wer jetzt noch behaupte, nur die vier sogenannten Abweichler seien für alles verantwortlich, der müsse „in einer anderen Welt leben“.

Rudolph sagt, er selbst und seine Gruppe seien im vergangenen Jahr nicht genug eingebunden worden. Dass er den „Weg auf der Einbahnstraße vielleicht zu kritiklos“ mitgegangen sei, gesteht er aber zu. Auch Erich Pipa, SPD-Landrat im Main-Kinzig-Kreis, glaubt, dass die hessische SPD gründlich in sich gehen müsse. Die „Mannschaftsteile“, Mitglieder, Funktionäre, Parteigruppen, harmonierten nicht mehr. Alle, die den Kurs Frau Ypsilantis an entscheidender Stelle, etwa im Landesvorstand, mitgetragen hätten, müssten deshalb ins zweite Glied zurücktreten.

Grumbach, als Vorstandsmitglied einer derjenigen, die sich dadurch angesprochen fühlen müssen, sagt, er sehe solche Forderungen „relativ kühl“. Im vergangenen Jahr habe es genügend Möglichkeiten gegeben, Kritik zu äußern. Der Wahlkampf hat solche schwelenden Konflikte überlagert. Parteifunktionäre und Landtagsbewerber hatten genug damit zu tun, ihre Mitglieder zu überzeugen, dass es sich lohnen könnte, in der Kälte Kugelschreiber zu verteilen. Nachdem vor Weihnachten noch eine „Unterweltsstimmung“ (Pipa) geherrscht hatte, ist das im neuen Jahr einigermaßen gelungen. Die Enttäuschung an der Basis sitzt trotzdem noch immer tief.

Michael Roth, Bundestagsabgeordneter aus Nordhessen, dessen Name öfter fällt, wenn es darum geht, wer jetzt im Landesverband etwas werden könnte, sieht dafür vor allem zwei Gründe: Die Mehrheit der Enttäuschten verüble der Parteiführung noch immer, dass sie unfähig war, eine Regierung zu bilden. Bei anderen, der „erheblich“ kleineren Gruppe, wie Roth und weitere SPD-Berufspolitiker sagen, stehe der Wortbruch im Vordergrund. Im Übrigen gebe es noch immer Mitglieder, die bedauerten, dass Andrea Ypsilanti im Wahlkampf keine herausgehobene Rolle mehr gespielt habe.

Ein Jahr ist zu kurz, um schon vergessen zu haben, dass sie es war, die aus einer lethargischen Partei eine kämpferische Truppe gemacht hatte, mit deren Hilfe sie beinahe in die Staatskanzlei eingezogen wäre. Roth sagt, Frau Ypsilanti habe etwas „Mosaisches“ an sich: Sie habe das Volk in Richtung des gelobten Landes geführt, das Land geschaut - und es doch nicht betreten dürfen. An der Basis mangelt es nicht an Leuten, die glauben, dass „die Andrea“ dieses Schicksal nicht verdient habe. Sie ist zum Gegenstand von Mitleid geworden, was laut Michael Roth, wie Frau Ypsilanti ein Parteilinker, in der Politik „das Schlimmste“ ist. Dafür spricht, dass sich auch vor dem Debakel am Sonntag kaum mehr jemand zu der Forderung hinreißen ließ, die politisch Untote solle Partei- oder gar Fraktionsvorsitzende bleiben.

Tatsächlich hatte es schon nach der gescheiterten Wahl im November Leute aus dem engeren Umfeld Frau Ypsilantis gegeben, die ihr rieten, zumindest den Fraktionsvorsitz aufzugeben. Sie hat es nicht getan. Allerdings kam sie nicht umhin, die Spitzenkandidatur abzutreten. Die Entscheidung für ihre Nachfolge fiel schließlich auf Thorsten Schäfer-Gümbel, der, wenn es im November mit der Regierungsübernahme geklappt hätte, wohl neuer Parlamentarischer Geschäftsführer geworden wäre, zuvor bei Postenvergaben aber schon mehrfach übergangen worden war.

