Steinmeiers Sommerreise Bald wird es besser

Ernst Prost ist die schwäbische Ausgabe einer amerikanischen Tellerwäscherkarriere. Der Sohn eines Maurers hat Mechaniker gelernt und ist nun Besitzer eines Unternehmens („Liqui Moly“), das seine Motorenöle von Ulm aus in neunzig Länder der Welt verkauft. Prost ist auch ein Unternehmer, den die SPD und den Frank-Walter Steinmeier, ihr Kanzlerkandidat, schätzen und als Vorbild darstellen. Einer von Steinmeiers Beratern hatte Prost im Radio sagen hören, eher würde er auf höhere Renditen verzichten, als Mitarbeiter zu entlassen. Seine Mitarbeiter nennt er gern „Mitunternehmer“. Prost kam auf die Liste der Betriebe, die Steinmeier auf seiner „Sommerreise“ besuchen wollte.

Der Gast wurde mit einem „Wenn Sie dereinst Bundeskanzler sind oder auch engagierter Oppositionsführer“ begrüßt. Steinmeier sitzt an der Seite, das große Wort führt Ernst Prost: Der Mittelstand zahle die Steuern; „hören Sie auf, Subventionen zu verteilen; hören Sie auf, Schulden zu machen“. Prost spricht von „geldgeilen Großkonzernen“, deren Gewinne „privatisiert“, deren Verluste dann aber „sozialisiert“ würden. Prost redet sich in Rage: „Es ist nicht fair und nicht gerecht, marode Wirtschaftsunternehmen zu subventionieren.“ Millionen Euro gingen an die Kaste der Manager, und wenn die – unfähig wie sie seien – am Ende seien, wollten sie Geld vom Staat. „Lieber Herr Steinmeier, das war es.“ Beifall der Mitarbeiter. Es ist heiß, und draußen scheint die Sonne.

Ein Dialog entwickelt sich – zwischen einem Mann der klaren Worte und einem abwägenden Zuhörer aus Berlin. Die Politik habe Banken nicht pleite gehen lassen dürfen, sagt Steinmeier. – Und jetzt bekämen die Vorstände wieder Bonus-Zahlungen, ruft Prost. Steinmeier stellt Fragen und erkundigt sich nach dem „Modellhaften“ des Unternehmens. „Wir gehen anständig miteinander um.“ Keiner in der Politik sei so naiv zu glauben, sagt der Kandidat, dass der Staat Arbeitsplätze schaffe. „Wir zahlen den Katalog aus eigenem Geld“, ruft Prost – „Quelle“ fest im Blick. „Aber der Otto bekommt kein Geld.“ Und: „Das ist nicht freie Marktwirtschaft.“ Dann ruft Prost noch, der Staat solle die Bundesagentur für Arbeit auflösen und das Geld sonst wie verteilen.

Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel wären ihm mit einem „Quatsch“, nun solle er die Kirche einmal im Dorf lassen, in die Parade gefahren. Steinmeier sagt, es sei gelungen, die Arbeitslosigkeit von fünf Millionen auf 3,5 Millionen zu senken. Dann schauen sich die beiden eine Abfüllanlage an. Halbautomatisch. Viel Handarbeit wird da verrichtet.

Sie ziehen einen Schweif von Leuten hinterher, die der Kanzlerkandidat stets als die „Journalisten aus Berlin“ vorstellte, die neugierig seien und denen er die Wirklichkeiten in Deutschland zeigen wolle. Alle sind der Einfachheit halber mit gelben Armbändern als „Presse“ kenntlich gemacht worden. Für sie sind die Sommerreisen erfunden worden, ganz früher – im Sinne eines Dankeschöns – von Wilfried Hasselmann (CDU) als sommerliche Vergnügungsreisen durchs schöne Niedersachsen erdacht und später allüberall nachgeahmt zur Lobpreisung des Landesherren.

Politische Sommerreisen wurden zu einem besonderen Genre politischer Kommunikationsarbeit: Schönes Wetter, schöne Bilder. Einige freilich ragten heraus: Jene etwa von Gerhard Schröder 1995, als er von Rudolf Scharping als Wirtschaftssprecher der SPD entlassen wurde und auf dem Deich telefonierte, und jene von Kurt Beck im vergangenen Jahr, als der Ministerpräsident in einem politischen Wutausbruch rief, nun sei es wirklich genug mit der Häme, die über ihn, den SPD-Vorsitzenden, verbreitet werde. Becks Ende war nah.

