SPD Auf der Suche nach dem verlorenen Mut

Entgeistert und entsetzt haben die Gäste und Anhänger der SPD nach oben auf die Videoleinwand des Fernsehens geschaut. Schlimmes hatten sie befürchtet, und nur gering waren die Hoffnungen gewesen. Über den Nachmittag des Wahlsonntags hinweg wurden - auch über Twitter - Voraussagen geliefert, die SPD werde bei 25 Prozent landen.

Entsprechend ruhig und gedämpft war draußen, im abgesperrten Gebiet der Stresemannstraße an den Biertischen, die Stimmung schon gewesen. Und dann das: 22,5 Prozent als erste Prognose für die SPD. Die schlimmsten Befürchtungen waren übertroffen und die geringsten Hoffnungen unterboten worden. Kurz keimte Freude über einen Verlust der Unionsparteien auf, aber das wurde schnell von anderem überlagert: Als die 15 Prozent für die FDP vorausgesagt wurden, kehrte Ruhe ein unter den Leuten, die so gerne wenigstens über irgendetwas gejubelt hätten. Nur Sekunden später wurde verhalten geklatscht. Immerhin in Brandenburg war die SPD stärkste Partei geblieben.

Schmallippiges Lächeln

Womöglich passte es zu dem Abend im und am Willy-Brandt-Haus, dass vor dem Haupteingang ein Wahlplakat der Grünen zu sehen war. Darauf waren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück, der auch stellvertretender SPD-Vorsitzender ist, lachend nebeneinander zu sehen: „2005 wie 2009: Steinbrück für große Koalition.“ Die Schlussfolgerung der Grünen: „Zweitstimme Grün!“

Noch am Freitagabend bei der Kundgebung am Brandenburger Tor hatten sich die Redner alle Mühe gegeben, sich keine Befürchtungen anmerken zu lassen. 10.000 Menschen seien da gewesen, wurde gesagt. Steinmeier rief: „Wer aufholen kann, kann auch überholen.“ Er wiederholte seine Reden aus den vergangenen Wochen: „Die Union wird von Tag zu Tag nervöser.“ Und: „Ich bin stolz auf die SPD. Ich bin stolz darauf, für die Partei kämpfen zu können.“ Und weiter: „Der Vorsprung von Schwarz-Gelb schmilzt wie ein Eis in der Sonne. Ich bin sicher: Das Wahlergebnis wird ein anderes sein als die Umfragen von gestern und vorgestern. Ich sehe eine starke SPD.“

Als 48 Stunden später Frank-Walter Steinmeier, der Kanzlerkandidat, und Franz Müntefering, der Parteivorsitzende, gegen 18.30 Uhr ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses kamen, klatschten die Leute und riefen sogar „Juchu“, als wollten sie sich selbst Mut machen. Doch die beiden führenden Sozialdemokraten lächelten bloß schmallippig. „Das ist ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie“, eröffnete Steinmeier sein Statement.

Münterfering: „Die nächsten zehn Jahre werden spannend sein“

Er würdigte den Wahlkampf, seinen Wahlkampf, aber auch das Engagement der Partei und ihrer Anhänger. „Ich finde das toll, dass viele, viele sich mit mir nicht haben entmutigen lassen.“ Steinmeier sagte, gerade „an diesem bitteren Abend“ werde er sich seiner Verantwortung nicht entziehen. Er wolle dazu beitragen, dass die SPD wieder zu „alter Kraft“ zurückfinde, und das wolle er auch „als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag“ tun. Zwanzig Minuten vor sieben war das, und die SPD-Anhänger klatschten, als sei soeben der Wahlsieger aufgetreten.

„Ihr seid die Zukunft unserer Partei. Macht bitte weiter“, rief Steinmeier dem jüngeren Publikum zu. Demokratie könne nicht ohne sozialen Ausgleich gelingen, rief er, und die Erhaltung der sozialen Balance sei die historische Mission der SPD. „Diese Mission ist nicht beendet.“ Müntefering klatschte. Der Parteivorsitzende sagte, weiterhin werde die SPD alles tun, um den Sozialstaat zu erhalten. Versuche der neuen Bundesregierung, Arbeitnehmerrechte abzubauen oder auch die Nutzung der Kernenergie zu verlängern, würden an der SPD scheitern. Müntefering gab sich kämpferisch. „Die deutsche Sozialdemokratie wird sich wieder nach vorn kämpfen.“ Und: „Die nächsten zehn Jahre werden spannend sein.“ Womöglich werde die Rolle der Volksparteien sich künftig verändern. Müntefering versuchte, auch aus den Ergebnissen des Sonntags Ermutigendes abzulesen: In Brandenburg habe Ministerpräsident Matthias Platzeck gewonnen und in Schleswig-Holstein stehe es noch Spitz auf Knopf.

