SPD im Dauertief Requiem für eine Volkspartei

Kleine Parteien haben mehr Einfluss als große, jedenfalls, wenn sie zur Regierungsbildung gebraucht werden. Die SPD ist dabei, zu einer kleinen Partei zu werden, und weil damit ihr relativer Einfluss wächst, war die Freude bei den Sozialdemokraten am letzten Wahlsonntag so groß. Oder wie sonst soll man sich den Jubel, die lachenden Gesichter angesichts derart desaströser Ergebnisse erklären? Ja: Im Saarland und in Thüringen spielt die SPD nun gleichsam die Rolle des Züngleins an der Waage, herzlichen Glückwunsch. Das ist mehr, als unbeachtet in der Opposition oder als Merkel-Halter in großer Koalition zu versauern.

Es ist weniger, viel weniger, als eine Volkspartei beansprucht.

Natürlich, Sachsen, Thüringen und das Saarland sind alles Sonderfälle. Im Osten ist die SPD schwach, und tief im Südwesten war mal Oskar-Land, dort gibt es einen Lafontaine-Bonus nur für Lafontaine. Gleichwohl. Bildet man den Durchschnitt aus den erzielten Ergebnissen, kommt man auf 18 Prozent für die SPD. Sachsen reißt den Schnitt herab, lassen wir es weg, schon sind es knapp 22 Prozent. In der Nähe dieses Wertes, meist zwei, drei Punkte darüber, liegt die SPD bei Umfragen nun seit fünf Jahren.

Es begann 2003, infolge der Agenda-Politik, der Arbeitsmarktreformen des Bundeskanzlers Schröder. Im Februar 2004 stand die SPD dann im Politbarometer bei 21 Prozent. Damals begann die Partei zu zerreißen. In den ersten Monaten des Jahres formierte sich eine „Initiative für Arbeit und Gerechtigkeit“, hauptsächlich aus Funktionären der IG Metall, die mit solchen Plänen schon seit fast einem Jahr gespielt hatten. Sie hielten der SPD vor, die Grundsätze der Solidarität und Gerechtigkeit über Bord geworfen zu haben; die SPD wiederum warf die Kritiker, die bereits mit einer konkurrierenden Parteigründung gedroht hatten, hinaus. Das war der Keim der Partei „Die Linke“, denn aus der Initiative wurde die WASG, ein Wahlbündnis mit der PDS, und schließlich der Zusammenschluss der beiden. Der Mann, der dieses Bündnis schmiedete, war der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine.

Der Opel unter den Parteien

Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl dann zwar noch einmal ihr Haupt über die 30-Prozent-Schwelle gehoben. Aber demoskopisch liegt sie seither bei etwa 25 Prozent - und seit anderthalb Jahren beinah wie einbetoniert. Im Grunde geht es der Partei wie Opel. Opel fehlen nicht Milliarden, sondern Käufer. Und Käufer kann man sich nun einmal nicht kaufen, jedenfalls so lange nicht, bis das Perpetuum mobile erfunden ist. Wie Opel mit den Käufern geht es der SPD mit den Wählern. Es werden immer weniger. So etwas kann sich vor aller Augen abspielen und bleibt dennoch wie unmöglich. Man denkt, Institutionen, die älter sind als man selbst, können nicht untergehen - und vergisst dabei, dass die meisten es längst sind.

Der Untergang der SPD, welche die Wiege aller Arbeiterparteien war, ist ebenso unvorstellbar. Unvorstellbar, aber nicht unmöglich. Vielleicht bleibt, wie bei Opel, in beiden Fällen die Marke erhalten. Aber es ist nicht mehr drin, was draufsteht. Heute weiß ja keiner mehr, dass Wilhelm von Opel den ersten Volkswagen baute; nicht Hitler oder Porsche: Opel übertrug die von Ford entwickelte Massenproduktion am Fließband nach Deutschland, sein Ziel war, die Autos letztlich für jedermann erschwinglich zu machen.

Auch die Volksparteien wollen für alle da sein, nicht nur für kleine Gruppen, die durch Interessen, Orte, Hoffnungen oder fixe Ideen zusammengehalten werden. Deshalb ist übrigens die Anwendung des Begriffs „Volkspartei“ auf die SPD lange umstritten gewesen, schließlich wollte sie ursprünglich die Partei einer Klasse sein und hielt daran bis in die fünfziger Jahre fest. Doch am Ende hat sich der Begriff der Volkspartei auch für sie durchgesetzt, und wohl mit Recht, allein schon der Größe wegen.

Die kleine „große“ Koalition

Aber das ist Eis von gestern, ein Gletscher im Klimawandel. In Thüringen, für den Fall, dass dort CDU als stärkste und SPD als drittstärkste Kraft zusammenfänden, von „großer Koalition“ zu reden, verbietet sich bereits. Und auch, wenn Maas an der Saar Ministerpräsident werden sollte, macht das aus seiner Viertel-Formation keine Volkspartei; sie würde nicht einmal in der eigenen Koalition die Mehrheit haben. Im Bund ist zwar einstweilen nicht damit zu rechnen, dass die Linkspartei zur SPD aufschließt. Aber dass sie ihr genug Stimmen abjagt, um sie auch dort deutlich unter dreißig Prozent zu drücken, ist wahrscheinlich.

