25.05.2009 · Struck nicht amüsiert / Klöckner legt Amt nieder
ban. BERLIN, 25. Mai. Die Twitter- und Blumenstrauß/Blaskapellen-Affäre während der Bundespräsidentenwahl wird am Donnerstag im Ältestenrat des Bundestages angesprochen werden. Am Wochenende war bekanntgeworden, dass die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner und der SPD-Abgeordnete Kelber via Twittern die Wiederwahl von Bundespräsident Köhler einem großen Kreis bekanntgemacht hatten, ehe Bundestagspräsident Lammert (CDU) das Ergebnis in der Bundesversammlung vortrug. Frau Klöckner entschied sich, ihr Amt als Schriftführerin ruhenzulassen.
Diese Sache sorgte am Montag zu Arbeitsbeginn in den Fraktionsführungen für erheblichen Unmut. In der Union hieß es, "normal" sei das nicht gewesen; so etwas sei nicht hinzunehmen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck soll "nicht amüsiert" gewesen sein. Eine Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irmingard Schewe-Gerigk, soll für das Verbot plädiert haben, Mobiltelefone in Sitzungen von Zählkommissionen mitzunehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, van Essen, will im Ältestenrat darlegen, allein dem Bundestagspräsidenten komme es zu, Wahlergebnisse der Bundesversammlung öffentlich bekanntzugeben. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, will das tun. Er hatte den Umstand, dass schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses Blumen in die Bundesversammlung gebracht worden waren und eine Blaskapelle auftauchte, als einen "protokollarischen GAU" bezeichnet, weil damit das Wahlergebnis unziemlich vorab bekanntgemacht worden sei. SPD-Generalsekretär Heil sagte: "Man muss Wahlergebnisse nicht über Blechbläser und Twitter verbreiten. Aber das war es dann auch." Damit machte er deutlich, die SPD habe keine Interesse, die Angelegenheit noch weiter verschärft zu thematisieren.
Frau Klöckner, die Mitglied der Zählkommission war, versicherte: "Ich habe nie eine Zahl herausgegeben." Erst als Blumen und Kapelle erschienen seien, habe sie den Satz getwittert: "Leute, ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt." Kelber wiederum war nicht Mitglied der Zählkommission gewesen. Von ihm gab es eine Twitter-Meldung: "Nachzählung bestätigt: 613 Stimmen. Köhler ist gewählt." Kelber sagte, er habe nur das wiedergegeben, was in den Reihen der SPD-Fraktion zum fraglichen Zeitpunkt erzählt worden sei.
In der Bundestagsverwaltung hieß es, Sanktionsmöglichkeiten gebe es nicht. Die Zählkommission habe keine Geschäftsordnung. Alles sei im Rahmen der "parlamentarischen Freiheiten" gewesen. Überdies wurde darauf verwiesen, dass sogar noch vor dem Hereinbringen der Blumen und dem Erscheinen der Kapelle die SPD-Kandidatin Gesine Schwan von der Führung ihrer Partei und Fraktion getröstet worden sei. In allen Fraktionen hieß es, selbstverständlich seien ihre Führungen per SMS vorab über das Ergebnis informiert gewesen, wie es in der Zählkommission festgestellt worden sei.
