08.06.2009 · Bei schwedischen Wählern unter 30 Jahren war die Piratenpartei die beliebteste Partei überhaupt. Insgesamt kam sie bei der Europawahl auf 7,1 Prozent - und kann damit einen Abgeordneten nach Brüssel und Straßburg schicken.
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Parteivorsitzender Rick Falkvinge freut sich über den Einzug ins Parlament
In Schweden hat die Piratenpartei in der Europawahl 7,1 Prozent der Stimmen bekommen. Damit stellt sie künftig einen Abgeordneten im Europaparlament. Nach diesem Erfolg will die Piratenpartei nun auch in den nächsten Stockholmer Reichstag einziehen. Ein Sprecher sagte am Montag im Rundfunk, man betrachte die Europawahl „vor allem als Generalprobe für die nächsten Wahlen in Schweden“.
Die Partei tritt für ein minimal reglementiertes Internet mit dem Recht auf kostenlose Downloads und gegen staatliche Kontrolle ein. Bei schwedischen Wählern unter 30 Jahren hatte die Piratenpartei mit 18 Prozent den höchsten Anteil aller Parteien. Zudem soll sie bereits 43.000 Mitglieder haben und - daran gemessen - die drittgrößte Partei Schwedens sein. 75 Prozent ihrer Wähler sind Männer, hieß es am Montag in Stockholm.
Noch keine Koalitionsabsichten
Massiv an Popularität gewinnen konnte die im Jahr 2006 gegründete Partei im April nach der Verurteilung von vier Verantwortlichen der Internet-Tauschbörse Pirate Bay wegen Verletzung des Urheberrechts. (Siehe auch: Piraten mit Kurs auf Brüssel: „Piratenpartei“ will ins Europaparlament) Pirate Bay ermöglicht das Herunterladen von Filmen, Musik und Computersoftware. Begünstigt wurde der Erfolg der Piratenpartei offenbar durch die mit 43,8 Prozent recht niedrige Beteiligung an der Europawahl.
Ein Parteisprecher bezeichnete es als offen, welcher Gruppe sich der Europaabgeordnete anschließen wolle. Im Wahlkampf hatte die Piratenpartei erklärt, sie wolle ausschließlich zu den sie direkt interessierenden Fragen wie Urheberrecht im Internet und Datenschutz Stellung beziehen.
Auch in Deutschland war eine Piratenpartei zur Europawahl angetreten. Sie bekam aber nur 229.146 Stimmen, was einem Anteil von lediglich 0,9 Prozent entspricht. Damit verfehlten die Piraten deutlich die bundesweit geltende Fünf-Prozent-Hürde. Gleichwohl plant die Partei, auch bei der Bundestagswahl im September anzutreten.
