08.06.2009 · Für die Saar-SPD bedeuten die Kommunalwahlergebnisse Aufstieg und Absturz zugleich: Zwar erzielte sie verglichen mit den Kommunalwahlen in den anderen sieben Bundesländern das beste SPD-Ergebnis. Im Saarland aber verlor sie fast vier Prozent.
Von Thomas Holl
© dpa
Komfortable Mehrheit in Saarbrückenn: Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD)
Im Saarland hat die allein regierende CDU in den Kommunalwahlen am Sonntag deutliche Verluste hinnehmen müssen, ist aber im Land die stärkste politische Kraft geblieben. In den Kreistagswahlen verlor die von Ministerpräsident Peter Müller geführte CDU 10,3 Prozentpunkte und sackte von 47 Prozent 2004 auf nunmehr 36,7 Prozent ab. Die Sozialdemokraten mit ihrem Vorsitzenden Heiko Maas erzielten zwar mit 32,1 Prozent der Stimmen das beste SPD-Ergebnis im Vergleich zu den Kommunalwahlen in den anderen sieben Bundesländern. Gegenüber 2004 bedeutet das SPD-Resultat jedoch ebenfalls einen Stimmenverlust von 3,8 Prozent.
Die erstmals in Kommunen und Landkreisen angetretene Linkspartei kam aus dem Stand auf einen Stimmenanteil von 12,9 Prozent. Die FDP errang 7,2 Prozent, ein Plus von 2,9 Punkten. Die Grünen gewannen mit 0,7 Punkten leicht dazu und kamen auf 6,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 57,2 Prozent 1,1 Punkte höher als vor vier Jahren.
In Saarbrücken siegt die SPD
In der Landeshauptstadt Saarbrücken löste die SPD trotz Stimmenverlusten von 5,1 Prozentpunkten in den Stadtratswahlen die CDU als stärkste Kraft ab. Während die CDU von 37,9 auf 27,2 Prozent fiel, erhielt die SPD in Saarbrücken 28,4 Prozent. Die FDP als bisheriger Koalitionspartner der CDU im Stadtrat gewann 4,3 Punkte hinzu und kam auf 10,1 Prozent. Großer Gewinner in Saarbrücken war die Linkspartei, die auf 17 Prozent kam. Zusammen mit den Grünen, die sich um 2,5 auf 11,9 Prozent steigerten, kann sich SPD-Oberbürgermeisterin Charlotte Britz nun auf eine rot-rot-grüne Mehrheit stützen.
Die Spitzenkandidaten von CDU, SPD und Linkspartei für die Landtagswahl, Peter Müller, Heiko Maas und Oskar Lafontaine werteten das Ergebnis der Kommunalwahl als gute Ausgangsbasis für den Wahlgang am 30. August. Ministerpräsident Müller sagte, der Versuch der SPD sei gescheitert, die CDU zu überholen und in den Kommunalwahlen stärkste Kraft zu werden. Der SPD-Spitzenkandidat Maas nannte die Kommunalwahlen dagegen einen „Meilenstein zum Regierungswechsel“. Die SPD liege nur noch vier Prozentpunkte hinter der CDU.
Thomas Holl Jahrgang 1960, politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
Jüngste Beiträge
