Kommentar zur Europawahl Große Errungenschaften

Neulich in einer hessischen Gaststätte: Beim Wein gerät eine gesellige Runde ins Politisieren. Einer, den Europa-Angelegenheiten beruflich nach Brüssel geführt haben, berichtet durchaus sachkundig von den Mühen des europäischen Alltags. Die Ost-Erweiterung nicht vollends verkraftet, Bulgarien und Rumänien zu früh aufgenommen, Skepsis gegenüber einer als anmaßend empfundenen Brüsseler Bürokratie.

„Krümmungsgrad der Gurke“, brummelt einer am Tisch, „Verbot der Glühbirne“, zischelt ein anderer – und dann wollten „sie“ uns auch noch den Apfelwein verbieten. Da haut ein sonst durchaus Besonnener auf den Tisch: „Mensch, Ihr seid solche Miesepeter. Warum sagt denn niemand, dass dieses Europa eine grandiose Erfolgsgeschichte ist?“

So oder so ähnlich verlaufen viele Diskussionen über Europa. Berechtigte Detailkritik wird überzeichnet, die großen Errungenschaften werden meist gleichgültig hingenommen: gesicherter Frieden, Binnenmarkt, gemeinsame Währung. Sie sind so unumstritten, dass sich schon niemand mehr vorstellen kann, wie gründlich die Finanzkrise viele europäische Währungen und möglicherweise auch die D-Mark zerlegt hätte, gäbe es den Euro nicht.

Hessen ist mit Europa verwoben

Das Europäische Parlament, das nach und nach einen erheblichen Kompetenzzuwachs erfahren hat und über dessen Zusammensetzung in den 27 EU-Ländern entschieden wird, ist den meisten fremd geblieben. Einen europäischen „Regierungschef“ wählt das Parlament zwar nicht, aber: Wenn das Fliegen oder das Telefonieren billiger werden, wenn Autos mit geringerem Schadstoffausstoß auf den Markt kommen, wer hat’s erfunden? In acht von zehn Fällen „die EU“.

Auch Hessen ist auf vielfältige Weise mit Europa verwoben, wie eine Artikelserie in der F.A.Z. gezeigt hat. Der Wirtschaftskraft nach stärker als 21 EU-Staaten, führt Hessen mehr als zwei Drittel seiner Exporte in Länder der Europäischen Union aus. Ohne die Europäische Zentralbank könnte Frankfurt seinen Rang als Metropole weniger selbstbewusst behaupten. Andererseits brauchen viele Entscheidungen die Rückkopplung mit der EU. Über Änderungen am hessischen Sparkassengesetz oder den Weiterbau der Autobahnen 44 und 49 wird längst nicht mehr nur in Wiesbaden entschieden.

Trotz der Bräsigkeit der Politiker im sogenannten Europa-Wahlkampf – man schaue sich nur die läppischen Plakate an – gibt es also viele gute Gründe, am Sonntag zur Wahl zu gehen.