Spanien Zapatero gewarnt, aber recht zufrieden

Für den sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ist die Schlappe bei der Europawahl schon das zweite Warnsignal nach dem Verlust Galiciens bei den letzten Regionalwahlen im März. Für den Chef einer Minderheitsregierung in Madrid dürfte die Suche nach rettenden Mehrheiten, zum Beispiel beim nächsten Staatshaushalt, noch schwieriger werden.

Oppositionsführer Mariano Rajoy, an dessen Fortüne und Führungskraft insbesondere die Rechtskonservativen in der Volkspartei unverändert zweifeln, sieht sich hingegen gestärkt. Der Erfolg des Partido Popular mit künftig 23 der insgesamt 50 spanischen Europaabgeordneten fiel zwar mit knapp vier Prozentpunkten und zwei Mandaten Vorsprung vor den Sozialisten deutlich, aber nicht gerade triumphal aus. So konnte sich Zapatero immer noch „einigermaßen zufrieden“ zeigen, dass vier Millionen Arbeitslose in Spanien ihm keinen härteren Malus eintrugen.

Der Trend zum Zweiparteiensystem bestätigte sich derweil. Die grünen Kommunisten konnten sich als Randgruppe mit Verlusten gerade noch behaupten. Das gleiche galt für die gemäßigten Regionalnationalisten in Katalonien und im Baskenland. Einen Ehrentreffer erzielte die aus der Sozialistischen Partei ausgetretene Rosa Díez mit ihrer neugegründeten Union für Fortschritt und Demokratie. Sie entsendet einen Vertreter nach Straßburg, genauso wie die radikalen Regionalnationalisten aus ganz Spanien zusammengenommen.

Die obskure „Internationalistische Initiative“, die, angeführt von dem Dramaturgen Alfonso Sastre, das Reservoir der verbotenen Batasuna-Partei ausschöpfte, verbuchte zwar im Baskenland und in Navarra Achtungserfolge, konnte aber kein Mandat erringen. So wird die Terrororganisation Eta im Europaparlament künftig keine Stimme haben.