Bitte melden Sie sich an.
Europawahl
Kurz nach der Europawahl geht in Brüssel das ewige politische Spiel mit dem Titel „Wer wird was?“ weiter. Es geht um die Zukunft von Kommissionspräsident Barroso und institutionell um die Iren und deren Zustimmung zum Reformvertrag. Die Wähler lässt das alles kalt. Mehr Von Günther Nonnenmacher 0
Über den eigentlichen Sieger der Europawahl wird nur indirekt geredet: Die Nichtwähler wiederholten ihren „Erfolg“ von 2004. Auch deshalb halten Wahlforscher den Aussagewert für die Bundestagswahl gering. Aber die Krise der Volksparteien ist unübersehbar. Mehr Von Majid Sattar 0
Kein Blick zurück: Nach dem Debakel bei der Europawahl wendet sich die SPD nach vorn. Mit „Trauerarbeit“ könne er sich nicht aufhalten, sagt der Parteivorsitzende Franz Müntefering im Gespräch mit der F.A.Z. - und will angreifen. Mehr 0
Bundeskanzlerin Merkel hat sich dafür ausgesprochen, den derzeitigen Präsidenten der EU-Kommission, den Portugiesen José Manuel Barroso, für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Mehr 0
Dass nationale Themen die Europawahl bestimmt haben, liegt daran, dass die EU in ihrem Aufbau und Funktionieren für viele unverständlich ist. Ihr Parlament repräsentiert den alten Traum vom europäischen Bundesstaat, den kaum noch jemand ernst nimmt. Ein Kommentar von Günther Nonnenmacher. Mehr Von Günther Nonnenmacher 0
Es ist ein „langsamer politischer Todestanz“: Während Gordon Brown ein weiteres Regierungsmitglied verloren hat, konnte seine Labour-Partei nur 15 Prozent der Stimmen bei der Europawahl für sich verbuchen. Mehr Von Johannes Leithäuser, London 0
Union und FDP spekulieren angesichts ihrer Ergebnisse bei der Europawahl auf Schwarz-Gelb für den Bund. Die SPD hingegen müsste sich wieder mit dem „Mist“ der Opposition abfinden. Doch auch die Neuauflage der großen Koalition ist noch nicht vom Tisch. Mehr Von Berthold Kohler 0
Ein noch geringeres Interesse der Bürger und ein Ansturm der Euro-Skeptiker: Das waren zwei Botschaften der europäischen Wähler. In Brüssel hatten die führenden Politiker am Tag danach wenig zu lachen. Die Sozialisten suchen nach Strategiefehlern. Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel 0
Die Christlichen Demokraten bleiben stärkste Kraft und werden im Europaparlament wohl 265 Abgeordnete stellen. Nun wird zum Kampf gegen euroskeptische Kräfte geblasen. Die demokratischen Kräfte müssten zusammenarbeiten, heißt es. Mehr 0
In Irland hat die neugegründete „Libertas“-Partei keinen Erfolg gehabt. Ihr Gründer und Anführer Declan Ganley, der maßgeblich das ablehnende Referendum gegen den Lissabon-Vertrag herbeiführte, reagierte ungläubig. Mehr Von Johannes Leithäuser 0
Wundenlecken bei der SPD: Die Sozialdemokraten müssen bei der Europawahl mit 20,8 Prozent ihr schlechtestes bundesweites Ergebnis aller Zeiten verkraften. Parteichef Müntefering bemüht sich um Erklärungen, sein Stellvertreter Steinbrück gesteht „eine gewisse Ratlosigkeit“ ein. Mehr 0
Silvio Berlusconi hat mit seiner Partei „Volk der Freiheit“ zwar die Europawahl in Italien gewonnen - aber das Ergebnis blieb weit hinter den von ihm geschürten Hoffnungen auf einen „absoluten Sieg“ zurück. Berlusconi verbarg seine Enttäuschung nicht. Mehr Von Jörg Bremer, Rom 0
Bei schwedischen Wählern unter 30 Jahren war die Piratenpartei die beliebteste Partei überhaupt. Insgesamt kam sie bei der Europawahl auf 7,1 Prozent - und kann damit einen Abgeordneten nach Brüssel und Straßburg schicken. Mehr 0
Jubel bei Grünen und FDP, Zufriedenheit bei der CDU, Ernüchterung und Katzenjammer bei SPD und Linkspartei: So stellte sich der Tag nach der Europawahl dar, die Hessen einen Sitz gekostet hat. Wegen der schwachen Wahlbeteiligung. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden 0
Für den sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ist die Schlappe bei der Europawahl schon das zweite Warnsignal. Der Erfolg der konservativen Volkspartei fiel gleichwohl nicht gerade triumphal aus. Mehr Von Leo Wieland, Madrid 0
