Umfrage Die Deutschen wollen Köhler

Nach der Nominierung einer Gegenkandidatin ist Bundespräsident Horst Köhler einer Umfrage zufolge so beliebt wie nie zuvor. 85 Prozent der Deutschen sind dem am Dienstag veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend zufolge mit der Arbeit des Bundespräsidenten zufrieden.

Dies sei der höchste Wert, der je in einem Deutschlandtrend für einen Spitzenpolitiker gemessen worden sei, teilte die ARD mit.

SPD-Wähler würden Schwan wählen

Auch bei den SPD-Anhängern liegt Köhler einer deutlich vor seiner Herausforderin Gesine Schwan. Zwei Drittel der SPD-Wähler würden sich bei einer Direktwahl für Köhler und nur 30 Prozent für Schwan entscheiden. Die Meinungsforscher von Infratest dimap hatten dazu am Tag der Nominierung Schwans durch die SPD am Montag 1000 Bundesbürger befragt.

Die Zufriedenheit mit SPD-Chef Kurt Beck sank auf einen neuen Tiefpunkt. Nur noch 20 Prozent waren mit seiner Arbeit zufrieden, drei Prozentpunkte weniger als vor vier Wochen.

Kanzlerin Angela Merkel bekommt dagegen weiter gute Noten. Mit ihrer Arbeit zeigten sich 69 Prozent zufrieden. Nur knapp hinter der CDU-Chefin liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der auf 66 Prozent Zustimmung kam.

Müntefering: Keine Zusammenarbeit mit Linkspartei

Das Versprechen der SPD nach der Bundestagswahl 2009 nicht mit der Linkspartei zusammen zu arbeiten, bewerteten zwei Drittel der Befragten als unglaubwürdig. Beck hatte diese Zusage am Montag erneuert, zugleich hatte Schwan allerdings um Stimmen der Linken für sich geworben.

Im ARD-Morgenmagazin forderte Ex-SPD-Chef Franz Müntefering von seiner Partei einen Beschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken. „Ich gehe davon aus, dass 2009 im Zusammenhang mit der Bundestagswahl es keinerlei Zusammenarbeit der SPD mit der Partei Die Linke gibt, definitiv nicht“, sagte er.

CSU kündigt härtere Gangart an

Es wäre hilfreich, wenn die SPD dies auch noch einmal ausdrücklich beschließen würde. Dies sei unabhängig von der Bundespräsidentenwahl.

Derweil kündigte die CSU im Bundestag hat eine härtere Gangart gegenüber der SPD bei Gesetzgebungsvorhaben an. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte am Dienstag in Berlin, es sei nicht so, dass bei der Union nun die Kompromissbereitschaft dramatisch gestiegen sei, wenn es bei der SPD an Verlässlichkeit fehle.

„Der Dämon zeigt hier schon seine wahre Fratze.“

„Das krasse Gegenteil ist der Fall“, betonte Ramsauer. Er selbst wolle in der Landesgruppe nicht mehr gegen schwerste Bedenken schwierige Kompromisse durchkämpfen. So werde die Union bei der Erbschaftssteuerreform weiter verhandeln, „aber knallhart“, betonte Ramsauer. Der CSU-Politiker machte zugleich deutlich, dass die große Koalition nicht an der Union scheitern werde. Die Zusammenarbeit werde aber nicht leichter.

Scharf kritisierte Ramsauer, dass sich die SPD mit der Entscheidung für Gesine Schwan als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt von der Linken abhängig mache. Dies sei „kein Betriebsunfall“, sondern Vorsatz, um eine Zusammenarbeit mit der Linken zu normalisieren. Die Forderung der Linkspartei an die Adresse der SPD, eine Zustimmung zu Schwan gebe es nicht zum Nulltarif, kommentierte Ramsauer mit den Worten: „Der Dämon zeigt hier schon seine wahre Fratze.“