25.05.2008 · Eine Gegenkandidatur seitens der SPD wäre das erste Rütteln einer innenpolitischen Bewegung, die das Zeug hat, zur Lawine zu werden. Denn für Gesine Schwan bleibt einzig die Hoffnung auf die Grünen und die Linkspartei.
Von Georg Paul HeftyNoch kann es sich die SPD überlegen. Bleibt sie aber bei dem Vorhaben, den amtierenden und zur Wiederwahl bereiten Bundespräsidenten nicht zu unterstützen, dann könnten auf die Bundesrepublik harte Zeiten zukommen. Denn eine Gegenkandidatur wäre nur das erste Rütteln einer innenpolitischen Bewegung, die das Zeug hat, zur Lawine zu werden.
Am Anfang stand das Bemühen dereinst unterlegenen SPD-Kandidatin Schwan, die Möglichkeit zur Revanche zu bekommen. Dazu passte, dass die Linken in der Partei davon träumen, am Ende der großen Koalition abermals einen „Machtwechsel“ zu erreichen. Da sich die Partei in der gebotenen Zeit auf sonst niemanden einigen könnte, steht Frau Schwan tatsächlich vor der politischen Wiederbelebung.
Und so käme die Lawine ins Rollen
Doch während die SPD sich überfahren fühlte und mit der formalen Kür noch zögerte, nutzte Köhler die Zeit, um seine Wiederwahl in die Wege zu leiten. Da er sich der Stimmen der Union und der FDP sicher sein kann, bleibt für seine Herausforderin nur die Hoffnung auf die Grünen und die Linkspartei.
Und so käme die Lawine ins Rollen. Das Votum der Linken für Frau Schwan in einem Jahr wäre mit den sozialistischen Stimmen für sie vor vier Jahren nicht zu vergleichen. Seither ist die Linkspartei zur drittstärksten Kraft in der Bundespolitik aufgestiegen. Aus der Partei, die ums Mitspielendürfen bettelte, ist eine fordernde Macht geworden, die ihre geballten Stimmen in der Bundesversammlung nicht für ein Linsengericht hergibt.
Vorstufe Bundespräsidentenwahl, Hauptstufe Bundestagswahl
Die SPD wird, wenn sie Frau Schwan nicht untergehen lassen will, die Zustimmung der Linken mit Zusagen bezahlen, die Partei Biskys und Lafontaines Monate später nach Möglichkeit in eine Koalition zu holen. Doch der jüngste Parteitag der Linken hat gezeigt, dass dort nicht die SPD-nahe WASG, sondern die PDS-Erben das Sagen haben.
Ein solches Zweckbündnis würde auch unter den Grünen die Altlinken in den Vordergrund spülen. Gelänge eine rot-rot-grüne Koalition - Vorstufe Bundespräsidentenwahl, Hauptstufe Bundestagswahl -, dann würde dies vieles verändern, von der Sozialpolitik bis zur Sicherheitspolitik. Denn die SPD hätte sich denen ausgeliefert, mit denen sie und einst auch Frau Schwan möglichst wenig zu tun haben wollten. Wie lange die große Koalition diese Aussichten aushält, ist fraglich. Das letzte Jahr wäre jedenfalls verschenkt.
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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