Es drängeln die Neugierigen, und es schubsen die Kameraleute. Hinter ihren Sonnenbrillen setzen die Personenschützer des Außenministers ihren strengen Blick auf. „Runter mit der Angel von Pro 7“, rufen die Fotografen hinten, weil ihnen die Mikrofonstange vorne das Bild verdirbt. Der Außenminister lobt das Geschäftsmodell des Unternehmers, weil der Arbeitsplätze schaffe und sichere. Was mit den 20 Prozent von Forsa für die SPD sei, ruft eine Reporterin. „Keine schöne Zahlen, das ist wahr.“ Aber: „Das sind die Zahlen von gestern.“ Es folgte ein „Ich befasse sich mit den Aufgaben von morgen.“ Bald werde es bessere Umfragen für seine Partei geben.

„Was ist mit den 20 Prozent?“

Und als später in München andere Reporter neugierig sind und eigene Originaltöne brauchen, wird wieder ein „Was ist mit den 20 Prozent?“ gerufen, und wieder sagt Steinmeier, das seien die Zahlen von, bald werde es und er befasse sich. Und noch einmal und noch einmal. Jene Umfragewerte waren das, die nach der Dienstwagenangelegenheit von Ulla Schmidt erhoben worden waren. Jedenfalls scheint Steinmeier sie damit erklären zu wollen und deswegen auch wieder auf bessere Werte zu hoffen.

Biergarten I, Stadtgarten in Köln: Sie nennen das einen „Empfang für Kultur- und Kreativwirtschaft“, und weil Steinmeier ein ernsthafter Mensch ist, hat er erst einmal in kleinem Kreis ein Gespräch über Urheberrecht und Versorgung geführt, über Maler und Musiker, über Internet und die Folgen. Es drängeln sich Bekannte und weniger Bekannte, Politiker, Kabarettisten und Kleinkünstler aus der Kölner Szene. Steinmeier hält eine Rede, schmeichelnd. „Ich kenn’ ja das Selbstbewusstsein der Stadt in dieser Frage.“ Allenfalls mit Paris und Berlin wollten sich die Leute hier vergleichen, und Berlin stehe dann hinten. „Damit müssen wir Berliner uns wohl abfinden.“

Er spricht vom Ausbau der Goethe-Institute im Ausland, von der Schaffung des Kulturstaatsministeramtes durch die rot-grüne Koalition und davon, was die Banken – „Kreditklemme“ – für die Kreativen tun könnten. Er habe sie in seiner Grundsatzrede „Die Arbeit von morgen“ erwähnt; so viele Leute wie in der Chemie-Industrie seien da beschäftigt. Steinmeier sagt, nun solle gefeiert werden, und dann noch einmal, wenn die SPD in Köln wieder den Oberbürgermeister – Jürgen Roters – stelle, und dann noch einmal nach dem 27. September.

Zur eigenen Überraschung erfahren die Steinmeier-Leute, dass Franz Müntefering auch in der Stadt weilt. Rede vor 350 Leuten. Jemand bemerkt, so sei das zurzeit, dass die einen Wahlkampfplaner in Berlin nicht wüssten, was die anderen täten.

„Wir Westfalen können kämpfen“

Es war als politisches Motto der vier Tage langen Reise erdacht worden, den Beleg dafür zu liefern, die Ziele Steinmeiers seien realistisch, bis 2020 könnten vier Millionen neuer Arbeitsplätze in Deutschland entstehen. Die Etappen sollten das belegen. In Herten im Ruhrgebiet („Zeche Ewald“) wird ein Wasserstoff-Kompetenz-Zentrum gebaut. In Dortmund werden ein Technologiezentrum und ein Ausbildungsprojekt (Bau eines „Drachenbootes“) besucht. In Köln wird mit Künstlern, Architekten und Werbeleuten gesprochen, die neuerdings als „Kreativwirtschaft“ bezeichnet werden. In München Gespräche mit Altenpflegern, welches Berufsbild angesichts der alternden Gesellschaft krisensicher sei, und mit Frauen aus technischen Berufen, die sich nach der Kindererziehungszeit neu qualifizieren wollen. In Braunschweig gibt es eine „Nullemissionsfabrik“, in Ostheim in der Rhön wird die Bionade-Abfüllung und in Jena ein Fraunhofer-Institut besucht.

