Sigmar Gabriel „Er hat noch viel vor sich“

Am vergangenen Montag noch, als das SPD-Präsidium über die desaströsen Wahlergebnisse beriet und als sich im Mittelbau der Partei der Begriff „Ein weiter so darf es nicht geben“ festigte, soll sich Sigmar Gabriel undeutlich geäußert haben.

Zwei Mitglieder des Präsidiums, der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas und die ebenfalls aus dem Saarland stammende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, ergriffen das Wort. Es sind nicht die einflussreichsten Mitglieder der Parteispitze, und vielleicht kam ihnen gerade deshalb die Aufgabe zu, das Unerhörte zu fordern. Beide plädierten dafür, die Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden und des Parteivorsitzenden nicht in eine Hand zu legen. Das zielte auf Frank-Walter Steinmeier, den gescheiterten Kanzlerkandidaten, der soeben seinen Anspruch auf die Fraktionsführung erhoben hatte.

Gabriel und auch Klaus Wowereit, der Berliner Regierende Bürgermeister, ansonsten gerne Leute klarer Worte, wurden - was die Personalsache angeht - mit diffusen Bemerkungen vernommen. Franz Müntefering, noch Parteivorsitzender und für manche noch willens, es zu bleiben, plädierte für geordnete Verfahren. Zuhörer gewannen den Eindruck, Maas und Frau Ferner wollten Wowereit „in Stellung bringen“, wie es im personalpolitischen Deutsch der Politik genannt wird.

„Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu“

Gerüchte und Vermutungen waren da schon verbreitet worden, eigentlich habe Gabriel Fraktionsvorsitzender werden wollen, was ihm auch alle zutrauten - wegen seines Ehrgeizes und auch wegen seiner rhetorischen Fähigkeiten. Nicht einmal zwei Tage später entpuppten sich die Vermutungen und Hinweise als falsch. Gabriel hatte das Amt des SPD-Vorsitzenden ergriffen.

„Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu, SPD-Chef zu werden“, reihte sich nun Garrelt Duin, der niedersächsische SPD-Vorsitzende, in die Reihe der Unterstützer ein. Noch bei der Aufstellung der niedersächsischen SPD-Landesliste im Mai hatte alles anders ausgesehen. Da war der Umweltminister dermaßen über Duins Anspruch, auf Platz eins der Landesliste zu kommen, verärgert, dass er sich auf Platz 24 setzen ließ und damit ein „Alles oder nichts“ einging.

Auch über die Reform der niedersächsischen SPD-Verwaltungsstrukturen war Gabriel mit dem Landesvorsitzenden Duin in Konflikt geraten. Entsprechend verbreitete er vor der Bundestagswahl, bei Verlust seines Wahlkreises werde er sich womöglich aus der Politik zurückziehen. Falls er aber wieder in den Bundestag komme, werde er „alles in die Waagschale“ werfen. Das galt wohl schon dem Ziel, im Falle des Falles Parteivorsitzender zu werden, werden zu wollen, werden zu müssen. Den Fraktionsvorsitz strebe er nicht an, hatte er wissen lassen, weil er unter den Abgeordneten zu wenig Rückhalt haben werde. Doch Gabriel gewann seinen Wahlkreis in Salzgitter - mit stolzen 44,9 Prozent der Erststimmen.

Noch viel Nebel und Spekulationen

Gabriel hatte schon vor der Bundestagswahl eine Fülle von Gesprächen mit führenden Sozialdemokraten geführt, von denen es hieß, sie seien dermaßen normal, dass kein Aufhebens über sie gemacht werden müsse. Auch verbreiten die Beteiligten noch zu viel Nebel und lassen das auch ihre Helfer tun, als dass letzte Klarheiten über die Sondierungen bestünden.

Die - vor der Wahl - unklaren Verhältnisse lassen vermuten, dass die Gespräche im Ungefähren geblieben waren. Mit Wowereit jedenfalls sprach Gabriel am vergangenen Freitag, als sich Steinmeier und sein Kompetenzteam und auch der gastgebende Bürgermeister am Brandenburger Tor zur Kundgebung trafen. Im personalpolitischen Kern der Gespräche dürfte es aus Gabriels Sicht um den Aufbau politischen Vertrauens gegangen sein.

Ein schwieriges Bündnis: Andrea Nahles und Gabriel

Noch in der vergangenen Woche, heißt es, hätten die Vertreter der Parteilinken, die Freunde der stellvertretenden Parteivorsitzenden Andrea Nahles also, versichert, niemals werde es zu einem Bündnis zwischen Frau Nahles und Gabriel kommen. Im Herbst 2005 hatte Gabriel zwar zu jenen gehört, die die Bewerbung von Frau Nahles für das Amt des SPD-Generalsekretärs unterstützten, was dann zum Rücktritt Münteferings vom Amt des Parteivorsitzenden führte. Doch zwei Jahre später war das Bündnis zerbrochen. Gabriel scheiterte im SPD-Vorstand mit dem Versuch, in das engere Parteipräsidium gewählt zu werden. „Das ist eine rationale Entscheidung der Parteilinken“, sagte er über die Frau-Nahles-Freunde.

