Ulla Schmidt Mit Macht, ohne Instinkt

Früh am Mittwoch schienen zwei Modelle zu bleiben, wie Ulla Schmidt ihre politische Zukunft gestalten wollte. Im Jahr 2002 - wenige Wochen vor der damaligen Bundestagswahl - waren Verteidigungsminister Scharping und Justizministerin Herta Däubler-Gmelin innerhalb der SPD aus unterschiedlichen Gründen in Verruf geraten. Scharping hatte im Juli zurückzutreten; Frau Däubler-Gmelin kündigte Tage vor der Wahl an, sie werde nicht mehr für das Amt des Justizministers zur Verfügung stehen.

Ulla Schmidt stand am Mittwoch vor der Entscheidung. Es hatte ihr nichts geholfen, dass der gestohlene Dienstwagen am Vorabend wiederaufgetaucht war. Es half nichts, dass der Regierungssprecher verkündete, es gebe bei der Bundeskanzlerin nicht die Erwartung eines Rücktritts. Frau Schmidts Sprecherin beließ es, während die Ministerin mit einer Linienmaschine nach Berlin unterwegs war, bei dem Hinweis, ihre Chefin werde später eine Erklärung abgeben. Was, wann, wo? Mit Bitten um Verständnis blieb es bei Stillschweigen. Ein, wie berichtet wurde, „Pulk“ von Journalisten erwartete die Ministerin am Flughafen.

Schmidt will den SPD-Wahlkampf nicht belasten

Die politische Gleichung in Berlin schien denkbar einfach. Ulla Schmidt hat als die am längsten amtierende Bundesgesundheitsministern - der Welt, wie sie mit ironischem Stolz erzählen konnte - in achteinhalb Jahren ihre Kompetenz nachgewiesen. Sollte sie - Dienstwagenaffäre hin, SPD-Wahlkampfstart her - nun nicht im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier erscheinen, müsste sie auch als Gesundheitsministerin gehen. Wer sollte eine Ministerin ernst nehmen, der von der eigenen Partei die Kompetenz abgesprochen wird? Es wurde ein Ausweg gesucht, den Steinmeier so beschrieb: „Wir sind übereingekommen, dass sie solange nicht Mitglied dieses Teams sein wird, solange diese Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind.“ Die erforderlichen Unterlagen seien schon dem Bundesrechnungshof vorgelegt worden.

Während ihres Rückfluges aus Spanien wurde - wie es dann so üblich ist - im Hintergrund schon deutlicher geredet. „Ulla Schmidt will das ,Kompetenzteam' Steinmeiers und den SPD-Wahlkampf nicht belasten“, wurde gesagt. Steinmeier sei, wurde in Berichten kolportiert, „stinksauer“. Der Sachverhalt der Mitführung des Dienstwagens, hieß es von Dritten, sei geklärt. Er sei rechtens. Doch habe sie sich „instinktlos“ verhalten. Sei auch wirklich alles bekannt? Ärger, Distanz und Enttäuschungen über die - an sich in der Parteiführung und beim Kanzlerkandidaten selbst beliebten - Sozialdemokratin hatte der Bundesgeschäftsführer Wasserhövel am Vortag im Radio deutlich gemacht.

Dem Frager des Deutschlandfunks gab der oberste Wahlkampfmanager der SPD das Zitat der Woche: „Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drin stand, das können sie mal unterstellen.“ In der SPD klang das so: „Natürlich sind wir froh, wenn wir Rückenwind aus Berlin bekommen und nicht wie derzeit Gegenwind“, sagte der sächsische SPD-Generalsekretär. Dort herrscht Landtagswahlkampf, und der SPD-Landesvorsitzende Jurk, der auch Minister ist, war mit dem Satz zitiert worden: „Einen Dienstwagen brauche ich nicht, auch nicht für die Urlaubsreise.“

„Sie werden meine schwierigste Ministerin“, hatte Angela Merkel Frau Schmidt während der Koalitionsverhandlungen im Jahr 2005 zugerufen. Und einige Male habe sich, wurde zu Beginn der großen Koalition vermerkt, die Bundeskanzlerin schnippisch gegenüber der Gesundheitsministerin verhalten. Doch im Kern hat die Zusammenarbeit funktioniert, was dieser Tage der Regierungssprecher Wilhelm - für Frau Merkel sprechend - mit der Bemerkung zum Ausdruck zu bringen suchte, Frau Merkel schätze die Zusammenarbeit und die Ministerin persönlich.

Beide hatten zum Beispiel die Einrichtung des Gesundheitsfonds in der Krankenversicherung frühzeitig und insgeheim verabredet. Sie behielten die Absprachen lange Zeit für sich, bis sie das Modell schließlich durchgesetzt hatten. Noch zuletzt, als sich das Bundeskabinett mit der Beschaffung von Impfstoffen gegen die Schweinegrippe befasste, hat Frau Schmidt auch den Unions-Teil der Bundesregierung beeindruckt.

