Hessen-Wahl Bedrohte Arten

Über den Auftakt zum „Superwahljahr“ kann in der großen Koalition kaum Freude aufgekommen sein. Im Licht der hessischen Ergebnisse nehmen sich alle drei in Berlin regierenden Volksparteien wie bedrohte Arten aus: die SPD, deren Abstand zur FDP nur noch halb so groß ist wie der zur CDU; die CDU, die aus der (vorübergehenden?) Schwäche der Sozialdemokraten kein Kapital schlagen konnte; und auch die Volkspartei CSU, die schon im September ihr Fett vom Wähler abbekommen hat.

Eindeutige Gewinner des Wahlsonntags waren jene Parteien, die im Bundestag die Opposition stellen. Es würde allerdings zu weit führen, daraus schon einen kausalen Zusammenhang herzustellen – etwa dergestalt, dass die hessischen Wähler gegen die Krisenbewältigungsstrategie der Bundesregierung votiert oder dass sie überhaupt mehr bundes- als landespolitisch entschieden hätten.

Tatsächlich dürften die „hessischen Verhältnisse“ bei Wählern wie Nichtwählern den Ausschlag für ihr Stimmverhalten gegeben haben. Die Landespolitik hat bei dieser Wahl sogar eine deutlich größere Rolle gespielt als sonst bei Landtagswahlen. Ein säkularer Trend kommt eher darin zum Ausdruck, dass im Fünf-Parteien-Parlament die einstige Stärke der Volksparteien – das breite Spektrum ihres programmatischen Angebots – zur Schwäche wird. Der Vorwurf, dem sie sich gerade in einer großen Koalition am häufigsten ausgesetzt sehen, ist der, sie seien profillos. Davon setzen sich die Klientelparteien zunehmend erfolgreich mit klaren Konturen ab.

Bei den betroffenen Volksparteien scheint diese Bedrohung noch nicht erkannt worden zu sein. Der SPD-Vorsitzende Müntefering hakt das hessische Ergebnis als landespolitischen Betriebsunfall ab, der bei nächster Gelegenheit gutgemacht werde. Nicht wahrhaben will er, dass es durch Führungsfehler der Bundespartei mit verschuldet wurde und dass die SPD noch immer uneins darüber ist, ob sie die Linkspartei langfristig bekämpfen oder aufsaugen will.

Die CDU dagegen tut so, als sei Schwarz-Gelb schon die Farbe der Saison bis zur Bundestagswahl. Abgesehen davon, dass es dafür keine Garantie gibt, kann die bürgerliche Mehrheit in Hessen die Schwäche der CDU nicht überdecken. Unter den neuen Verhältnissen werden auch die Volksparteien ihr Überleben nur als (breit aufgestellte) Klientelparteien sichern können.