In vier Tagen 15 Stationen in sechs Bundesländern. Und dazwischen leitet der Vizekanzler, weil Angela Merkel in Urlaub ist, die Sitzung des Bundeskabinetts. Es habe sich da aber um politische Routine gehandelt und die Sitzung habe nicht einmal eine Stunde gedauert, heißt es. Wahlkampf-Frotzeleien seien auch dabei gewesen. Im Kabinett gehen die Leute freundlich miteinander um – immer noch.

Wir in Westfalen und wir Bettermänner machen nicht viele Worte“, sagt Andreas Bettermann, der Juniorchef. Bettermann – „Obo Bettermann“, und Obo steht für „Ohne Bohren“ – ist auch eines der Unternehmen, die für Steinmeier die Bedeutung des deutschen Mittelstands dokumentieren. 30.000 Produkte für Elektroinfrastruktur, 30 Tochtergesellschaften in mehr als 50 Ländern, 400 Millionen Euro Jahresumsatz und immer noch daheim in Menden im Sauerland.

Richtfest auf der größten Baustelle Nordrhein-Westfalens. „Verehrter Herr Bundesminister, lieber Frank“, sagt Ulrich Bettermann, der Seniorchef. Die beiden sind befreundet, und Bettermann macht keinen Hehl daraus. „Wir sind ja beide Westfalen, von Geblüt und Temperament.“ Und: „Es ist höchste Zeit, dass ein Westfale Kanzler wird.“ Und: „Wir Westfalen können kämpfen.“ Und: „Ich bin überzeugt, dass Du ein sehr guter Kanzler wirst.“

Freundlich und neutral

Steinmeier hat, wie auch sonst immer, den Redner freundlich und neutral angeschaut. Er hat die Leute, die immer nur alles schlechtreden und immer nur larmoyant auftreten, kritisiert. „Das braucht Mut, das braucht Selbstbewusstsein.“ Er spricht von harten Zeiten. „Wer, wenn nicht wir, soll denn Wege aus der Krise finden.“ Und: „Ich sage nur, Tatenlosigkeit ist eben das Falsche.“ Irgendwie meint er damit auch die CDU und die Bundeskanzlerin. Er hat Freund Bettermann wegen des gemeinsamen Westfalenseins auch nicht widersprochen, obwohl er doch aus dem Lipperland kommt und nicht Rheinländer, nicht Westfale, sondern ein Lipper ist.

Die Gespräche im Bus werden gemeinhin „unter drei“ geführt, was bedeuten soll, der Inhalt solle nicht verwendet werden. Trotzdem liegen die Mikrofone der Reporter auf dem Tisch. Steinmeier sagt, es solle kein Negativ-Wahlkampf gegen Angela Merkel geführt werden, weil das nicht sein Stil sei und sich – siehe Europa-Wahl – auch nicht bewährt habe. Die Reporter hatten das Kandidatenporträt im ZDF gesehen, und weil dort Brigitte Zypries, die Steinmeier einst zu Schröder in die niedersächsische Staatskanzlei gelotst hatte, gesagt hat, es sei die Frage, ob Steinmeier nicht bloß die Rolle des Kanzlers, sondern auch die des Kandidaten füllen könne, fragen sie, ob er zum Kandidaten geeignet sei. Mit einem „Muss ich damit umgehen“ wurde er vernommen, und es folgte ein „Das sehen Sie doch“.

Mit seinem Plan „Die Arbeit von morgen – Politik für das nächste Jahrzehnt“ sieht sich Steinmeier politisch in der Offensive: Bis 2020 vier Millionen Arbeitsplätze. Er scheint das auch deshalb zu glauben, weil die Union erst ein Gegenkonzept angekündigt, dann aber nicht abgeliefert habe. Sie werde mit dem „Wegducken“ nicht durchkommen. Sie werde sich stellen müssen. „Der Herausforderer muss Vorlagen machen.“ Das sei sein Verständnis von Politik.