Einst hatten die SPD-Oberen in Berlin den soeben abgewählten Ministerpräsidenten Gabriel mit der Aufgabe verhöhnt, er solle sich um „Popdiskurs“ und „Pop-Musik“ kümmern, was noch mit dem Wort „Siggi-Pop“ verschlimmert wurde. Nun fiel die Prominenz auf, die aus Anlass seines 50. Geburtstages - mitten im Wahlkampf - zum Mitfeiern erschienen war. Gerhard Schröder war da und hielt eine Gratulationsrede. „Sigmar Gabriel hat noch viel vor“, wurde der frühere Bundeskanzler - Förderer, Kontrahent und Gegner und wieder Förderer - zitiert. „Und er hat noch viel vor sich.“

Und Franz Müntefering, zum fraglichen Zeitpunkt noch richtiger Parteivorsitzender, soll ihm ein „Du spieltst Erste Liga“ zugerufen haben. Nun wird versichert, Müntefering habe Gabriel immer schon gefördert. Tatsächlich hatte der bald ehemalige SPD-Vorsitzende stets wenig von solchen SPD-Politikern gehalten, die allein durch Hilfe Altvorderer nach oben gelangten, und immer viel von denen, die das aus eigener Kraft und mit Durchsetzungsvermögen schafften.

Viel Feind, viel Ehr

Ähnlich wie Schröders innerparteiliche Laufbahn ist die von Gabriel verlaufen: Viel Feind, viel Ehr. Selbst und auch gerade mit Schröder war der junge Gabriel in Konflikte geraten. Türenknallen und Brüllen am Telefon, sei es zwischen dem Landtagsabgeordneten Gabriel und dem Ministerpräsidenten Schröder, sei es zwischen dem Ministerpräsidenten Gabriel und dem Bundeskanzler Schröder. Manche hefteten dem Gabriel das Wort vom „jungen Schröder“ an Keine Angst vor Herrscherthronen.

Gabriels Bemerkung zu Schröder, kürzlich im Wahlkampf in Hannover, war mittlerweile pure Ironie: „Immer, wenn Du kommst, muss ich die Klappe halten.“ Und auch das wie bei Schröder: Ehedem soll sich Gabriel, einst Anführer der Falken-Jugendorganisation in Niedersachsen, marxistisch geäußert haben; nun gilt er im SPD-internen Spektrum ganz gewiss nicht als Linker. Mehr schon wurde über ihn gelästert, sich auf die Adress-Listen sämtlicher Parteiströmungen gesetzt zu haben und die „Netzwerker“ für sich einzuspannen. Unter Parteilinken wurde er deshalb noch in diesen Tagen als „Irrlicht“ bezeichnet.

Ein ausgeklügeltes Personalpaket

Doch handelte er mit Frau Nahles, Wowereit und Olaf Scholz schon ein Personalpaket aus, dem sich die Gremien nicht widersetzen könnten. Die Positionierung von Frau Nahles als Generalsekretärin könnte den linken Flügel binden, und es soll dafür gesorgt werden, dass die bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende das Amt ohne Abstriche ausfüllen kann. Die Einbeziehung Hannelore Krafts, der nordrhein-westfälische Landesvorsitzenden, als stellvertretende Parteivorsitzende, könnte für Parteitagsstimmen sorgen. Wowereit war zu berücksichtigen, weil eigentlich er als Favorit der Landesverbände galt. Die Wahl Steinmeiers zum Fraktionsvorsitzenden und auch die von Thomas Oppermann zum Parlamentarischen Geschäftsführer kann als Morgengabe an den Schröder-/Müntefering-Flügel gewertet werden.

„Offene und notfalls harte Diskussionen nach innen, aber Geschlossenheit nach außen“, hatte Gabriel in einer der vielen SPD-Führungskrisen gefordert. Viel spricht dafür, dass nun die Verhandlungen der Vier in diesem Sinne verliefen. „Gerade in Zeiten, in denen es heiß hergeht, gehört dazu vor allem die aktive Unterstützung der Personen, die wir selbst in Ämter gewählt haben“, hatte Gabriel damals angefügt. Vorbei sind die Zeiten, in denen SPD-Spitzen das mit der Bemerkung abtaten, der Umweltminister solle gefälligst beim Weltklima bleiben.