20.10.2009 · Ein Jahr nach Seehofers Aufrücken in die Partei- und Regierungsämter, bietet sich ein Bild, das Erinnerungen an das abrupte Ende der Ära Stoiber weckt. Dem CSU-Vorsitzenden scheint die Freude am politischen Spiel abhanden gekommen zu sein. Das Aus für Quelle ist für ihn ein weiterer Nackenschlag.
Von Albert Schäffer, MünchenDie CSU schickt sich an, zu dem alten Streit, ob sich Geschichte wiederholt, ihren ureigensten Beitrag zu leisten. Erst zwei Jahre liegt es zurück, dass der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Stoiber aus seinen Ämtern gedrängt wurde, obwohl er eine ansehnliche Leistungsbilanz vorweisen konnte. Auch eigene Fehler hatten zu Stoibers Sturz beigetragen - ein zu forcierter Modernisierungskurs, zu wenig Rückbindung an die Partei, ein zunehmend autoritärer Führungsstil.
Doch die Hauptursache war ein seltsamer Übermut vor allem in den Reihen der CSU-Landtagsfraktion; sie versetzte Stoiber den entscheidenden Stoß, mochten auch keine vielversprechenden Nachfolger in Sicht sein. Auf das Interregnum Huber-Beckstein folgte die Strafe auf dem Fuß, mit dem Verlust der absoluten Mehrheit.
Erinnerungen an das Ende der Ära Stoiber
Jetzt, ein Jahr nach Seehofers Aufrücken in die Partei- und Regierungsämter, bietet sich ein Bild, das Erinnerungen an das abrupte Ende der Ära Stoiber weckt. Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl hat in der CSU das große Seehofer-Nörgeln eingesetzt; zu egomanisch, zu unbeständig, zu wenig teamorientiert sei der Parteivorsitzende und Regierungschef.
Wie bei Stoiber verbirgt sich dahinter ein gewisse Wahrheit; Seehofer hat in den Monaten vor der Bundestagswahl einsame Entscheidungen getroffen und überraschende Fehler begangen - sein Konfrontationskurs gegenüber der FDP, dem Koalitionspartner in München und Wunschpartner in Berlin, gehörte dazu. Wie bei Stoiber entfaltet die Kritik aber auch selbstzerstörerische Züge - ja, es droht der Partei eine Dynamik, die noch viel weitreichendere Folgen haben könnte als vor zwei Jahren.
Freude am politischen Spiel verloren
Denn unübersehbar ist, dass das parteiinterne Grummeln über Seehofer Wirkung bei ihm zeigt. Wer ihm begegnet, trifft auf einen Mann, dem die Freude am politischen Spiel abhanden gekommen zu sein scheint. Weg ist das Blitzen in den Augen über eine kecke Journalistenfrage, weg der Spaß an einer taktischen Volte politischer Gegner, weg die Lust an der Ironie.
Nach der CSU-Vorstandssitzung am Montag trat ein Seehofer vor die Kameras und Mikrofone, der sich sichtlich zwingen musste, diese Pflicht zu erfüllen; ein Seehofer, der zwar routiniert die Botschaft setzte, mit der er einige Stunden lang die innenpolitische Nachrichtenlage dominierte - Steuerentlastung im Jahr 2011 -, der aber keine Emotionen damit verband. Das Lächeln des Siegers, über das er früher auch in schwierigen Zeiten gebot, hat er aus seinem Gesicht verbannt.
Seine Gegner wagen keine offene Feldschlacht
Rein machtarithmetisch trifft seine zunächst paradox klingende Selbsteinschätzung zu, er habe noch nie so viel Rückhalt in der CSU wie gegenwärtig gehabt. Seine Gegner in der Partei sind ein zu disparates Fähnlein, um eine offene Feldschlacht gegen ihn zu wagen.
Es sind Enttäuschte, deren Karriereerwartungen sich nicht erfüllt haben oder die sich von Seehofer nicht ausreichend gewürdigt fühlen; manch spitzes Wort, das Seehofer im Übermut der ersten Amtsmonate auf sie gemünzt hat, hat sie noch weiter in die Erbitterung getrieben. Abseits solcher persönlicher Verwundungen dürfte es in der CSU nur wenige geben, die Seehofer nicht konzedieren, dass er kaum andere Möglichkeiten hatte, als eine Verjüngungen der Partei voranzutreiben und manche Altgediente, die es sich allzu bequem in ihren Ämtern eingerichtet hatte, aufzuschrecken.
