„Deutschland-Plan“ der SPD Jetzt soll die Aufholjagd beginnen

Am Montag will der Kanzlerkandidat der SPD, Außenminister Steinmeier, eine Strategie für das Wirtschaftswachstum Deutschlands im kommenden Jahrzehnt vorstellen: Vollbeschäftigung und ausgeglichene Haushalte sollen danach bis zum Jahr 2020 möglich sein trotz steigender öffentlicher Investitionen und Steuersenkungen für Geringverdiener.

„Die Arbeit von morgen - Perspektiven für unser Land“ ist eine Grundsatzrede überschrieben, mit der Steinmeier am Nachmittag in Berlin als Gastredner der Karl-Schiller-Gesellschaft seinen „Deutschland-Plan“ präsentieren will.

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Monatelange Arbeit an 70-Seiten-Konzept

An dem knapp 70 Seiten umfassenden Konzept sei monatelang gearbeitet worden, heißt es von einem der Autoren aus Steinmeiers Stab. Nach vielen Gesprächen mit Unternehmern vorwiegend aus dem deutschen Mittelstand seien „praxisnahe Vorschläge“ aufgenommen und „sehr detailliert“ ausgearbeitet worden „für die politische Umsetzung“. Man habe versucht durchzudeklinieren, „wie und wo in welchen Wirtschaftsbereichen Wachstum geschaffen werden kann“. Auf dieser Grundlage könnten bis 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, womit der Kampf gegen Arbeitslosigkeit zu gewinnen sei.

Vor sechs Wochen bereits hatte Steinmeier gemeinsam mit Bundesumweltminister Gabriel und Altkanzler Schröder bereits eine „Wachstumsstrategie für Deutschland“ vorgestellt, mit der die SPD „eine sozial-ökologische Wende“ Deutschlands für das neue Jahrzehnt einleiten will, sollte sie die Regierung nach der Bundestagswahl im September stellen. „Durch Investitionen in grüne Technologien und Dienstleitungen können wir bis zu einer Millionen neue Arbeitsplätze schaffen“, hieß es in dem kleinteilig ausgearbeiteten Konzept, das Kritiker als „planwirtschaftlich“ bewerteten.

Vier Millionen neue Arbeitsplätze

Diese Arbeit ist offenbar Teil des nun noch umfangreicheren Papiers. Darin werden etwa zwei Millionen neue Arbeitsplätze in der Industrie errechnet, wovon die Hälfte durch „umweltschonende Industrie“ zu schaffen seien. Weitere 1,5 Millionen Arbeitsplätze könnten in Branchen des Gesundheits- und Pflegebereichs entstehen, eine halbe Million im Handel und Dienstleistungssektor.