Steinmeiers Wahlkampfteam Jung und weiblich oder mit Ministeramt

Die Führung der SPD wird in der kommenden Woche ihr engeres Wahlkampfteam vorstellen, in dem Spitzenpolitiker mit der Zuständigkeit für politische Themenfelder betraut werden. Das „Team“ soll während einer zwei Tage langen Klausurtagung am kommenden Mittwoch und Donnerstag in der Nähe von Potsdam präsentiert werden, an der unter Leitung des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier und des SPD-Vorsitzenden Müntefering die SPD-Mitglieder des Bundeskabinetts, das Parteipräsidium und die Spitze der Bundestagsfraktion teilnehmen. Steinmeier hatte in den vergangenen Tagen eine Reihe von Telefongesprächen über Zusammensetzung und Aufgabenfelder der Wahlkampfgruppe geführt.

Der Begriff „Schattenkabinett“ wird aus semantischen Gründen vermieden. Zunächst war vorgesehen gewesen, das Wahlkampfteam erst in der zweiten August-Hälfte vorzustellen, was nun als zu spät erachtet wurde. Am Freitag hieß es, die Zusammensetzung und die Zuständigkeiten in dem Kompetenzteam stünden noch nicht endgültig fest. Doch sollten sämtliche Bundesminister der SPD mit ihren Ressortaufgaben dafür zur Verfügung stehen. Sie seien „gesetzt“ gewesen.

Den Bereich der Verteidigungspolitik - mit Franz Josef Jung stellt die CDU den Verteidigungsminister - könnte Steinmeier als Außenminister selbst abdecken. Zu Fragen der Wissenschafts- und Bildungspolitik hatte sich in den vergangenen Wochen vor allem SPD-Generalsekretär Heil geäußert. Auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen ist im Gespräch.

Offenbar gibt es noch Beratungen darüber, wie die Zuständigkeiten im Arbeitsfeld Soziales/Arbeitsmarkt/Gesundheit unter den Ministern Ulla Schmidt, Scholz und der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles abgegrenzt werden sollen. Auch hieß es, der Anteil jüngerer Frauen in dem Team solle groß sein. Im Gespräch waren die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.

Mit einer Konferenz am Dienstag in Hannover soll der Wahlkampf der SPD auch förmlich begonnen werden. Steinmeier und Müntefering werden in einer nicht öffentlichen Veranstaltung vor den Sozialdemokraten sprechen, die für den nächsten Bundestag kandidieren. Es hieß, sie sollten über die Grundzüge der Wahlkampfführung informiert werden. Zugleich solle das Treffen der Mobilisierung dienen. Das wird auch wegen der Umfragen für erforderlich gehalten.

Umfrage: Merkel in der Wählergunst weit vor Steinmeier

Nach Berechnungen des ZDF-Politbarometers, die am Freitag bekannt wurden, kämen die SPD auf 24 Prozent (minus 1), die Union auf unverändert 36 Prozent und die FDP auf 14 (plus 1); unverändert blieben die Grünen bei 11 und die Linkspartei bei neun Prozent. Es wurde mitgeteilt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in der Wählergunst den Vorsprung auf Steinmeier ausgebaut. 62 Prozent (plus drei) der Befragten hätten sich für Frau Merkel als Bundeskanzler ausgesprochen, aber nur 25 Prozent (minus drei) für Steinmeier.

Der SPD-Kanzlerkandidat sagte dazu in einem am Freitag veröffentlichten Gespräch mit der Bild-Zeitung: „Politik ist keine Castingshow, es geht nicht um Mätzchen oder Gaukeleien. Warten Sie es ab: Nächste Woche beginnt der Wahlkampf - und abgerechnet wird am 27. September. Bis dahin wird den Menschen klar werden, was sie tatsächlich bekommen, wenn Schwarz-Gelb in diesem Land an die macht käme.“

Entsprechend gibt es Hinweise, von August an werde sich die wesentliche Arbeit der Spitzenpolitiker in Berlin weg aus dem Bundeskabinett und hin in die Parteizentralen verlagern.