Angela Merkel Kein Kronprinz, nirgends

Angela Merkel wollte ihr eigenes Büro, unbedingt. Dabei hatte sie schon eines. Gemessen an denjenigen ihrer Mitstreiter, kein spektakuläres. Gemessen an ihrer Lebensgeschichte, ein sensationelles. Vierzehn Monate nach der Öffnung der Mauer war die Frau aus der DDR mit 36 Jahren Bundesministerin in Bonn geworden, wenn auch nur mit Zuständigkeit für Frauen und Jugend. Aber das Büro im Ministerium reichte ihr nicht. Ein Jahr später wollte sie noch eines. Hatte Bundeskanzler Kohl ihr das erste bereitwillig gegeben, musste sie dem CDU-Vorsitzenden Kohl das zweite abtrotzen. Die nach einem knappen Jahr im Ministeramt zur einzigen stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählte Angela Merkel bestand darauf, zumindest ein kleines Büro in der Parteizentrale zu bekommen, im Konrad-Adenauer-Haus.

Angela Merkel, so sagen viele, die sie damals begleiteten, habe sofort erkannt, dass sie eine Hausmacht brauchte, wenn sie etwas durchsetzen wollte. Und das wollte sie. Da sie damals gerade mit dem Versuch gescheitert war, Landesvorsitzende der CDU Brandenburgs zu werden und es noch eineinhalb Jahre dauern sollte, bis ihr dieses in Mecklenburg-Vorpommern gelingen sollte, konzentrierte sie sich auf die Bundespartei. Kohl gab ihr das Büro.

Das war die Grundsteinlegung für das Machtsystem der Angela Merkel. Das funktioniert heute besser denn je. Zum vierten Mal organisiert die in Hamburg geborene und in der ersten Hälfte ihres Lebens in Ostdeutschland sozialisierte Politikerin ihren Regierungsapparat. Beim ersten Mal, 1991, war sie Neuling, beim zweiten Mal, 1994, war sie von der Frauen- zur Umweltministerin aufgestiegen und hatte ihre Macht in der Partei gefestigt.

Diskussion über Wahlausgang 2005 im Keim erstickt

Elf Jahre später, im Herbst 2005, wurde sie trotz des für die CDU miserablen Wahlausgangs Kanzlerin. Das lag nicht zuletzt daran, dass die Macht der CDU-Vorsitzenden in ihrer Partei ausreichend gefestigt war. Nur so konnte Angela Merkel eine Diskussion über ihre Verantwortung für das Wahlergebnis im Keim ersticken.

Dennoch hinterließ der Schock angesichts des Beinahe-Scheiterns deutliche Spuren bei der Bildung ihres ersten Kabinetts. Angela Merkel scharte parteipolitische Leichtgewichte um sich. Die Macht von Wolfgang Schäuble in der CDU gehörte der Vergangenheit an, diejenige von Franz Josef Jung war nur aus Hessen entliehen und zerbröselte vollends mit dem Niedergang des Einflusses von Roland Koch in der Partei. Annette Schavan war damals und ist heute eine stellvertretende CDU-Vorsitzende ohne Gewicht.

Eine gewisse Ausnahme ist Ursula von der Leyen oder könnte es werden. Die Familienministerin entwickelte nicht nur schnell Gewicht als Kabinettsmitglied. Sie brachte auch einen Platz im Parteipräsidium mit, den sie als Ministerin verteidigte. Warum sollte sie ihre Macht in der Partei nicht noch ausdehnen? Vielleicht als stellvertretende Vorsitzende, wie es Frau Merkel einst war? Unter machtpolitischen Aspekten ist die Personalie von der Leyen eine der spannendsten im neuen Kabinett. Die für die CDU so erfolgreiche Familienministerin wird nicht mit einem gewichtigeren Ressort belohnt, sondern bleibt, was sie ist. Niemand soll zu mächtig werden. Angela Merkel entdeckt sogar Haarrisse in ihrem System.

Viele Vasallen, kein ernstzunehmender Gegner

Wolfgang Schäuble hat zwar mit den Finanzen ein zentrales Ressort bekommen, doch seine Stellung in der Partei hat sich nicht verändert. Jung ist in Tritt gekommen auf der bundespolitischen Bühne. Doch in der CDU bleibt er schwach. Ebenfalls ohne Hausmacht ist nach wie vor der zum Innenminister aufgestiegene Thomas de Maizière. Ronald Pofalla bleibt die rechte Hand der Kanzlerin, organisiert statt der Partei- die Regierungsgeschäfte. Doch obwohl er aus dem größten CDU-Landesverband stammt, dem nordrhein-westfälischen, fehlt auch ihm, dem bisherigen Generalsekretär, Möglichkeit (und Wille), gegen die Parteivorsitzende und Kanzlerin aufzubegehren. Könnte er auf einem CDU-Parteitag Angela Merkel in einer Sachfrage herausfordern? Nein. Für die Machtfrage gilt das allemal.

Helmut Kohl war in der Person von Wolfgang Schäuble ein Kronprinz herangewachsen. In der Regierung hatte Schäuble auf verschiedenen Posten durch gute Arbeit Gewicht erworben. Das führte mehr und mehr auch zu Einfluss in der Partei. Für viele in der CDU war klar, dass Schäuble der geborene Nachfolger Kohls war. Mancher glaubt, die CDU hätte den Machtverlust 1998 verhindern können, wenn Kohl nur rechtzeitig Schäuble nach vorne gelassen hätte. Angela Merkel hatte genügend Zeit zu beobachten, wie lästig es für einen Bundeskanzler und Parteivorsitzenden sein kann, einen Kronprinzen zu haben. Bisher hat sie verhindert, dass in ihrem Reich ein solcher heranwächst.