Ulla Schmidt und die SPD Ballast-Abwurf

Der üppige Repräsentationsstil, der am Hofe Sarkozy gepflegt wird, ist nicht gerade ein demokratisches Vorbild. Die Franzosen tolerieren ihn dennoch, weil sie mit Verfassungspatriotismus allein nicht glücklich wären. Ein ordentlicher Schuss „gloire“ an der Spitze der Nation darf ruhig sein – und sei es, um sich darüber lustig machen zu können.

Deutsche Politiker sind von monarchischer Prunkentfaltung weit entfernt. Sie lassen sich auch nicht Zweitwohnungen oder private Handwerkerrechnungen vom Volk bezahlen, wie das britische Abgeordnete und Oberhausmitglieder getan haben. Darüber wacht bei uns schon der Bund der Steuerzahler. Dem ist allerdings entgangen, dass Bundesminister auch im Urlaub oft im Dienst sind, sich über Vorgänge in ihren Häusern auf dem Laufenden halten lassen, Interviews geben, Entscheidungen treffen. Dafür ist ein rollendes Büro samt Fahrer und (zeitweise anwesender) Referentin die Minimalausstattung. Aber wenn es nach den Blockwarten des Neidkartells ginge, müsste wohl ein Diensthandy für eine Ministerin genügen.

Das Rettungsseil gekappt

Mit etwas französischer Gelassenheit wäre aus einem gestohlenen Dienstwagen der Ulla Schmidt nie eine Dienstwagenaffäre geworden. Doch gerade daran gebricht es derzeit der SPD. Nur kurz versuchte sie, gegen die Skandalisierung eines Urlauber-Missgeschicks anzukämpfen. Weil das nicht fruchtete, wurde nun das Rettungsseil gekappt, an dem die Ministerin hing. Nichts kann der Kanzlerkandidat Steinmeier im Wahlkampf so wenig gebrauchen wie eine Affäre.

Aber kann er es sich eigentlich leisten, mit einem „Kompetenzteam“ anzutreten, in dem die Gesundheitspolitik nicht mehr von der profiliertesten Ministerin repräsentiert wird, die seine Partei auf diesem Gebiet vorzuweisen hat?

Über Frau Schmidts Konzepte kann man gewiss geteilter Meinung sein. Doch nur wenige Inhaber dieses Ressorts haben sich so wenig wie sie von den mächtigsten Lobbyorganisationen dieser Republik den Schneid abkaufen lassen. Dafür mag ihr sogar Horst Seehofer seinen Respekt nicht versagen. Die SPD aber lässt es zu, dass die Frau, die in so vielen Stürmen standfest blieb und von mächtigen Gegnern nicht zu besiegen war, von einer spanischen Einbrecherbande zur Strecke gebracht wird. Ein schlechter Scherz – und jedenfalls kein Zeichen von Stärke.