SPD nominiert Gesine Schwan Der Anruf erreichte sie in Mexiko

Vor vier Jahren war alles noch anders verlaufen. An einem Mittwoch im März 2004 rief Bundeskanzler Schröder die Professorin Gesine Schwan, als sie gerade in Harvard in den Vereinigten Staaten weilte, an, ob sie Kandidatin von SPD und Grünen bei der Bundespräsidentenwahl sein wolle. Sie sagte zu. Am Morgen danach unterrichtete Schröder die rot-grünen Koalitionsspitzen. Die akzeptierten. Unmittelbar darauf gab Schröder den Vorstoß bekannt – im Bundeskanzleramt. Zehn Tage später stimmte der SPD-Vorstand zu.

Gesine Schwan gewann Freude an der Herausforderung – eine Freude, die anhielt, wie sich herausstellte. Sie stellte sich den Bundestagsfraktionen vor. Sie forderte Horst Köhler zu einem Streitgespräch heraus. Sie bekam schließlich mehr Stimmen, als SPD, Grüne und die damalige PDS zusammen in der Bundesversammlung hatten. Sodann kehrte sie zurück an die Europa-Universität Viadrina.

Ein politisches Talent

Sozialdemokraten in Berlin aber erzählten einander, welches politische Talent die Partei habe, worin das Bedauern mitschwang, dass sich Frau Schwan nicht mehr für die SPD einsetze. An manchen Klausurbesprechungen sogar der rot-grünen Koalition nahm sie teil. Politikerin im engeren Sinne wurde sie nicht.

Nun wird dem früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel zugeschrieben, das erste Gespräch mit Gesine Schwan geführt zu haben, welches schließlich zu ihrer Nominierung führte. Anfang dieses Jahres war das gewesen, als die Berliner Sozialdemokraten noch die Einschätzung verbreiteten, die Wiederwahl Horst Köhlers auch mit den Stimmen der SPD sei – eigentlich – gesichert.

Widersprüchliche Aussagen von Beck

Zwar hatte Kurt Beck, wie er nun am Tag der Nominierung Frau Schwans versicherte, zu keinem Zeitpunkt gesagt, die Kandidatin von 2004 solle auch die von 2009 sein. Die Wiederwahl Köhlers sei offen, pflegte Beck zu äußern. Doch gab es – das allerdings war länger her – auch Äußerungen von ihm, die im Sinne Köhlers interpretiert werden konnten. Ein erfolgreicher Bundespräsident könne nicht abgelöst werden. Und bezogen auf die Geschichte der Bundesrepublik, gab es Hinweise, wenn ein Bundespräsident wieder zur Wahl antrete, werde er wohl gewählt. Doch fiel auf, dass auch Hinweise, eine Bundespräsidentenwahl sei kein Präjudiz für die Bildung einer nächsten Bundesregierung, zu vernehmen waren.

Entsprechend waren viele in der Parteiführung, und auch der Fraktionsvorsitzende Struck gehörte dazu, der Auffassung, Beck werde sich für Köhlers Wiederwahl aussprechen. Förmlich allerdings hatte er das nie getan. Beck lasse sich in dieser Personalsache nicht in die Karten schauen, kritisierten manche im SPD-Präsidium und im Parteiapparat. Fragen im engeren Führungskreis, was seine Linie sei, wiegelte Beck ab. Erst müsse sich Köhler entscheiden. Dann werde die Partei entscheiden.

Doch machten in der SPD Hinweise die Runde, Gesine Schwan sei zur Kandidatur bereit. Andere Sozialdemokraten hatten ähnliche Zielvorstellungen und regten an, der frühere Bremer Bürgermeister Henning Scherf komme in Betracht. Auch Scherf schien bereit. Bei der CDU in Bremen ist er – aus den Zeiten der großen Koalition dort – beliebt und angesehen.

Auch Nahles und Edathy mischten mit

Kurz vor Ostern wollte ein Abgeordneter der SPD Klarheit. Das war die Zeit, in der Struck sein „Ich habe an der Arbeit Horst Köhlers nichts auszusetzen“ äußerte und außerdem noch anfügte: „Ich werde ganz sicher nicht die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken, der Republikaner, der DVU und der NPD zusammenrechnen, um auf eine Mehrheit zu kommen.“

Sebastian Edathy, Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses, war einer derjenigen, die fanden, die SPD müsse als alte und große Volkspartei mit einem eigenen Kandidaten in die Bundesversammlung gehen. Edathy erreichte Frau Schwan telefonisch in Mexiko. Er sagt, es sei auf eigene Initiative, ohne Auftrag und ohne weitere Absprachen geschehen. Frau Schwan war bereit. Doch wurde vermerkt, dass einige Zeit vorher auch Andrea Nahles, die stellvertretende SPD-Vorsitzende, erfolgreich den Kontakt mit Frau Schwan gesucht hatte. Auch Frau Nahles, die mehr über das Innenleben der SPD erfährt als andere Spitzen- und Regierungspolitiker der SPD in Berlin, hatte von der Bereitschaft Frau Schwans erfahren.

