SPD Steinmeier soll Fraktionsvorsitz übernehmen

In der SPD haben die Personalplanungen für die Zeit nach der Bundestagswahl begonnen. Sollte es nach der Bundestagswahl zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen, soll SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier offenbar die Leitung der SPD-Fraktion übernehmen.

„Die Frage der Fraktionsführung ist die wichtigste, die geklärt werden muss“, sagte ein SPD-Bundestagsabgeordneter gegenüber FAZ.NET. Die erste Sitzung der Fraktion nach der Bundestagswahl findet am kommenden Dienstag statt. Vorbild für den Plan, Steinmeier schon dann zum Nachfolger des aus dem Bundestag ausscheidenden Peter Struck zu wählen, ist offenbar das Vorgehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich im September 2005 trotz schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl zur CDU-Fraktionschefin wählen ließ.

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Zweikampf zwischen Gabriel und Scholz im Falle einer Wahlniederlage

Voraussetzung für eine Wahl Steinmeiers wäre allerdings ein Verbleiben der SPD in der großen Koalition. Sollte das Ergebnis nicht „desaströs“ ausfallen, würde die Wahl Steinmeiers zum Fraktionschef auch die Verhandlungen mit der CDU über eine Wiederauflage der großen Koalition erleichtern, heißt es in SPD-Kreisen. Der Eindruck in der Partei sei, dass Steinmeier seine Sache während des Wahlkampfes gut gemacht habe.

„Was passiert, wenn wir tatsächlich in der Opposition landen, ist schwer vorherzusagen“, heißt es hingegen in der Fraktion. Ambitionen auf die Struck-Nachfolge hegen offenbar Umweltminister Sigmar Gabriel ebenso wie Arbeitsminister Olaf Scholz. Die bisweilen als Fraktionschefin gehandelte stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles hingegen werde nicht für das Amt kandidieren, heißt es.

Die „Bild“ berichtete am Freitag, dass Steinmeier spätestens 2011 auch den Parteivorsitz übernehmen könne. Der jetzige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird 2010 70 Jahre alt.

Nahles soll Ministerin werden

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte schon am Wochenende von weiteren möglichen Personalentscheidungen in der SPD berichtet, sollte es zu einer Fortsetzung der großen Koalition kommen. So soll Nahles Ministerin werden. Auch die Schweriner Sozialministerin Manuela Schwesig würde Steinmeier gern im Kabinett sehen.

Ausscheiden sollen danach Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Auch der Verbleib von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Kabinett gilt als fraglich.