Bei Parteien einer solchen Größenordnung stellt sich die Frage nicht mehr, ob sie Volksparteien sein wollen. Sie können es nicht sein, mangels Volk. Der Befund ist schlicht: Mit drei linken Parteien in den Parlamenten - Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei - wird die SPD bis auf weiteres nur mit den beiden anderen oder mit der Union zusammen regieren können. Jeder weiß das. Bleibt also die Hoffnung für die Sozialdemokratie, die Linkspartei wieder wegdrücken oder sich ein zweites Mal mit der bereits aus einer Zwangsvereinigung hervorgegangenen Ex-PDS-SED zu vereinigen.

Beide Hoffnungen haben sich schon bei den Grünen als eitel herausgestellt. Erst glaubte kaum jemand, dass sie in die Parlamente kommen können, dann kaum jemand, dass sie dort bleiben würden. Aber sie sind, nach drei Jahrzehnten, immer noch da. Einst Fleisch vom Fleisch der Sozialdemokratie, sind die Grünen zu voller Eigenständigkeit erwachsen.

Gnadenlos unter Druck

Wird also die Linkspartei verschwinden? Gegenfrage: Warum sollte sie? Im Osten hat sie eine geographische Basis, die sich als stabil herausstellt; eher als die SPD erfüllt sogar sie dort die Rolle einer Volkspartei, wenigstens habituell. Und was den Sprung über die Hürden im Westen betrifft, hat sie ihn geschafft. Gewiss, dank Lafontaine, auf dessen Tod oder Politikverdrossenheit die Sozialdemokratie nun zu hoffen scheint - nicht mal, weil sie nachtragend ist, sondern weil sie sich an den Traum klammert, dass dann „Die Linke“ im Westen wieder absinkt. Aber geschafft ist geschafft. Einmal im Parlament, erweist auch diese Partei ihren Wählern den Wert ihrer Stimme und schafft die Gründe, sie zu wählen, neu.

Die Linkspartei setzt die SPD, von der sie zehrt, zugleich gnadenlos unter Druck. Und wie man sieht, kann die SPD kaum anders, als dem nachzugeben, sich dem anzupassen. Schon, um den Aderlass zu stoppen. In den letzten Jahren gab es nur einen erfolgreichen SPD-Wahlkampf: in Hessen, wo die Agenda-Gegner um Andrea Ypsilanti mit neuer „sozialer Moderne“ und knallgrüner Energiepolitik sowohl der Linkspartei als auch den Grünen den Schneid abzukaufen versuchten. Das Ergebnis waren fast 37 Prozent, grandios, aber immer noch das bis damals zweitschlechteste der Nachkriegszeit. Zudem fand auch Ypsilanti sich exakt in der oben beschriebenen Lage. Hätte sie ihr Ziel erreicht, die Linkspartei aus dem Parlament herauszuhalten, hätte es noch nicht einmal für die rechnerische Machtoption gereicht; SPD und Grüne allein wären zu schwach gewesen.

Aber auch die konsequente programmatische Abgrenzung zur Linkspartei macht diese nicht schwach, sondern stark - und vergrößert den Graben, der die SPD ohnehin durchzieht. Wie Müntefering sagte: „Der Fehler ist gemacht.“ Der Fehler war aber nicht Becks Brimborium, sondern die Agenda. Die SPD konnte Schröders Reformpolitik nicht ertragen. Obwohl sie richtig war. Vielleicht sogar, weil sie richtig war. Die Folgen jedenfalls sind nun nicht mehr rückgängig zu machen. Und deshalb war die Agenda falsch, jedenfalls wenn man als Maßstab den Wunsch nach Erhalt der SPD als Volkspartei zugrunde legt. Egal. Das Kapitel ist geschrieben, es wird in den Wahlen dieser Wochen gerade geschlossen.

Man sollte den Linksparteilinken gut zuhören: Lafontaine, Bisky, Ramelow. Deren Aussagen durchzieht so etwas wie ein solides Selbstbewusstsein, es ist ihnen die Gewissheit anzuhören, abzulauschen, dass sie die SPD realistischer sehen als die sich selbst. Lafontaine benennt seine Klientel unverhüllt: die Arbeitslosen, die Verängstigten, die - aufgepasst! - Rentner. Es ist die Klientel des Staates, deren Gedeih oder Verderb sicher nicht in eigenen Händen liegt. Und Lafontaine verspricht der SPD eine Machtoption. Die sich darüber nun also schon freut. Manche sehen endlich den Traum von der strukturellen „linken Mehrheit“ zum Greifen nahe, den sie nun schon seit dreißig Jahren aus Umfragen wringen. Wahrscheinlicher ist ein Nullsummenspiel. So oder so: Die SPD als Volkspartei gibt es nicht mehr.