Brandenburg Wieder eine große Koalition?

In Brandenburg wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. 2,13 Millionen Wahlberechtigte entscheiden, wer in den 5. Landtag in Potsdam einziehen wird. 13 Parteien und 443 Bewerber stehen zur Wahl. Landtag und Bundestag werden in Brandenburg zum ersten Mal am selben Tag gewählt, was die Parteien auf eine höhere Wahlbeteiligung hoffen lässt. Sie lag vor fünf Jahren bei 56,4 Prozent.

Die SPD ist traditionell die stärkste Partei in Brandenburg. 2004 hatte sie mit 31,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis erzielt; 1999 waren es 39,3 Prozent gewesen. 1994 konnte die SPD mit 54,1 Prozent allein regieren, im Oktober 1990 hatte sie mit 38,2 Prozent angefangen.

Der Wahlkampf war überaus harmonisch

Bei der ersten Landtagswahl nach der Wiedervereinigung gelangten fünf Parteien ins Parlament: SPD, CDU, PDS, Bündnis 90 und die FDP. Die Regierung war eine Ampelkoalition. Seit 1999 regiert die SPD nun mit der CDU, diese würde das Bündnis auch gern fortsetzen. Die SPD schließt aber eine Koalition mit der Linkspartei ausdrücklich nicht aus.

Der Wahlkampf war überaus harmonisch - anders als vor fünf Jahren, als die PDS gegen Hartz IV mobilisierte. Die Kandidaten warben vor allem um Sympathie für sich und ihre Partei, weniger um künftig zu treffende Entscheidungen. Da sich das Land in den vergangenen Jahren insgesamt günstig entwickelt hat - die Arbeitslosenquote ist beispielsweise mit 12,1 Prozent die niedrigste seit 1990 -, ist die Zufriedenheit mit der Regierung relativ hoch.

Die Aussichten der Grünen sind wackliger

Grüne und FDP, die seit fünfzehn Jahren nicht mehr im Potsdamer Landtag saßen, dürfen sich Hoffnung auf ihren Wiedereinzug machen. Die FPD hat Umfragewerte um die acht Prozent, die Aussichten der Grünen sind wackliger, sie schwanken zwischen vier und fünf Prozent. Die rechtsextreme DVU, die seit 1999 im Landtag vertreten ist, wird wohl nicht mehr über fünf Prozent kommen, denn die NPD tritt konkurrierend zur Wahl an. So wird angenommen, dass weder die NPD noch die DVU es in den Landtag schaffen werden.

In Brandenburg erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate, wenn eine Partei mehr als drei Überhangmandate erreicht. Mehr als 110 Mitglieder darf das neue Parlament laut Wahlgesetz jedoch nicht umfassen. Der 6. Brandenburger Landtag wird wohl in einem Neubau mitten in der Stadt arbeiten, der 2013 in der Gestalt des alten Stadtschlosses fertig werden soll. Noch tagt das Parlament im „Kreml“, der 1902 fertiggestellten Kriegsschule auf dem Brauhausberg über der Stadt, in der von 1949 an die SED-Bezirksleitung saß.