Die Grünen Eigentümlich grün

Die Grünen haben eine wahre Erfolgssträhne hinter sich. Seit sie 2005 bundespolitisch in die Opposition gerieten, haben sie in achtzehn Wahlen nur dreimal ein bisschen verloren, und der Rückschlag in der Hessenwahl von 2008 wurde dank der SPD bald mehr als wettgemacht. Warum nur alle Welt von der strahlenden FDP redet und keiner vom Erfolg der Grünen, fragen beleidigt manche Grüne.

Ein Grund ist, dass bislang trotz allem in keinem Flächenland die Rückkehr in die Regierungsverantwortung gelungen war, nur in zwei Stadtstaaten. Es lohnt sich ein genauerer Blick auf diese beiden Fälle: In Bremen hatten die Grünen zwar ein Rekordergebnis eingefahren, doch der Wechsel von großer Koalition zu einem rot-grünen Senat war ein Willensakt der SPD, denn eine Mehrheit hätten diese beiden Parteien auch vorher gehabt. Und in Hamburg, wo eine potentiell richtungweisende Regierungsbeteiligung gelang, nämlich eine Koalition mit der CDU, erlitten die Grünen Stimmenverluste. Die waren durchaus darauf zurückzuführen, dass sich die Grünen diese Option zuvor offengehalten hatten. Merke: Optionen offenzuhalten kann Stimmen auf der Linken kosten, aber einen entscheidenden strategischen Zugewinn bedeuten.

Scharnier zwischen den Lagern

Die Grünen im Saarland und in Schleswig-Holstein sind dieses Jahr entsprechend verfahren und haben sogar dazugewonnen. Merke also auch: Viele Wähler wollen die Grünen in einer Regierung, die nicht unbedingt eine linke Regierung sein muss. Sie wollen eher „bürgerliche“, nicht „linke“ Grüne. Zumindest an der Saar hat das eine Lage beschert, die der Traum einer 5,9-Prozent-Partei sein muss: Die Grünen konnten wählen zwischen einem linken und einem bürgerlichen Dreierbündnis. Scharnier zwischen den Lagern – von einem solchen Ziel war 2005 oft die Rede.

Merkwürdigerweise wurde dieser taktische Erfolg in Berlin kaum gefeiert. Im Gegenteil: Spitzenkandidat Trittin gab am Tag nach der Bundestagswahl etwas verklausuliert den Rat in Richtung Saarbrücken, das Liebäugeln mit einer Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne) gefälligst zu beenden. Das Argument: Die neoliberale Politik der künftigen schwarz-gelben Bundesregierung dürfe keine zusätzliche farbliche Unterstützung im Bundesrat bekommen. Das war nicht die Einzelmeinung Trittins; Renate Künast, die andere Spitzenkandidatin, die gerade als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt wurde, teilt sie.

Niemand muss den Parteistrategen die Vorzüge einer Scharnierposition erklären. Nicht ohne Grund hatte sich Frau Künast zu Beginn der letzten Legislaturperiode zu einem Doppelinterview zusammen mit dem FDP-Vorsitzenden Westerwelle auf einer Couch ablichten lassen. Doch ein wirkungsstarkes Basisgeflecht der Parteilinken hat ihr solche zaghaften Lockerungsübungen schnell ausgetrieben. Exponenten des Realo-Flügels verließen die Politik, und Frau Künast schloss sich dem Bekenntnis an, die Grünen seien eine linke Partei und stünden nicht in gleicher Entfernung zwischen Union und SPD.

Merke also drittens: Viele Parteifunktionäre der mittleren Ebene und der „Basis“ wollen – anders als der obengenannte Wählerteil – durchaus keine bürgerlichen, sondern deutlich linke Grüne. Und dieser Teil der Partei hat offenbar einen so weitreichenden Einfluss, dass die Führung sie nicht in eine andere Richtung ziehen kann.

Hohle Beteuerungen

Die große Koalition im Bund hatte den Grünen die Chance geboten, das linke Lager zu verlassen. Teilweise – siehe Hamburg, siehe das Saarland – haben sie sich durchgerungen, das sollte man anerkennen. Im Bund nicht. Da spielte die Festlegung der FDP auf die Union eine Rolle, aber eben auch mangelnde Führungskraft. Das gilt für Frau Künast, die sich auf den Realo-Parteiflügel gestellt hat, um ihn anzuführen, ohne aber dafür ein Projekt zu verkörpern. Wo einst Fischer nach Niederlagen wieder und wieder anrannte, hat sie zurückgezogen. Und Trittin, der vermeintlich starke Mann der Parteilinken, hat zwar in den vergangenen Jahren den Realos gezeigt, dass es ohne ihn nicht geht, aber nicht bewiesen, dass er die Partei in eine wirkliche Unabhängigkeit führen kann (oder will).

Nicht einmal einen zaghaften Blick auf eine Regierungsoption unter rotem Vorzeichen zusammen mit der FDP, eine sogenannte Ampel, haben die beiden im zurückliegenden Wahlkampf durchsetzen können. Daher sind die Beteuerungen hohl, die man von den Protagonisten gleich welchen Flügels hören kann, man wolle nicht in ein Lager gehören, sondern eigenständig grün sein.

Nun, da die Grünen gemeinsam mit SPD und Linkspartei in Opposition zu Schwarz-Gelb stehen, wird eine faktische Lagerbildung zumindest im Bund die Folge sein. Kuba statt Jamaika – von den einen Grünen gefeiert, von den anderen hingenommen. Die Frage ist nur noch, ob sie versuchen, sich links zwischen die beiden roten Parteien zu zwängen oder sich am bürgerlichen Rand von Rot-Rot zu positionieren. Diese innerparteiliche Auseinandersetzung deutet sich schon in allerlei Flügelschlagen an. Eine Chance, zumindest langfristig andere Optionen zu eröffnen, bleibt in den Ländern – wenn sie dem Konformitätsdruck aus Berlin widerstehen. Deshalb war die Entscheidung im Saarland von so weitreichender Bedeutung.