Bundestagswahl SPD gibt sich siegesgewiss

Zwei Monate vor der Bundestagswahl gibt sich die SPD trotz stagnierender Umfragewerte siegesgewiss. „Den Abstand zur Union werden wir bis zum Wahltag überwinden. Vor vier Jahren war er zum gleichen Zeitpunkt noch deutlich höher“, sagte der Wahlkampfleiter der SPD, Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

Die Union verfolge das Konzept, den Wahlkampf ausfallen zu lassen. „Das werden wir nicht zulassen“, sagte Wasserhövel. Die SPD habe ihr Wählerpotential noch nicht ausgeschöpft. „Es gibt eine große Zahl von unentschlossenen Wählern. Die müssen wir erreichen“, so der Bundesgeschäftsführer. Die SPD werde in den kommenden Wochen klarmachen, „welchen Weg wir für das Land gehen wollen und die Alternativen beschreiben“. Die Beliebtheit der Bundeskanzlerin sei für den Erfolg der SPD kein wirkliches Hindernis. „Die abstrakte Popularität von Frau Merkel ist kein echter Kanzlerbonus. Es gibt zugleich ein großes Vertrauen und Neugier in der Bevölkerung gegenüber Frank-Walter Steinmeier“, sagte Wasserhövel. (Siehe auch: Kajo Wasserhövel: Der Herr der Nordkurve)

Forsa-Chef: 30 Prozent kaum zu erreichen

Nach Ansicht des Chefs des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die SPD hingegen kaum Chancen, die Union noch einzuholen. „Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass die SPD mehr als 30 Prozent der Stimmen erreicht“, sagte Güllner der F.A.S. Das liege auch an dem Spitzenkandidaten. „Die Beliebtheit von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister überträgt sich nicht auf den Kanzlerkandidaten“, sagte Güllner.

Die SPD habe zwar Reserven im Lager der unentschlossenen Wähler. „Doch die konkret existierende SPD wollen viele dieser Unentschlossenen nicht wählen“, sagte Güllner der F.A.S.

Scholz: SPD zu „90 Prozent“ an Regierung beteiligt

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz erwartet dagegen einen äußerst knappen Ausgang der Bundestagswahl und sieht die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD auch nach dem 27. September an der Bundesregierung beteiligt ist und er selbst Minister bleibt bei „über 90 Prozent“. Zu den Gründen sagte der frühere SPD-Generalsekretär der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Wichtig ist, dass wir die, die der SPD offen gegenüber stehen, dann überzeugt haben. Das sind gar nicht so wenige. Und deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir bis zum Wahltag aufholen und dass sich das Ergebnis der beiden Volksparteien nicht groß unterscheiden wird.“

Zu den schlechten Umfragewerten seiner Partei sagte Scholz: „Wenn die Wetten so stehen wie Sie sagen, kommt man mit kleinem Einsatz zu großen Gewinnen. Der Gewinn heißt dieses Mal: Steinmeier wird Kanzler!“

Nach der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer kämen die SPD auf 24 Prozent (minus 1), die Union auf unverändert 36 Prozent und die FDP auf 14 (plus 1); unverändert blieben die Grünen bei 11 und die Linkspartei bei neun Prozent. Es wurde mitgeteilt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in der Wählergunst den Vorsprung auf Steinmeier ausgebaut. 62 Prozent (plus drei) der Befragten hätten sich für Frau Merkel als Bundeskanzler ausgesprochen, aber nur 25 Prozent (minus drei) für Steinmeier.

Der SPD-Kanzlerkandidat sagte dazu in einem am Freitag veröffentlichten Gespräch mit der Bild-Zeitung: „Politik ist keine Castingshow, es geht nicht um Mätzchen oder Gaukeleien. Warten Sie es ab: Nächste Woche beginnt der Wahlkampf - und abgerechnet wird am 27. September. Bis dahin wird den Menschen klar werden, was sie tatsächlich bekommen, wenn Schwarz-Gelb in diesem Land an die macht käme.“

Angesichts der Unruhe in der Partei eröffnet die SPD den Wahlkampf statt Mitte August schon kommende Woche. Steinmeier will bei einem Strategietreffen nahe Potsdam am Mittwoch und Donnerstag sein „Kompetenzteam“ genanntes Schattenkabinett vorstellen. (Siehe auch: SPD-Minister für Steinmeiers Wahlkampfteam gesetzt)