„Deutschlandplan“ hatte der Arbeitstitel des 67 Seiten langen Papiers geheißen. Weil aber nur Fragen der Wirtschafts-, Bildungs- und Integrationspolitik, nicht aber solche der Innen- oder auch der Frauenpolitik behandelt seien, bestimmte er den anderen Titel. Doch „Deutschlandplan“ war den Medien tauglicher. Das setzte sich durch. Irgendwann in diesen Tagen kam der Herausforderer darauf zurück. Er sprach von seinem „Plan für Deutschland“, schließlich auch wieder vom „Deutschlandplan“. Er glaubt nicht, dass das schlimm sei.

Nicht in der klassischen Wahlkampfpose

Biergarten II, „Paulaner am Nockherberg“ in München: „Och, der Steinmeier“, sagt der fremde Biergarten-Bayer, und jemand will sogar ein „Da ist ja der Westerwelle“ gehört haben. Es wird Beifall geklatscht – allerdings nur am bayerntypischen Ehrentisch: Schauspieler, Schriftsteller, der Oberbürgermeister Christian Ude und der junge Landesvorsitzende Florian Pronold haben sich eingefunden. Manche hätten gern eine Rede von Steinmeier gehört, sie wünschen sich Kampfeslust. Zwei Schriftsteller, Nadolny und Spengler, erzählen wie Mutmacher dem Kandidaten von ihrem „Blog“. Der scheint ihn zu kennen. „Geschichten aus den ersten hundert Tagen des Bundeskanzlers Frank-Walter Steinmeier“, gibt es da. Solche Blogs sprießen. Sie heißen „steinmeier-blog.de“ und „steinmeier-blog.net“ und „steinmeier-wird-kanzler.de“. Die verfügbaren Internet-Adressen werden knapp.

Ins Goldene Buch der Stadt darf sich Steinmeier nicht eintragen, weil sich das nach den Regularien für einen Kandidatenbesuch nicht gehört. Doch Uli Paetzel ist ein Sozialdemokrat, wie ihn sich Steinmeier wünscht. Er ist jung, hat gute Berater, und er ist engagiert. Vor allem ist er erfolgreich. Paetzel ist Bürgermeister von Herten, und er ist zuletzt mit 51 Prozent gewählt worden, was selbst im Ruhrgebiet nicht mehr selbstverständlich ist. Paetzel sagt, er sei stolz, dass Steinmeier seine Reise hier bei ihm begonnen habe. Steinmeier sagt: „Grüß dich!“ Paetzel sagt, das sei eine „große Ehre“.

Der Bürgermeister sagt, der Deutschlandplan sei gut für Deutschland, er sei ehrgeizig, ambitioniert und es stimme die Richtung. Und die Lage der SPD? Paetzel nennt sie bescheiden. „Der Trend kann nur noch nach oben gehen.“ Andernorts fragten SPD-Anhänger in Steinmeiers Journalisten-Tross besorgt nach, ob Steinmeier schon abgeschrieben sei und ob es doch noch Aussichten gäbe. Sie fürchten nicht kalkulierbare Folgen, wenn die Demoskopen doch recht behielten. In Bayern wissen die Erfahrenen und auch die Jungen, dass die Vorstellung von der „Regeneration in der Opposition“ eine Schimäre ist. Sie klammern sich an Hoffnungen und an die Vergangenheit. Die wahren Verlierer 2002 und 2005 seien die Demoskopen gewesen.

Steinmeiers Sommerreise hatte einen beinahe intimen Charakter. Keine Großveranstaltungen, keine Parteimobilisierungskongresse, keine Regionalzeitungsinterviews, keine Marktplatzauftritte. Hundert Belegschaftsmitglieder hier, zwanzig Frauen dort, fünfzig Jugendliche da. Steinmeier ist nicht wie ein Bestimmer, nicht als Dominator, nicht in der klassischen Wahlkampfpose aufgetreten. Er hat die Rolle eines Moderators gespielt, als wolle er den Porträtschreibern die Begrifflichkeit nahebringen, der Kandidat sei einer, der Fragen stelle und zuhören könne. „Ich darf mich ganz herzlich bedanken, dass Sie sich Zeit genommen haben für mich“, hat er den Altenpflegern zum Abschied gesagt. Geschenke gab es auch: Eine Marzipantorte an der Ruhr, ein Spielzeug-Roboter an der Isar. Ein „KO“ haben sie auf den Rücken gemalt und immerhin eine „Nr.1“ auf die Brust.