Zweite Amtszeit für Horst Köhler Eine Wahl ist überstanden, die nächste im Sinn

Um 14 Uhr 18 wissen alle, wer die Bundespräsidentenwahl gewonnen hat. Nicht Bundestagspräsident Norbert Lammert verkündet das. Unter dem Johlen und Klatschen der Wahlmänner und Wahlfrauen von Union und FDP betreten fünf junge Musiker mit Trompete, Posaune, Tuba und Hörnern den Plenarsaal des Bundestages und nehmen gegenüber der Versammlung Platz.

Durch das Erscheinen der Blechbläser wird klar, dass bald die Nationalhymne gesungen wird. Das bedeutet, der Bundespräsident ist im ersten Wahlgang gewählt worden. Und das kann nach Lage der Dinge nur Horst Köhler sein. Sollte es noch Zweifel daran geben, so werden sie zwei Minuten später zerstreut, als Saaldiener Blumensträuße zu den Fraktionsvorsitzenden bringen. Die Heiterkeit nimmt bei Schwarzen und Gelben zu.

Ein denkbar knapper Sieg

Um 14 Uhr 27 kehrt Eva Luise Köhler zurück auf die Tribüne des Plenarsaals, dieses Mal aber nicht mehr in Begleitung ihres Mannes wie noch zu Beginn der Versammlung. Und auch Norbert Lammert kommt zurück an sein Pult - und verkündet das Ergebnis, fast eine halbe Stunde später als geplant. Die Verspätung, so wird Lammert später sagen, liege am Abstimmungsverhalten der Delegierten; mehrfach wurde nachgezählt. Denn es ist ein denkbar knapper Sieg für den Amtsinhaber. 613 Stimmen sind auf ihn entfallen - eine weniger, und er hätte die absolute Mehrheit verfehlt.

Es ist eine Inszenierung, die das Land nur alle fünf Jahre gezeigt bekommt: Köhler betritt den Saal in dem Augenblick, als Lammert das Ergebnis verkündet hat, rauschender Beifall empfängt ihn, er dauert zwei Minuten. Köhler nickt, lächelt zaghaft, schaut Lammert an, der ja noch die Ergebnisse für die anderen Kandidaten verlesen muss. Nicht wirklich überraschend kommt die Zahl für Gesine Schwan. 503 Stimmen hat sie bekommen, das sind elf weniger, als SPD und Grüne Delegierte in der Bundesversammlung haben. Es gibt zehn Enthaltungen. Aus dem rot-grünen Lager? Gut möglich. Einen kleinen Sieg kann Peter Sodann für sich in Anspruch nehmen. Den Kandidaten der „Linken“ haben 91 Delegierte gewählt, das sind zwei Stimmen mehr, als die Dunkelroten Stimmen in der Versammlung haben.

„Ich werde weiter mein Bestes geben“

Gegen Ende von Köhlers kurzen Ansprache kommt eine Liebeserklärung. „Dir, Eva, möchte ich danke sagen. Jede Stunde ist ein Geschenk mit dir“, verneigt der wiedergewählte Präsident sich vor seiner Frau. Die strahlt. Es ist nicht die einzige persönliche Note, die Köhler der Ansprache gibt. „Je älter ich werde, desto neugieriger werde ich“, sagt er. Und: „Ich werde weiter mein Bestes geben.“

Wie schon so oft in den Monaten zuvor spricht da ein Bundespräsident, der allen Deutschen gefallen will, nicht nur denjenigen aus dem Lager von Union und Liberalen, die ihn zur Wiederwahl vorgeschlagen haben, sondern auch Sozialdemokraten, Linken und Grünen.