Nach Ostern tagte der Fraktionsvorstand der SPD. Edathy sprach das Thema der Präsidentenwahl an. Struck schien sich indifferent zu verhalten und damit den Eindruck zu vermitteln, er trete für die Wiederwahl Köhlers ein. Struck wies vor allem auf die politischen Folgen für den Bundestagswahlkampf 2009 hin, wenn kurz davor ein SPD-Kandidat in der Bundesversammlung von der Linkspartei mitgewählt würde. So haben andere in der Führung der Partei auch gedacht – der Außenminister Steinmeier und der Finanzminister Steinbrück.

„Selbstachtung der SPD“

Edathy war nicht zufrieden. Er sprach mit seinen Parteifreunden vom SPD-Netzwerk. Er telefonierte mit Andrea Nahles und auch mit dem Abgeordneten Annen, die beide zu den Wortführern der Parteilinken gehören. Die Selbstachtung der SPD gebiete es, mit einem eigenen Kandidaten anzutreten.

Gut die Hälfte der SPD-Delegierten der Bundesversammlung, so lauteten ihre Prognosen, werde einer Empfehlung der SPD-Spitze zugunsten Horst Köhlers nicht Folge leisten. Es müsse mit Struck und mit Beck geredet werden. Es wurde geredet – im April und im Mai. Sonderlich erfolgreich scheinen – aus Sicht der Befürworter der Nominierung eines SPD-Kandidaten – die Gespräche nicht gewesen zu sein. Beck und Struck hielten die Sache offen.

Beck blieb bei seiner Linie, erst müsse sich Köhler erklären, dann die SPD. Struck vermerkte, nach der Festlegung Köhlers dürfe die SPD nicht lange mit ihrer Entscheidung warten, womit er auch Forderungen ablehnte, erst einmal solle die Landtagswahl in Bayern abgewartet werden. Weil von dieser Landtagswahl die bisherige CDU/CSU/FDP-Mehrheit in der Bundesversammlung abhing und weil schon einkalkulierte hohe Verluste der CSU diese Mehrheit in Frage stellten, zogen Edathy und Frau Nahles den Schluss, Struck trete weiterhin für Köhler ein. Das glaubten die Parteilinke und das „Netzwerk“ auch von Beck, weil sie den Eindruck hatten, der SPD-Vorsitzende rede allenfalls mit Steinmeier über die Sache, dessen Präferenz für Köhler wiederum eindeutig schien.

Mehr als nur Einzelstimmen

Es folgten die Interviews vom Mai. An die Öffentlichkeit gingen jene, die mit Frau Schwan und dann noch viel untereinander gesprochen hatten. Edathy sagte: „Horst Köhler war bei der letzten Wahl nicht unser Kandidat. Ich sehe keinen Grund, warum er 2009 unser Kandidat sein sollte.“

Elke Ferner, SPD-Präsidiumsmitglied und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die zur Parteilinken gehört, sagte: „Natürlich wäre es an der Zeit, dass das Amt jetzt von einer Frau bekleidet wird.“ Der Abgeordnete Bartels, der zum „Netzwerk“ zählt, äußerte: „Wir wollen mit einem eigenständigen Kandidaten antreten.“ Markus Meckel, ehemaliger Bürgerrechtler und Sozialdemokrat aus Ostdeutschland, sagte über Frau Schwan: „Sie hätte das Amt des Bundespräsidenten hervorragend ausgefüllt.“ Die offiziellen Sprecher der Partei wiegelten ab. Das seien Einzelstimmen von Politikern, die gerne von den Medien zitiert werden wollten. Leute, die oft und intensiv mit Beck sprechen, gaben an, es werde dazu nicht kommen.

Wenn Beck dieser Auffassung wäre, hätte er es gesagt oder wenigstens anklingen lassen. Andere Sozialdemokraten wie die frühere Ministerin Renate Schmidt schimpften, mit Gesine Schwan werde eine Kandidatin ins Gespräch gebracht, mit der keiner gesprochen habe. Keine zwei Wochen ist das her. Dann aber sprach Andrea Nahles: „Es stünde der SPD gut an, wenn sie die Partei wäre, die die erste Frau ins höchste Amt bringt, das der Staat zu vergeben hat.“ Zwar waren Leute aus dem Apparat und in diesem Fall auch andere Parteilinke über Frau Nahles erstaunt, sprich verärgert. Doch hat die stellvertretende Vorsitzende ihr Ohr meistens nahe an der Partei.

Schon einige Zeit war es her, dass neben Vogel und dem früheren „SPD-Vordenker“ Eppler auch Gesine Schwan zu einer Klausurberatung der engeren Parteiführung eingeladen worden war. In jener Runde im Cecilienhof in Potsdam wurde denn auch nicht bloß über Grundsätzliches gesprochen. Frau Nahles und die – zur Parteirechten gezählte – Schatzmeisterin Barbara Hendricks warben eindrücklich. Der „Seeheimer Kreis“ entdeckte, Frau Schwan gehöre zu seinen Gründungsmitgliedern. Der Widerstand war gebrochen. Wenn eine Führung, sagte Frau Schwan am Montag, konstruktiv auf Anregungen aus der Partei reagiere, sei sie eine „Klasseführung“.