Es heißt, Schäfer-Gümbel sei auch diesmal nicht die erste Wahl gewesen, wahrscheinlich sogar nicht einmal die zweite. Umso erstaunlicher ist, dass nun viele in der Partei gewusst haben wollen, welch Teufelskerl dieser Gießener ist. Grumbach spricht von ihm als einem „hochintegrativen Typen“, den er sich als seinen Nachfolger an der Spitze des Bezirks gewünscht hätte. Gerhard Bökel, Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl 2003, schätzt an Schäfer-Gümbel, dass er mit Andersdenkenden in der Partei „ohne viel Schaum vor dem Mund“ argumentiere. Michael Roth hält ihn für „charakterlich mehrheitsfähig“. Und Günter Rudolph glaubt, er sei „verlässlich und berechenbar“. Nur Erich Pipa sagt, er kenne Schäfer-Gümbel eher als dogmatischen Linken, der inzwischen aber begriffen habe, dass alle Positionen in der Partei eingebunden werden müssten. Deshalb richte sich seine Rücktrittsforderung ausdrücklich nicht gegen ihn.

Spröde, kompetent, humorvoll

Schäfer-Gümbel ist eigentlich ein Linker - wie Frau Ypsilanti. Wie sie kommt er aus sogenannten einfachen Verhältnissen. Er hat einerseits den Kurs Frau Ypsilantis voll mitgetragen, war aber andererseits einer derjenigen, die, wenn man Michael Roth glauben darf, intern darauf hingewiesen haben, wie riskant es sei, das politische Pfund der Glaubwürdigkeit dem Drang zur Macht zu opfern. Frau Ypsilanti ist Soziologin, Schäfer-Gümbel hat im Hauptfach Politikwissenschaft studiert. Auch das könnte ein Grund sein, warum für ihn Politik eher die Kunst des Machbaren als die des Unmöglichen ist. In der Bundes-SPD ist das inzwischen mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen worden.

Während Frau Ypsilanti im Willy-Brandt-Haus nie ganz ernst genommen wurde, lobt der SPD-Bundesvorsitzende Müntefering Schäfer-Gümbel auch intern in den höchsten Tönen. Zum Fraktionsvorsitzenden Peter Struck soll es ebenfalls ein gutes Verhältnis geben, was auch an der ähnlichen Persönlichkeitsstruktur liegen dürfte: auf den ersten Blick etwas spröde, aber kompetent und von hintergründigem Humor.

Schäfer-Gümbel hatte den Wahlkampf ganz auf seine Person zugeschnitten und sich durch den Verzicht auf ein Schattenkabinett für die Zeit nach der Wahl personelle Optionen offengehalten. Im Umfeld Frau Ypsilantis, der sich Schäfer-Gümbel noch immer inhaltlich wie persönlich verpflichtet fühlt, war das mit Argwohn bemerkt worden: Erst kürzlich soll man ihm bei einer Telefonkonferenz vorgeworfen haben, dass er sich selbst zu sehr in den Vordergrund stelle. Auch dass sich Generalsekretär Norbert Schmitt, ein Mann Frau Ypsilantis, just zum offiziellen Wahlkampfauftakt der SPD öffentlich über seine Rücktrittsabsichten äußerte, ließ sich als unfreundlicher Akt gegen Schäfer-Gümbel interpretieren.

Die Partei ist gespalten

Die eigentlich schwierige Zeit für ihn fängt aber erst jetzt an, wenn er nicht mehr als Gegentypus zu Frau Ypsilanti punkten kann und in Partei und Bevölkerung auf den Sympathiebonus verzichten muss, der all jenen zugestanden wird, die sich in eine aussichtslose Schlacht werfen. Die größten Herausforderungen warten auf ihn, der nun noch nicht einmal auf einen Achtungserfolg bei der Wahl verweisen kann, in der eigenen Partei.

Diese ist trotz aller anderslautenden Beteuerungen gespalten, ohne dass noch genau zu überblicken wäre, in wie viele und welche Teile. Da die Spitzenpositionen der Landesliste zum Missfallen von Parteirechten und Netzwerkern noch stärker als vor einem Jahr von Parteilinken dominiert wurden, vermutet man in Wiesbaden, dass demnächst auch Leute, die nicht für den Landtag kandidiert haben oder aus anderen Gründen nicht zu den üblichen Verdächtigen zählen, in wichtige Funktionen kommen könnten. Schäfer-Gümbel wird aus seinem eigenen Beispiel folgern, dass das keine schlechte Sache sein muss.