Zermürbungstaktik mit kleinen Nackenschlägen
Gegner, die ihn direkt herausfordern konnten, hatte auch Stoiber nicht - doch die Politik vollzieht sich nicht nur in kühlen Machtkategorien. Wer Stoiber sah, wie er nach seiner Rückzugsankündigung fast über einen Stuhl stürzte, als er aus dem Saal eilte, bedurfte keiner großen Erklärungen mehr, wie es um ihn stand; die Zermürbungstaktik, der er ausgesetzt war, hatte Erfolg gehabt. Eine ähnlicher Prozess der kleinen Nackenschläge widerfährt Seehofer.
Den Nörglern in den eignen Reihen, die seit der Bundestagswahl ganz genau wissen, was er alles falsch gemacht hat, steht er fast allein und fast schutzlos gegenüber. Die stärksten Solidaritätsbekundungen für ihn bestehen in lässigen Bemerkungen, die CSU könne nicht jedes Jahr ihren Vorsitzenden wechseln: Wer solche Unterstützer hat, braucht keine Gegner mehr.
Stilisierung Seehofers als ein Anti-Guttenberg
Noch schmerzlicher dürfte für Seehofer sein, dass er immerzu auf der - salopp gesagt - Guttenberg-Folie gespiegelt wird. Die Liebe der Medien zur Personalisierung der Politik hat zu einer negativen Stilisierung Seehofers als ein Anti-Guttenberg geführt - als ein Mann, das aus kurzen machttaktischen Erwägungen an alten Strukturen festhält. Sogleich nach dem Eintreffen der Hiobsbotschaften über das Ende des Versandunternehmens Quelle wurden am Dienstag Rechnungen aufgemacht. (Siehe auch: Das Aus für Quelle in Deutschland)
Wer habe sich schon als Retter des Unternehmens feiern lassen, mit einem Katalog unter dem Arm? Seehofer! Wer habe den Massekredit für Quelle skeptisch beurteilt? Guttenberg! Wer habe deshalb den Bundeswirtschaftsminister für eine „länderunfreundliche Behandlung“ gescholten? Seehofer! Wer stehe für einen klaren ordnungspolitischen Kurs? Guttenberg!
Psychische und physische Grenzen
Seehofer hat in seinem langen politischen Leben gelernt, mit Etiketten und Zuschreibungen zurechtzukommen. Er ist aber immer auch ein Politiker gewesen, der bei aller Liebe zur Macht nach seinen eigenen Regeln gespielt hat; sein abrupter Rückzug 2004 aus der Spitze der Unionsfraktion im Dissens über die Gesundheitspolitik ist unvergessen. Und er hat in dramatischer Weise erleben müssen, wie zerbrechlich die menschliche Physis ist, als er 2002 nach einer verschleppten Grippe lebensgefährlich am Herzen erkrankte. Dass er in der vergangenen Woche trotz einer heftigen Erkältung rasch wieder zu den Partei-, Regierungs- und Koalitionsgeschäften zurückkehrte, obwohl er schon nach einem einfachen Weg über zwei Treppen nach Luft rang, zeigt, wie eisern sein Machtwille ist - wo aber auch seine Grenzen liegen.
Es ist diese brisante Mischung - die Nörgeleien, die mangelnde Unterstützung, die psychischen und physischen Grenzen - , die Nachdenkliche in der CSU fürchten lassen, es könnte nach der Regierungsbildung in Berlin rasch ein kritischer Punkt für die Partei erreicht werden. Ein Punkt, in dem Seehofer sagen könnte: Ich will, ich kann nicht mehr.
Und dann könnten die Schwärmereien, die mit Guttenberg verbunden werden, rasch auf eine harte Realität treffen. Guttenberg müsste mit 37 Jahren das Amt des Vorsitzenden einer tief verunsicherten Partei übernehmen; die Nachfolge in der Staatskanzlei bliebe ihm zunächst verwehrt, weil nach der bayerischen Verfassung als Ministerpräsident nur wählbar ist, wer das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. Um die Regierungsmacht in München würde ein Kampf der Regionen und Generationen entbrennen - mit Namen wie Söder, Herrmann, Fahrenschon -, der die Partei noch viel weiter weg von ihrer einstigen Solitärstellung führen könnte als es nach dem Sturz Stoibers der Fall war.