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Hessen-Wahl Kräftiger Zuwachs tröstet die Grünen

 ·  An den Grünen ist das Debakel der SPD scheinbar spurlos vorbeigegangen: Sie erzielten einen etwa doppelt so hohen Stimmanteil wie vor einem Jahr. Doch das Ergebnis bleibt auch folgenlos: Die Machtoption - mit der CDU - hat Tarek Al-Wazir verspielt.

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Für Claudia Roth ist das Abschneiden ihrer Grünen ohne Abstriche erfreulich, ja „herausragend“, „historisch“. Denn, so sagte die Parteivorsitzende am Wahlabend, noch nie habe man in einem Flächenland ein so gutes Ergebnis erzielt. Nur einen flüchtigen, irritierten Blick erlaubte sie sich auf die FDP, die immerhin, warum auch immer, neben den Grünen auch als Gewinner dieser Wahl gelten dürfe. Doch das hinderte sie nicht daran, „stolz“, ja „überglücklich“ über diesen Wahltag zu sein.

Stellt man den gewohnten Überschwang der Grünen-Vorsitzenden in Rechnung, so ist die Zufriedenheit durchaus begreiflich. Dreimal hatte die Partei seit 2005, als sie in Bund und Ländern zur vollständigen Oppositionskraft ohne eine einzige Regierungsbeteiligung geworden war, kräftige Zuwächse verzeichnen können: in Baden-Württemberg, Berlin und Bremen mit rund vier Prozentpunkten.

Scharte ausgewetzt, mit Zuwachs geschmückt

Diesen Glanzpunkten standen allerdings auch schmerzliche Verluste gegenüber. In Rheinland-Pfalz etwa, wo die Grünen unter die Fünf-Prozent-Hürde fielen, in Hamburg - und eben in Hessen vor einem Jahr. Da hatten die Grünen 2,6 Punkte verloren und waren von einem zweistelligen Ergebnis auf 7,5 Prozent gefallen. Diese Scharte ist nun nicht nur ausgewetzt, sondern auch noch mit einem sehr ansehnlichen Zuwachs geschmückt. So gesehen müssten die Grünen der SPD geradezu dankbar dafür sein, dass sie mit ihrer inneren Zerrissenheit diesen zweiten Wurf ermöglicht hat. Denn ein solches Erfolgserlebnis haben sie durchaus nötig. Die kommenden Wahlen dieses Jahres, darüber ist man sich in der Grünen-Führung zweifellos im Klaren, werden schwierig. Frau Roth deutete es an, dass die Grünen „vor schweren Auseinandersetzungen in diesem Jahr“ stehen.

Gemeint ist damit womöglich nicht einmal in erster Linie die Bundestagswahl. Schon bei der Europawahl im Juni liegt die Latte für die Grünen recht hoch, ein zweistelliges Ergebnis wäre zu übertreffen. Doch vor allem die Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern - in Sachsen und Thüringen und dann in Brandenburg - sind selten Ereignisse für großen grünen Jubel. Allein in Sachsen ist es ihnen zuletzt einmal gelungen, in den Landtag einzuziehen, und diesen Status zu halten, wird schwierig genug. Ähnlich sieht es im Saarland aus, wo die Grünen traditionell einen schweren Stand haben und 2004 erst mühsam wieder in den Landtag gekommen sind. Sarkastisch ist es gemeint, wenn ein führender Grüner sagt, es gebe keinen Zweifel, dass all diese Wahlen mit einem großen Erfolg enden würden. Daher sei es doch ganz gut, dass man in Hessen einen Auftakt nach Maß bekomme.

Kaum Machtoptionen

Doch werden nicht nur die dem „Realo“-Flügel angehörenden, sondern auch die „linken“ Realpolitiker der Partei nicht übersehen, dass das schöne hessische Ergebnis ohne machtpolitischen Ertrag bleibt, zumindest ohne unmittelbaren. Tatsächlich haben auch die anderen Zuwächse seit 2005 nicht zu Regierungsbeteiligungen geführt - außer in Bremen, weil die SPD dort der großen Koalition überdrüssig war. Machtoptionen ergaben sich ansonsten nur zweimal, und zwar nach Niederlagen: In Hamburg und in Hessen.

In Hamburg nahmen die Grünen das Angebot des CDU-Manns Ole von Beust an. In Hessen ging der grüne Partei- und Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir auf entsprechende Vorstöße von CDU und FDP nicht ein. Er legte sich auf die rot-rot-grüne Variante fest und scheiterte gemeinsam mit der SPD - obwohl jeder wusste, dass die „Konservativen“ dort so „billig“ zu haben gewesen wären wie kaum je wieder. Jetzt muss Al-Wazir sich mit dem Prozentzuwachs begnügen.

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Jahrgang 1968, politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

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