SPD-Kompetenzteam Steinmeier: „Wir spielen auf Sieg“

Draußen vor den Toren Potsdams auf der Halbinsel Hermannswerder sind 19 Menschen durch den Wald gekommen. Sie hatten gute Laune, und es schien die Sonne. Sie hatten, wie es im Deutsch der Politikmanager heißt, einen „Bildtermin“ zu absolvieren, Donnerstag um 12 Uhr, mit dem Templiner See im Hintergrund, knapp 15 Kilometer von Ferch entfernt, das am Schielowsee liegt und wo im einem Landgasthof vor nun bald einem Jahr das Schicksal Kurt Becks von der SPD-Führung besiegelt wurde.

Acht Herren standen hinten, zehn Frauen und dazu Frank-Walter Steinmeier, der SPD-Kanzlerkandidat, wurden von plaziert. „Team Steinmeier“ soll die Gruppe von nun an heißen. Von Schattenkabinett soll in der SPD nicht die Rede sein, was auch deshalb gerechtfertigt ist, weil schon das jetzige Bundeskabinett neben der Bundeskanzlerin nur 16 Minister umfasst. Fotos wurden gemacht. Dann Abgang zu weiteren Besprechungen.

Steinmeier suchte zu strahlen. „Sie sehen einen gut gelaunten Kanzlerkandidaten der SPD“, sagte er. Die SPD habe die „besseren Köpfe und die besseren Ideen“, und es habe gute Beratungen gegeben. Er sprach von einem „starken Team“ und von „jungen Gesichtern“ und von vielen Frauen und von dem Anspruch seiner Partei, künftig den Kanzler stellen zu wollen. Es dürfe in der Politik kein „Weiter so“ geben. Es gehört zum Erfahrungsschatz von Politikern, Fragen im Sinne eines „Was wäre wenn“ aus dem Weg zu gehen. Ob er im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl Oppositionsführer werde, wollte also jemand wissen. „Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“, lautete der Antwort. Müntefering wirkte zufrieden.

„Schwarz-Gelb wäre Rückmarsch in die Neunziger“

Aus den schlechten Umfragen suchten die beiden das Beste zu machen. Die Unionsparteien, lautete ihr Credo, hätten nach den Umfragen ihr Wählerpotential schon ausgeschöpft. So weit, wurde nachgeschoben, sei die SPD noch nicht. Zum selbstverständlichen Usus gehörte es, die Situation nicht schönzureden. Es schien die Sonne, und Steinmeier versicherte, er sei sehr zuversichtlich. Die SPD sei besser vorbereitet und sie müsse „Motor“ in der Bundesregierung bleiben. „Schwarz-Gelb“ aber wäre gleichbedeutend mit einem „Rückmarsch in die Neunziger“.

Sämtliche Bundesminister, die die SPD stellt, galten frühzeitig als für diese Gruppe „gesetzt“. Das war auch deshalb erforderlich, weil jegliche Ausnahme von dieser Regel als Misstrauensbekundung gegenüber dem Amtsinhaber und zudem als Fehlbesetzung und damit personelle Fehlentscheidung der SPD-Führung bewertet worden wäre - entweder vom Betroffenen oder auch in der Öffentlichkeit. Ulla Schmidt, die Bundesgesundheitsministerin, war wegen der Dienstwagennutzung in ihrem Urlaub nicht dabei. Das war am Mittwoch zwischen Steinmeier und Frau Schmidt so besprochen worden. Nun soll der Bundesrechnungshof die von ihr eingereichten Unterlagen prüfen. Danach könnte Frau Schmidt in die Gruppe aufgenommen werden. Offen bleibt allerdings, wie lange die Prüfungen dauern werden. In der SPD-Führung gab es, hieß es, die Hoffnung, das könne binnen einer Woche geschehen sein. Ein Sprecher der Bonner Behörde freilich wurde am Donnerstag mit der Bemerkung zitiert, die Auswertung werde voraussichtlich „innerhalb eines Monats“ abgeschlossen werden. Das wäre Ende August - womöglich wenige Tage vor den Landtagswahlen im Saarland, Sachsen und Thüringen sowie den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Sie alle gelten als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 27. September.

Ulla Schmidt will „die Kampagne nicht beeinträchtigen“

Maßstab für den Eintritt Frau Schmidts in die Gruppe ist die Äußerung Steinmeiers: „Wir sind übereingekommen, dass sie solange nicht Mitglied dieses Teams sein wird, wie diese Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind.“ Frau Schmidt hatte versichert: „Ich möchte, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzler dieser Republik wird, und ich werde alles tun, dass diese Kampagne auch nicht den Wahlkampf der SPD beeinträchtigt.“ In ihrer schriftlichen Erklärung hatte Frau Schmidt den Begriff „Kampagne“ in einem anderen Sinne verwendet und mit ihm den Wahlkampf Steinmeiers gemeint: „Mir ist wichtig, die Kampagne nicht zu beeinträchtigen.“

Zu der Gruppe „Team Steinmeier“ gehören also die Minister. Steinmeier hob die Bedeutung von Finanzminister Steinbrück, Arbeitsminister Scholz und Umweltminister Gabriel hervor, deren Aufgabenfelder er in einem Zusammenhang schilderte. Steinbrück solle auch für die Wirtschaftpolitik zuständig, Scholz für Arbeitsmarkt. Gabriel solle die Verbindung von „Arbeit und Umwelt“ repräsentieren. Zu dieser Gruppe fügte Steinmeier den Manager Harald Christ hinzu. Der habe „große Erfahrung“ im Mittelstand, und er kenne ihn seit langem. Christ stammt aus Rheinhessen, ist 37 Jahre alt, SPD-Mitglied und wurde als Geschäftsführer einer Kapitalanlagegesellschaft zum Millionär. Es fügte sich, dass Christ in einem - von Steinmeier mit herausgegeben Sammelband „Auf der Höhe der Zeit“ einen Aufsatz geschrieben hatte, in dem er die Politik Gerhard Schröders verteidigte.