Pünktlich um 12 Uhr hatte alles angefangen, mit dem Auftritt von Lammert. Scherzt er sonst gern von dieser Stelle aus, so hält er sich diesmal zurück. Vielleicht ist ihm der Auftritt seines Vorgängers Wolfgang Thierse am selben Ort vor fünf Jahren eine Mahnung. Der hatte sich mehrmals verhaspelt und war damit zur Zielscheibe des Spotts geworden. Einen kleinen Lacher erntet Lammert aber doch: Als er geduldig das Prozedere der Abstimmung erklärt und vom blauen Wahlausweis spricht, „den Sie hoffentlich alle dabei haben“, da beginnen geschätzte 1223 Delegierte in ihren Taschen zu kramen, so laut und deutlich, dass Lammert dem Geschehen Einhalt gebieten muss.

Momente der Besinnung

Schon früh am morgen hatte in Berlin Präsidentenwetter geherrscht; Köhler musste sich die Hand vor Augen halten, als er vor der Hedwigskathedrale aus dem Auto stieg, so sehr blendete die Sonne. Eine gute Dreiviertelstunde lang konnten er und Frau Schwan sich in die Augen blicken. Beim christlichen Morgenlob sitzen sie sich gegenüber. Während die Augsburger Domsingknaben „Jubilate Deo“ singen, ist es, als komme die politische Klasse der Republik für einen Augenblick zur Besinnung. Auf den harten Kirchenbänken sitzt der Grüne Volker Beck neben dem CSU-Mann Theo Waigel und der FDP-Parlamentarier Hermann Otto Solms neben Petra Pau von der „Linken“. Die Bundeskanzlerin wirkt frisch wie eine uckermärkische Seerose, als sie dem stolzen Domkapellmeister anerkennende Worte ins Ohr flüstert. Fast könnte man vergessen, welche Bedeutung der Tag hat.

Ein Spaziergang Köhlers in die zweite Amtszeit? Nicht ganz. Auch der Präsident hat seit Monaten um seine Wiederwahl gekämpft. Dabei brachte das Amt nicht nur Beschränkungen, sondern auch Möglichkeiten. Bei den Feiern zum sechzigjährigen Bestehen der Bundesrepublik sitzt der Präsident naturgemäß in der ersten Reihe, hält Reden. „Wir können stolz sein auf das Erreichte“, sagte er am Freitag beim Festakt am Gendarmenmarkt. Seit einiger Zeit schon spielt Köhler die Rolle des Mutmachers. In der Krise mögen das die Leute besonders. „Da ist etwas Positives im Gange“, sagt er am Mittwoch, als junge Leute ins Schloss Bellevue gekommen sind. Der Rasen ist frisch gemäht. „Unser Land ist gut geworden in 60 Jahren Demokratie“, sagt der Bürgerkönig.

Kein marktliberaler Mohikaner

Zu Beginn seiner ersten Amtszeit war Köhler ganz Reformer, erfüllte das Klischee vom Wirtschaftsmann. In seiner Rede im Jahr 2005 zur vorgezogenen Bundestagswahl zeichnete er ein düsteres Bild von Deutschland. Der Sozialstaat habe sich übernommen, sagt er damals. Das hört nicht nur Bundeskanzler Schröder ungern, sondern später auch Nachfolgerin Merkel. Dabei ist Köhler doch ihr Mann, hat - wenn auch auf Initiative Schröders - der CDU-Chefin den Weg ins Kanzleramt geebnet, indem er die von Schröder geforderte Auflösung des Bundestags abnickte.

Köhler wehrt sich von Anfang an gegen das Bild vom letzten marktliberalen Mohikaner. Linke und Konservative sind überrascht, als er eines Tages die Finanzmärkte als Monster bezeichnet, die in die Schranken gewiesen werden müssten. Schließlich sei er einmal Sparkassenpräsident gewesen - und kein Investmentbanker, kontert Köhler, der sich missverstanden fühlt.

Immer wieder greift der Präsident in die Tagespolitik ein. Er verweigert die Unterschrift unter mehrere Gesetze. Das Gnadengesuch des RAF-Mitglieds Christian Klar lehnt er ab, doch zieht er den Zorn mancher Unions-Politiker auf sich, weil er sich mit dem Unverbesserlichen persönlich trifft.