Gab es Ahnungen, Befürchtungen, dass alles viel schlimmer komme für die älteste der deutschen Parteien als zuvor geahnt? „Was immer rauskommt am Sonntag, davon wird nichts aufgegeben“, hatte Müntefering am Freitagabend gesagt - gemeint waren der Kampf für Arbeitnehmerrechte, für den Sozialstaat, für den Kündigungsschutz und für starke Gewerkschaften. Müntefering rief: „Die SPD ist nicht nur ausgerichtet auf vier Jahre.“ Ein „die wir auch regieren wollen“ schob er nach. Dankesadressen an den Kanzlerkandidaten wurden am Freitag geäußert, wie sie schon oft und gerne benutzt worden waren - nach verlorenen Wahlen. Wowereit: „Ein ganz großes Dankeschön an Frank-Walter Steinmeier und sein Kompetenzteam.“ Steinmeier habe gekämpft, weshalb er ein „ganz großes Kompliment“ verdient habe. Müntefering: „Wir haben alle gewusst, dass er das kann.“ Für den Fall der Fälle schien Müntefering daran erinnern zu wollen, alle in der SPD-Führung seien dafür gewesen, dass Steinmeier Kanzlerkandidat werde.

SPD-Linke will Rot-Rot 2013

Zwei Tage später rief Müntefering den enttäuschten, gleichwohl immer wieder klatschenden Parteifreunden zu, viele Gedanken seien ihm durch den Kopf gegangen. Als Erstes wolle er ein „Dankeschön“ an Steinmeier und dessen Wahlkampf richten. Steinmeier hatte es auch nicht unterlassen, den „Wählerinnen und Wählern“ der SPD für ihr Vertrauen zu danken. Ein „wenig genug seien es gewesen“ schwang mit, wurde aber nicht ausgedrückt. Doch die Stimmen dieser Wähler seien, suchte Steinmeier Mut machend zu erklären, nicht verloren.

In Untergliederungen auf dem linken Flügel der Partei aber wurden schon Argumentationsmuster geordnet. Dem Wahlkampf der SPD habe es an einer Machtperspektive gemangelt, was als Signal zu deuten ist, beim nächsten Male dürfe ein Bündnis mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen werden. Die SPD hätte deutlich machen müssen, hieß es auch, dass in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung Fehler gemacht worden seien und gegen das Gerechtigkeitsgefühl der Anhänger verstoßen worden sei. Steinmeier schließlich habe zu wenig Charisma für einen Wahlkämpfer.

Steinmeier will Bundestagsfraktionschef werden

Müntefering aber versicherte noch am Wahlabend, es sei im Kreis der Parteispitzen besprochen worden, Steinmeier solle Vorsitzender der neuen Bundestagsfraktion werden. Beifall. Am Dienstag schon soll in der neuen Bundestagsfraktion der SPD die Wahl erfolgen. 80 Abgeordnete weniger als bisher werden sich dann zu entscheiden haben. Nach dem Verlauf des Sonntagabends werden sie dem Vorschlag zustimmen. Müntefering kündigte überdies an, an diesem Montagabend würden sich die Landes- und Bezirksvorsitzenden treffen. Auch Müntefering wollte Mut machen. Stets habe es in der Geschichte der SPD ein „Auf und Ab“ gegeben. Doch ihre Ziele - Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit - seien gleich geblieben. „Das begleitet uns auch in die Zukunft hinein.“

Waren die Mienen der Leute des Kompetenzteams, das am Freitag auf der Bühne plaziert worden war, während der Rede des Kandidaten starr, ausdruckslos gewesen? Gerhard Schröder war nicht anwesend. Bei der Eröffnung der Schlussphase des SPD-Wahlkampfes hatte der frühere Bundeskanzler noch in der ersten Reihe gesessen. Gemeinhin hat Schröder ein feines Gespür für Sieger und Verlierer gehabt.