Seehofer in der Kritik Eine Welle des Missbehagens

Groß ist die Ratlosigkeit der CSU am Tag nach der Bundestagswahl gewesen - so groß, dass der Parteivorsitzende Seehofer Zuflucht in einer monströsen Wortschöpfung suchte: „Wir haben es mit einer strukturellen Niveauabsenkung zu tun.“ Vorbei war es mit den einfachen Sätzen, mit denen Seehofer in den vergangenen Monaten Zuversicht verbreitet hatte, darunter sein Klassiker, dass die Wahrheit in der Wahlurne liege. Damit hatte er eine Brandmauer gegen interne Kritiker errichtet, die Zweifel an seinem Feldzug gegen den Münchner Koalitionspartner FDP geäußert hatten.

Die Wahrheit in der Wahlurne - sie war am Montag eine hochtoxische Mischung für die CSU. Generalsekretär Dobrindt versuchte zwar, ihre Wirkung durch allerlei Rechenoperation zu milden. Zwar konnte er nicht beschönigen, dass seine Partei nur einmal in ihrer Geschichte, ganz am Anfang bei der ersten Bundestagswahl 1949, schlechter abgeschnitten hatte. Doch Dobrindt versuchte die 42,6 Prozent der Stimmen, mit denen sich die CSU am Sonntag begnügen musste, damit zu kontrastieren, dass seine Partei alle Direktmandate in Bayern errungen habe - und er zog daraus den kühnen Schluss, dass damit ihr Einfluss in Berlin gleich bleibe.

Dobrindt gehörte am Montag zu den CSU-Politikern, auf denen die Augen von Mitstreitern wohlgefällig ruhten, die auf der Suche nach einem Sündenbock waren, der in die politische Wüste gejagt werden konnte. Dass für diese Rolle Seehofer selbst nicht taugte, brachte der Vorsitzende der Jungen Union, Stefan Müller, in jugendlicher Unbekümmertheit auf den Punkt: „Wir können ja nicht jedes Jahr unseren Vorsitzenden austauschen.“ In den Blick der Bocksuchenden rückte auch Peter Ramsauer, der Spitzenkandidat, den allerdings auch Übelmeinende nicht unversehens von einer Neben- in eine Hauptrolle befördern konnten.

„Stimmenkönig Guttenberg“

Seehofer beendete schon vor der Sitzung des CSU-Vorstands alle Vertreibungsszenarien; es sollte jede Sogwirkung vermieden werden, die ihn vielleicht doch hätte mitreißen können. Es gebe keinen Grund für personelle Veränderung, beschied er Fragesteller barsch - weder in der Parteiführung noch in der CSU-Landesgruppe im Bundestags, deren Vorsitz Ramsauer wieder übernehmen soll. Ganz gelang es Seehofer aber nicht, den Strudel in seiner Partei zu bändigen; der niederbayerische Bezirksvorsitzende Weber preschte mit der Forderung vor, der bisherige Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg müsse bei den Koalitionsverhandlungen mit der FDP eine hervorgehobene Rolle einnehmen.

Dass Guttenberg in seinem Wahlkreis Kulmbach bei den Erststimmen fulminante 68,1 Prozent eingefahren hat und damit den inoffiziellen Rang eines „Stimmenkönigs“ in Deutschland beanspruchen kann, befeuerte am Montag die Phantasien. Guttenberg präsentierte sich selbst wieder einmal als ein Mann, der Loyalität nicht mit Vasallentum verwechselt. Angesprochen darauf, ob nicht Seehofers Attacken auf die FDP nicht die Wurzel des Wahldebakels seien, antwortete er: „Ich habe bei dem einen oder anderen Termin feststellen dürfen, dass wir den Umgang mit der FDP gelegentlich erklären müssen.“

Fehlender „Teamgeist“

Größer hätte der Kontrast zu Seehofer und dessen Begriffsarbeit an einer „strukturellen Niveauabsenkung“ kaum sein können. Guttenberg zog sich damit auch eleganter aus der Affäre als einige andere CSU-Streiter, die am Montag plötzlich ganz genau wussten, dass der „Crash-Kurs“, wie es der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Koschyk, nannte, gegen die FDP sich nicht ausgezahlt habe. Zum Allgemeinwissen mancher CSU-Kämpen zählte nach Schließung der Wahllokale unversehens auch, dass es in den vergangenen Monaten an „Teamgeist“ in der CSU-Führung gefehlt habe; Seehofer habe allzu oft alleine, ohne die notwendige Abstimmung, agiert.

Es war eine Welle des Missbehagens, die am Montag über Seehofer zusammenschlug, der sich aber darüber zumindest öffentlich nicht groß erstaunt zeigte; selbstverständlich habe es in der Vorstandssitzung kritische Beiträge gegeben, ließ er lapidar wissen. Und gänzlich unkommentiert blieb von ihm die Wandlung Erwin Hubers, seines Vorgängers im Parteivorsitz, zum Rachegott der CSU. Der Nimbus der Partei, der in Jahrzehnten von Franz Josef Strauß aufgebaut worden sei, sei zerstört, schäumte Huber in der „Leipziger Volkszeitung“. Die CSU müsse wieder zu einer verlässlichen, berechenbaren Linie zurückfinden: „Eine kurzfristige Schnäppchenpolitik populistischer Art führt uns nicht weiter.“

Selbstverständlich bedurfte es keine weiteren Erläuterung, wen Huber als Chefverkäufer der Schnäppchen im Visier hatte. Andere CSU-Granden aus versunkenen Tagen wählten eine zurückhaltendere Tonlage, waren aber nicht minder deutlich; der frühere Landtagspräsident Glück nannte es erschreckend, dass seine Partei bei einer Wählerbefragung der ARD in der Disziplin „Glaubwürdigkeit“ den letzten Platz belegt habe.

Es war eine verzweifelte Suche nach Spuren, woran es gelegen haben mochte, dass die Partei auf einen Anteil der Wählerstimmen abgesunken ist, der in anderen Regionen als Riesenerfolg gefeiert würde, dem in Bayern aber das Stigma einer Normalität anhaftet, welche die CSU immer verachtet hat. Lag es an einer allzu großen Wendigkeit Seehofers, der nach seinen Attacken gegen die FDP wenige Tage vor der Wahl unversehens ein Loblied auf Westerwelles Partei anstimmte? Oder hatte Seehofer das Füllhorn der Wahlversprechen zu dicht gepackt, bis hin zu der Ankündigung, er werde keinen Koalitionsvertrag ohne zeitliche Vorgaben für Steuersenkungen unterschreiben?

Seehofer zog sich am Montag lieber auf die soziologische Metaebene zurück - und buchstabierte seinen neuen Leitbegriff von der „strukturellen Niveauabsenkung“ durch: Es gebe eben erhebliche gesellschaftliche Veränderungen, welche die CSU „im Wahlergebnis wiedergefunden“ habe. Die CSU, resignierend vor der Naturgewalt der Wähler - dieses Bild wird noch lange die Partei prägen.