Deutlich distanziert er sich von den Vorschlägen Wolfgang Schäubles zur Bekämpfung des Terrorismus. Köhler, das Vertriebenenkind aus einfachsten Verhältnissen, eckt immer wieder an. Von der anderen Seite des Berliner Tiergartens leistet er sich einen eigenen Blick auf die Politik. Anders als seine Vorgänger ist er nie Abgeordneter oder Minister gewesen. Bis heute wirkt er hölzern, stets trägt er ein breites, übertriebenes Strahlen zur Schau.

Ein Signal für Schwarz-gelb?

Vor fünf Jahren hatten ihn Angela Merkel und Guido Westerwelle zu ihrem Kandidaten gemacht, damals sollte es ein Zeichen sein: Auf den schwarz-gelben Bundespräsidenten sollte eine schwarz-gelbe Regierungskoalition folgen. Das hat nicht geklappt. Und diesmal?

Die vorherrschende Farbe am Samstag in der Bundesversammlung ist Schwarz. 1224 schwarze Stühle hat die Bundestagsverwaltung im Plenarsaal aufgebaut, die dunklen Anzüge dominieren, auch Gesine Schwan trägt ein schwarzes Kostüm. Allein die roten Jacketts einiger Wahlfrauen, vorwiegend von der SPD, stehen für die verzagte Hoffnung in diesem politischen Lager, es könne doch noch eine politische Überraschung geben.

Ein letztes Mal nährt Gesine Schwan diese Hoffnung am Freitagabend beim Fest der SPD im „Hamburger Bahnhof“ an der Berliner Invalidenstraße. Hunderte Gäste sind gekommen, auch Gerhard Schröder. Er umarmt Brigitte Zypries und Ulla Schmidt. Dann spricht Frau Schwan: Vor fünf Jahren seien ihre Aussichten gering gewesen, diesmal bestehe die Chance zu gewinnen. „Ich danke allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass ihr mich mit meiner eigenen Meinungsbildung ertragen habt.“ Sie finde es schön, dass viele Delegierte keine Parteimitglieder seien, behauptet die Kandidatin der SPD. „Du kannst dich auf die Wahlfrauen und Wahlmänner der SPD absolut verlassen. Das verspreche ich dir“, sagt Fraktionschef Peter Struck. Ausgerechnet Struck! Der hatte als erster prominenter Genosse gesagt, die SPD werde Köhler mitwählen - kurz bevor Frau Schwan Kandidatin wurde.

Offener Widerspruch

Die Kampagne der Herausforderin steht dann von Anfang an unter einem schlechten Stern. Nicht nur, dass führende SPD-Politiker Bedenken gegen ihre Kandidatur haben. Die Politik-Professorin sorgt auch während ihres Wahlkampfes für Verärgerung in der eigenen Partei. Ihr öffentlicher Angriff auf Köhler, der Bundespräsident trage zur „Erosion der Demokratie“ bei, findet in der SPD wenig Zustimmung. Ihre Warnung, die Wirtschaftskrise lasse eine „explosive Mischung“ in Deutschland entstehen, reizt SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu offenem Widerspruch. Egon Bahr, der Doyen der SPD-Außenpolitik, spricht sich für eine Wiederwahl Köhlers aus.

Schwan betont als Kandidatin, dass sich an ihrem Antikommunismus nichts geändert habe. Zuletzt sorgt sie aber selbst für Zweifel an ihrer klaren Haltung zur DDR. Den Begriff „Unrechtsstaat“ findet sie zu diffus, weil er „impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist“, dass „auch jede einzelne Handlung etwa im Arbeits- oder Verkehrsrecht unrecht war“. Daraufhin kündigt der frühere DDR-Bürgerrechtler und SPD-Abgeordnete Stephan Hilsberg an, er werde es sich überlegen, ob er für Schwan stimme.

