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Bundestagswahl
Der Jungstar im neuen Kabinett heißt Philipp Rösler. Der erst 36 Jahre alte, intellektuell bewegliche Liberale ist der erste Arzt an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums. Er hat einen schnellen Aufstieg hinter sich und viele Fallstricke vor sich. Mehr Von Robert von Lucius 0
Es gab längere Reden, kürzere Reden und auch Tränen, als die Übergabe der Macht in Berlin vollzogen wurde. Derweil beginnt die Suche nach den Abtrünnigen bei der Wahl von Kanzlerin Merkel - es gibt erste Hinweise. Mehr Von Günter Bannas, Berlin 0
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Steuerlast für Familien deutlich mindern. Finanzielle Anreize haben jedoch die Geburtenrate bisher kaum beeinflusst. Konrad Adenauers Leitbild „Kinder kriegen die Leute sowieso“ stimmt nicht mehr. Mehr Von Manfred Schäfers 0
Kann in der gütigen Dr. Merkel, der moderierenden „Mutti“ der großen Koalition, jemals die Mrs. Hyde vom Leipziger CDU-Parteitag gesteckt haben, die Deutschland mit Radikalreformen überziehen wollte? Keine Angst: Die wiedergewählte Kanzlerin wandelt sich nicht zurück. Mehr Von Berthold Kohler 0
Im Bundesfinanzministerium gibt es zum Amtsantritt des neuen Hausherrn Wolfgang Schäuble (CDU) die erste dicke Überraschung. Die engen Mitarbeiter seines Vorgängers Peer Steinbrück (SPD) dürfen vorerst weitermachen. Mehr Von Manfred Schäfers 0
Angela Merkel ist mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition zum zweiten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Für Merkel stimmten 323 Abgeordnete - damit fehlten ihr möglicherweise neun Stimmen aus den Fraktionen von Union und FDP. Die Opposition spricht von einem „Fehlstart“. Mehr 0
In den vergangenen vier Jahren hat Bernd Neumann gezeigt, was ein Profi in der Kulturpolitik erreichen kann. Das Niveau zu halten, wird nicht leicht. Denn Kontinuität und Krise sind feindliche Geschwister. Mehr Von Hubert Spiegel 0
Peter Danckert (SPD) will Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag bleiben - und lautstarker Antipode des DOSB. Das wollen die Sportpolitiker der Regierungskoalition unbedingt verhindern. Danckert könnte durch den ehemaligen Turnweltmeister Eberhard Gienger ersetzt werden. Mehr 0
Wer sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der sich an diesem Dienstag konstituiert? Der Prototyp ist männlich, 49 Jahre alt und Jurist. Frauen sind in zwei Fraktionen in der Mehrheit. Majid Sattar entschlüsselt die Sozialstruktur des Parlaments. Mehr Von Majid Sattar 0
Angela Merkel hat ein zweites Alleinstellungsmerkmal: Keinem ihrer Vorgänger war es als Kanzler geglückt, einen Wechsel des Koalitionspartners zu vollziehen und dabei das eigene Amt sogar zu festigen. Doch das könnte sie doppelten Kraftaufwand kosten. Mehr Von Georg Paul Hefty 0
Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP haben den schwarz-gelben Koalitionsvertrag unterzeichnet. Das Bündnis gehe „einen Pfad, der voll auf Wachstum setzt“, kündigte Bundeskanzlerin Merkel an. Die geplante Haushaltspolitik sei „anspruchsvoll und riskant“. Mehr 0
Selbstbewusst tritt die CSU auf ihrem Kleinen Parteitag auf, dessen Delegierten den Berliner Koalitionsvertrag einstimmig billigten. Seine Partei habe sich in wesentlichen Punkten durchgesetzt, sagte CSU-Chef Seehofer. Zugleich warnt Bayerns Ministerpräsident davor, dass die FDP nicht nur Partnerin in Koalitionen sei, sondern auch Konkurrentin. Mehr Von Albert Schäffer, München 0
Der künftige Finanzminister Schäuble äußert Skepsis, dass Steuerentlastungen von 24 Milliarden Euro ab 2011 realisiert werden können. CSU-Chef Seehofer widerspricht: „Das sind Vereinbarungen. Und die kommen!“ Mehr 0
„Mut zur Zukunft“ - mit diesem Motto haben Union und FDP ihre Zusammenarbeit überschrieben. Doch außerordentlich große Bereitschaft zum Wagnis zeigt diese Koalition nur bei einem: dem Schuldenmachen. Vollständig hätte die Überschrift über dem Koalitionsvertrag daher lauten müssen: Wachstum - Bildung - Zusammenhalt - Schulden. Ein Kommentar von Berthold Kohler. Mehr Von Berthold Kohler 0
Einen Tag nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat die FDP auf einem außerordentlichen Parteitag die Koalitionsvereinbarung mit CDU und CSU gebilligt. Der Parteivorsitzende Westerwelle hielt eine kurze, kämpferische Rede. Mehr 0