Irland „Libertas“ scheitert

In Irland hat die neugegründete „Libertas“-Partei, die vor einem Jahr maßgeblich das ablehnende Votum der Iren im Lissabon-Referendum herbeiführte, bei der Europawahl keinen Erfolg gehabt. Der Gründer und Anführer der Protestbewegung, der Unternehmer Declan Ganley, beantragte zwar noch in der Wahlnacht eine zweite Auszählung der Stimmen, weil er nicht glauben wollte, dass auch seine eigene Kandidatur für das Europaparlament gescheitert war. Doch am Montag, während die zweite Auszählung schon lief, zog Ganley sein Ansinnen wieder zurück.

Während Ganley immerhin mehr als 70.000 „Erstpräferenzen“ der Wähler auf sich zog, und damit nur rund 15.000 Stimmen hinter den erfolgreichen Konkurrenten lag, errang Libertas in anderen Wahlkreisen nur die Ergebnisse einer Splitterpartei.

Cowen vernimmt bislang keine „kritischen Stimmen“

Europäische Themen haben die Iren bei dieser Wahl kaum interessiert. Stattdessen zeigt das Ergebnis eine Niederlage für die irische Regierungspartei Fianna Fail und einen Sieg für die Oppositionspartei Fine Gael, die beide historische Ausmaße haben. Fianna Fail sank auf ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt, während die oppositionsgewohnte Fine Gael erstmals zur stärksten Partei wurde und über 30 Prozent erhielt. Auch die irische Labour Party erhöhte ihren Stimmanteil.

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen bedauerte das „dürftige Abschneiden“ seiner Partei Fianna Fail und schob es zum Teil auf die geringe Wahlbeteiligung. Cowen beteuerte, er habe aus seiner Partei bislang keine „kritischen Stimmen“ gegen ihn und die Regierungspolitik vernommen. Wegen zweier Nachwahlen zum nationalen Parlament, die gestern auch für die Regierung verlorengingen, ist ihre Mehrheit im Dail jetzt auf drei Sitze geschrumpft. Oppositionsführer Enda Kenny teilte mit, über das Misstrauensvotum, das seine Partei am Dienstag im Parlament einbringen will, werde am Mittwoch abgestimmt.