18.01.2009 · Bei der Landtagswahl in Hessen ist die Beteiligung auf ein neues Tief gesunken. Nach Angaben des Landeswahlleiters haben 61 Prozent der Wahlberechtigten den Weg in die Wahllokale gefunden. Das sind so wenige wie noch nie bei einer Landtagswahl in Hessen.
Bei der vorgezogenen Landtagswahl in Hessen ist die Beteiligung auf ein neues Tief gesunken. Nach Angaben Nach Angaben des Landeswahlleiters haben 61 Prozent der Wahlberechtigten den Weg in die Wahllokale gefunden. Das sind so wenige wie noch nie bei einem solchen Urnengang in Hessen.
29,7 Prozent der Wahlberechtigten gaben bis zum frühen Nachmittag bei nass-kaltem Winterwetter ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel schätzte. Das waren 4,9 Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr zur gleichen Zeit. Schon damals war die Beteiligung auf den bis dahin schlechtesten Wert bei Landtagswahlen von 64,3 Prozent gesunken. Nach einem Jahr ohne Regierungsmehrheit waren am Sonntag knapp 4,4 Millionen Bürger aufgerufen, die Zusammensetzung der Volksvertretung in Wiesbaden neu zu bestimmen.
Neun Parteien und die als Wählergruppe organisierten Freien Wähler standen zur Abstimmung. In Birkenau im Odenwald waren die Bürger gleichzeitig zur Wahl eines neuen Bürgermeisters aufgerufen. Die Hessen-Wahl steht am Anfang eines Superwahljahres mit 16 Wahlen, Höhepunkt ist die Bundestagswahl im September.
In den größeren Städten lag die Wahlbeteiligung am Nachmittag überall unter dem Vorjahresniveau. Besonders groß war die Differenz in Kassel, wo bis 16.00 Uhr 42,5 Prozent ihre Stimme abgegeben hatten (minus 7,2 Punkte). In Gießen waren es 39,3 Prozent (minus 6,5 Punkte) und in Wetzlar 38,6 Prozent (minus 3,9 Punkte). In Frankfurt wählten 46,0 Prozent (minus 3,3 Punkte). In Fulda, Hanau, Wiesbaden und Gießen fiel der Unterschied zunächst weniger stark aus.
Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der seit April nur noch geschäftsführend im Amt war, kann Umfragen zufolge auf eine Mehrheit zusammen mit der FDP rechnen. Der SPD droht dagegen in ihrem Stammland der Absturz auf ein historisches Tief um 25 Prozent. Vor allem die FDP, aber auch die Grünen können von Zuwächsen und zweistelligen Ergebnissen ausgehen. Ob die Linke erneut den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen würde, war laut Umfragen ungewiss.
Bei der letzten Landtagswahl im Januar 2008 hatten SPD, Grüne und Linke eine knappe linke Mehrheit erzielt, die sie aber nicht in eine Regierung umsetzen konnten. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti scheiterte zweimal mit dem Versuch, Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition unter Duldung der Linkspartei zu werden. Daraufhin löste sich der Landtag auf und Ypsilanti überließ die Spitzenkandidatur dem Gießener Abgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel.
Der 39-Jährige wählte am Mittag im mittelhessischen Lich-Birklar zusammen mit seiner Frau Annette Gümbel. Koch hatte seine Stimme bereits am Morgen zusammen mit seiner Frau Anke in seinem Wohnort Eschborn abgegeben. Die Landesvorsitzende der Grünen, Kordula Schulz- Asche, steckte ihren Stimmzettel ebenfalls in der Gemeine nahe Frankfurt in die Wahlurne. Der zweite Grünen-Landeschef, Tarek Al- Wazir, stimmte zusammen mit seiner Frau Bushra Barakat in Offenbach ab. FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn ging am Vormittag in Bad Vilbel zur Wahl, der Spitzenkandidat der Linken, Willi van Ooyen, in Frankfurt.
Der neue Landtag soll erstmals am 5. Februar zusammentreten. Koch hatte vor der Wahl gesagt, er rechne damit, daß er im Falle eines Wahlsieges dann bereits zum Ministerpräsidenten gewählt werde.