Hochstimmung bei der Union

Am Tag vor der Präsidentenwahl sitzen die politischen Lager beim Staatsakt zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik noch bunt durcheinandergewürfelt. Diether Dehm, Salonkommunist von der Linkspartei, ist in Jeans, knallrotem Hemd und in einer Art Motorradjacke erschienen und nimmt schräg hinter der CDU-Politikerin und Präsidentin des Vertriebenenbundes, Erika Steinbach, Platz.

Als der Bundespräsident eine „ökologisch-industrielle Revolution überall auf der Welt“ fordert, klatscht der linke Grüne Winfried Herrmann begeistert los. Köhler hält eine Rede, die für alle etwas zu bieten hat. Am Ende singen die meisten Anwesenden die Nationalhymne, auch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Seine Parteifreundin Ute Koczy neben ihm singt freilich „schwesterlich mit Herz und Hand“ statt „brüderlich“.

Bei der Union hatte spätestens seit Freitag Hochstimmung geherrscht. Nach Kräften hatten die Parteioberen von CDU und CSU versucht, dem Optimismus in den eigenen Reihen Zügel anzulegen, damit nicht doch noch der ein oder andere ermuntert würde, mindestens im ersten Durchgang Horst Köhler die Stimme zu verweigern. Doch schon am Freitag halten die Dämme gegen den Übermut kaum noch, werden weiter aufgeweicht von Köhlers Rede zum 60. Verfassungsgeburtstag, die sie in der Union alle so großartig finden.

Der auf die Wiederwahl des Präsidenten gemünzte Satz „Im ersten Wahlgang“ wird in den Reihen der CDU- und CSU-Politiker so oft und so laut gemurmelt, dass klar ist: Wäre es anders gekommen, hätten die Köhler-Unterstützer am frühen Samstagnachmittag erst mal mächtig unter Schock gestanden.

Sorgen wegen Opel

Ohnehin sind am Tag vor der Wahl gedanklich viele anderswo. Bei den aktuellen Nöten die einen. Die vier Ministerpräsidenten mit Opel-Standort - Althaus, Koch, Beck und Rüttgers - reden über die Zukunft des Autobauers und der Arbeitsplätze. Während die ersten drei ganz zufrieden mit den Rettungsplänen scheinen, ist es Jürgen Rüttgers nicht. Am Freitagabend steht er in der Stauffenbergstraße vor dem Eingang der Gedenkstätte Deutscher Widerstand allein auf dem Bürgersteig und telefoniert mit einem Gesichtsausdruck, der nicht so wirkt, als trommele er noch die letzten Stimmen aus Nordrhein-Westfalen für Köhler zusammen. Vielmehr muss man ans Opel-Werk in Bochum denken, wenn man ihn da so stehen sieht.

Andere sind noch weiter in der Zukunft. Im Hotel auf der anderen Straßenseite, wo die Union miteinander die so sicher scheinende Wiederwahl Köhlers schon vorab feiert, spricht die CDU-Vorsitzende Merkel zum vollen Saal. Natürlich auch über die Präsidentenwahl. Aber vielmehr bastelt sie an dem Bild, das die Bevölkerung auf dem Weg zur Bundestagswahl von ihr bekommen soll - die Physikerin der Macht arbeitet an ihrer Menschwerdung.

Hatte sie in jüngster Zeit ihre DDR-Vergangenheit lebendig gemacht, so erzählt sie am Freitag von ihren ersten Schritten in der fremden Bundesrepublik eine bislang unbekannte Anekdote. Ihr Versuch, eine Stelle im Bundespresseamt zu bekommen, sei damals an zu hohem Blutdruck gescheitert. Aus dem Gelächter im Saal soll sich bei ihren Anhängern wohl der Gedanke herausschälen: Mensch, und jetzt ist sie Kanzlerin!

Nicht einmal 24 Stunden später ist Horst Köhler wieder Bundespräsident. Thema erledigt. Im September soll die eigentlich wichtige Wiederwahl stattfinden.