Rekrutiert aus der ersten und der zweiten Reihe

Eine herausgehobene Stellung wurde der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zugewiesen, auch wenn diese nicht mehr ihren bisherigen Arbeitsbereich der weiteren Sozialpolitik betraf. Sie soll das Gebiet der Bildungs- und Integrationspolitik koordinieren. Sie soll dies zusammen mit zwei Bundestagsabgeordneten der SPD tun. Karin Evers-Meyer, die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, soll weiter in ihrem Bereich tätig sein. Weil der Sport auch eine Integrationsfunktion habe, soll die sportpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Dagmar Freitag, auch dabei sein.

Seit längerem war schon der Aufstieg der Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, geplant und bekannt. Sie ist noch jung und sie stammt aus Ostdeutschland. Steinmeier bezeichnete sie als „großes politisches Talent“. Sie solle zugleich für die Vereinbarkeit von „Familie und Beruf“ stehen. Sie soll der Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Konkurrenz machen. Sie soll nach dem Wunsch Steinmeiers auch für das Thema „Aufbau Ost“ stehen. Die soziale Einheit des Landes sei noch nicht verwirklicht, sagte Steinmeier.

„Die Team-Mitglieder stehen für das ganze Land“

Verkehrsminister Tiefensee könnte betrübt sein. Zwar soll auch er für das Thema „Aufbau Ost“ zuständig sein - doch wurde der frühere Oberbürgermeister von Leipzig erst in zweiter Linie erwähnt. In diese Gruppe wurde zudem brandenburgische Landtagsabgeordnete Udo Folgart berufen. Der ist zwar parteilos, kam jedoch 2004 für die SPD in den Landtag in Potsdam und ist - als Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes - nun für die SPD bundesweit für die Landwirtschaftspolitik zuständig.

Den Arbeitsbereich der internationalen und der Sicherheitspolitik hat sich Steinmeier - als Außenminister - selbst vorbehalten. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, das nun am längsten amtierende Kabinettsmitglied der SPD gehört zu dieser Untergruppe. Als potentielle Verteidigungsministerin berief Steinmeier Ulrike Merten, die seit 2005 Vorsitzende Verteidigungsausschusses des Bundestages ist. Es solle, machte der Kandidat deutlich, auch ein Zeichen der „Gleichstellung“ sein, dass einer Frau ein solches Ministerium überantwortet werde.

Die übrigen Mitglieder des Teams wurden vom Teamleiter eher kursorisch aufgezählt. Der SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks wurde der Verbraucherschutz zugewiesen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Oppermann ist nun für die klassische Innenpolitik zuständig. Justizministerin Brigitte Zypries bleibt in ihrem Arbeitsbereich. SPD-Generalsekretär Heil soll zu der Aufgabe der „neuen Medien“ sprechen. Die Leiterin der Berliner Senatskanzlei, Barbara Kisseler, die in der Stadt die eigentliche Kultursenatorin ist, soll dieses Feld nun bundesweit bearbeiten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Carola Reimann, erhielt den Auftrag, im „Team Steinmeier“ die Forschungs- und Hochschulpolitik zu verkörpern.

Vorsorglich versicherte Steinmeier, er habe die Berufung Frau Reimanns vorgenommen, ehe der Diebstahl Frau Schmidts Dienstwagen politische Wellen in Berlin schlug. Steinmeier wich damit Fragen aus, ob er einen „Plan B“ für den Fall habe, dass das Urteil des Bundesrechnungshofes wenig erfreulich für Frau Schmidt ausfiele.

Drei Personen, die in den vergangenen Tagen und Wochen genannt worden waren, tauchten nicht auf - die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen, die ebenso von dort kommende Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, sowie - angeblich als Kulturbeauftragte - Christina Rau, die Witwe des früheren Bundespräsidenten. „Quatsch“ sei das gewesen, war in der SPD-Führung rasch versichert worden.

Die Zusammensetzung der Gruppe spiegelt deren Namen „Team Steinmeier“ wider. Aus Niedersachsen, der politischen Heimat des Kanzlerkandidaten, stammen weitere vier Mitglieder (Frau Evers-Meyer, Frau Reimann, Heil und Oppermann). Frau Zypries könnte, auch wenn sie aus Kassel stammt und in Hessen für den Bundestag kandidiert, dazugerechnet werden. Mit anderen, wie Frau Kisseler und Christ, hatte er schon früher zu tun gehabt. Hingegen gibt es kein Mitglied, das aus Baden-Württemberg oder Bayern stammt. „Die Team-Mitglieder stehen für das ganze Land“, versicherte Steinmeier. Er fügte ein „Für dieses Team stehe ich“ an.