Ein rascher Aufstieg

Frau Schmidt - geboren 1949 in Aachen - war erst spät in die SPD eingetreten. Das war 1983. Im Jahr 1990 wurde sie in den Bundestag gewählt. Sie wandte sich dem „Seeheimer Kreis“ zu, dem es zur fraglichen Zeit an durchsetzungsfähigen Frauen mangelte. Frau Schmidt stieg in der SPD-Fraktion rasch auf. 1991, als Hans-Ulrich Klose Fraktionsvorsitzender wurde, bekam sie die Aufgabe, die „Querschnittsarbeitsgruppe Gleichstellung von Frau und Mann zu leiten“, mit der vor allem die Mitgliedschaft im geschäftsführenden Fraktionsvorstand verbunden war - dem eigentlichen Führungszentrum der Fraktion also.

1998 - nach der Bundestagswahl und der Bildung der rot-grünen Bundesregierung - wurde sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Als gut zwei Jahre später die Minister Andrea Fischer (Gesundheit, Grüne) und Karl-Heinz Funke (Landwirtschaft, SPD) die BSE-Krise (vulgo: Rinderwahnsinn) politisch nicht beherrschten, stieg Frau Schmidt weiter auf. Die beiden Minister mussten gehen, SPD und Grüne tauschten die Zuständigkeiten, und Ulla Schmidt wurde Gesundheitsministerin.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende war sie zwar für den Bereich Arbeit und Soziales in der SPD zuständig. Sie war es, die in der Fraktion die Rentenpläne von Arbeitsminister Riester durchsetzte. Von Gesundheitspolitik verstand sie wenig. Doch Schröders Auftrag lautete, die Ärzte bis zur nächsten Wahl 2002 ruhigzustellen. Frau Schmidt arbeitete sich ein, wurde im zweiten Kabinett Schröders „Superministerin“ für Rente und Gesundheit. Mangelnde Fachkunde oder das böse, Beliebigkeit andeutende „Ullala“ sagte ihr bald niemand mehr nach. Im Gegenteil: Im Kabinett machten sich die Herren zuweilen lustig über ihre Detailversessenheit.

Mit Tricks und Kniffen

Gerne wäre sie weiter Gesundheitsministerin geblieben. Deshalb waren die Berichte darüber, dass sie vielleicht nicht in Steinmeiers Team aufgenommen werde, für sie so gefährlich. Doch wen hätte die SPD, sie an der Stelle zu ersetzen? Den allgegenwärtigen und deshalb in der Partei auch offen kritisierten Karl Lauterbach, der sich in seinem Wahlkampf mal nicht als Ärztefresser, sondern als Grillexperte („Marinade à la Lauterbach“) bewährt? Auch aus den Ländern drängten sich keine Sozialdemokraten auf. Bei Krankenkassen, Ärztevereinigungen, Krankenhäusern und der Pharmaindustrie begann man sie zu fürchten.

Schmidt baute ihr Ministerium um zu einer Schaltstelle sozialdemokratischer Gesundheitspolitik - bis zuletzt argwöhnisch von der Union verfolgt. Sie brach die Macht der Kassenverbände, legte die Kassenärztlichen Vereinigungen an die Leine, verschärfte die Regulierung der Pharmapreise. Nie war der Einfluss der Bundesregierung auf das Gesundheitssystem größer als unter Frau Schmidt. Nie war der Einfluss einer Gesundheitsministerin auf das System größer als heute.

Geliebt wird sie dafür nicht. Gerne wird in einschlägigen Debatten auf ihre Vergangenheit als Aktivistin für den maoistischen KBW hingewiesen, die ihr in den siebziger Jahren den Eintritt in den Schuldienst verbaut hatte. Sie ist kämpferisch, hat eine robuste Konstitution, kennt Tricks und Kniffe.

Einerseits und andererseits

Am Mittwoch aber waren Gespräche zu führen. Steinmeier und Müntefering redeten mit ihr. Von einem Abwägungsprozess war die Rede. Einerseits wurde versichert, Ulla Schmidt wolle nicht resignieren. Andererseits schauten die Wahlkampfplaner auf die Folgen der Dienstwagenaffäre und die Berichterstattung. Rücktrittsforderungen, neue Details - etwa die Reise einer Mitarbeiterin der Ministerin zu deren Urlaubsort - wurden zur Belastung. In Potsdam begann die Sitzung des „Kompetenzteams“, das Steinmeier im Wahlkampf unterstützen soll, ohne Frau Schmidt.

Wenn es ganz schlecht läuft für sie, dann kostet sie die Dienstwagendebatte noch ihren Wahlkreis in Aachen. Dort will ihr der CDU-Gesundheitspolitiker und Vorsitzende des Krankenhausgewerkschaft Marburger Bund, Henke, das Mandat streitig machen. Henke macht bisher auf Landesebene Gesundheitspolitik für die CDU. Frau Schmidt, seit 1990 als Aachener Politikerin im Bundestag, hat das Direktmandat in der Domstadt seit 1998 immer wieder gewonnen. Womöglich ist sie darauf angewiesen, dass sie auf Platz vier der Landesliste der SPD Nordrhein-Westfalens abgesichert ist.