Home
http://www.faz.net/-ge2
Mehr Angebote
| Abo|Hilfe
Montag, 13. Februar 2012
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER
Aktuelle Nachrichten online - FAZ.NET

Wahljahr 2009

Saarland „Jamaika“-Vertrag steht

Im Saarland haben sich CDU, FDP und Grüne auf die Inhalte der bundesweit ersten „Jamaika“-Koalition geeinigt. Auch die Zuschnitte der Ministerien wurden mittlerweile ausgehandelt und die Vereinbarungen sollen am Donnerstag vorgestellt werden. Mehr

Bundestag Wie der erste Tag nach den Ferien

Der 17. Bundestag hat sich konstituiert. Im Plenum erhob sich ein Rauschen von vielen Gesprächen, die anderswo so kaum möglich gewesen wären: unförmlich, ohne Rücksicht auf die Grenzen von Koalition oder Fraktionen. Mehr Von Stephan Löwenstein

Amtsantritt Als Angela Merkel beinahe nicht Kanzlerin wurde

An diesem Mittwoch wird Angela Merkel von Bundespräsident Köhler zur Wahl vorgeschlagen, vom Bundestag gewählt und dann wieder zur Kanzlerin ernannt. Eine reine Formalie? Nein, wie sich vor vier Jahren gezeigt hat. Mehr Von Reinhard Müller

Bundestagspräsident wiedergewählt Lammert kritisiert ARD und ZDF

In seiner Rede nach der Wiederwahl zum Bundestagspräsidenten hat Norbert Lammert (CDU) ungewöhnlich offen das öffentlich-rechtliche Fernsehen angegriffen. „Mit souveräner Sturheit“ stelle es Unterhaltung vor Information. ARD und ZDF hatten die konstituierende Sitzung des Bundestags nicht übertragen. Mehr

Saarland Jamaika-Koalitionsvertrag vorgestellt

In Saarbrücken wurde der erste Koalitionsvertrag einer „Jamaika“-Koalition aus CDU, FDP und Grünen auf Länderebene vorgestellt. Die CDU besetzt fünf Ministerien, FDP und Grüne jeweils zwei - FAZ.NET stellt die Vorhaben der Parteien vor. Mehr Von Reinhard Bingener

Brandenburg Rot-roter Koalitionsvertrag angenommen

In Brandenburg ist der Weg frei für eine rot-rote Landesregierung. Die Linkspartei stimmte dem Koalitionsvertrag mit der SPD zu. Zuvor hatten die Sozialdemokraten auf einem Sonderparteitag ebenfalls mit großer Mehrheit zugestimmt. Mehr

Mehr Wahljahr 2009
1 2 3 4 5 ... 7  
   
 
Der 17. Deutsche Bundestag Kein Spiegel der Gesellschaft

Wer sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der sich an diesem Dienstag konstituiert? Der Prototyp ist männlich, 49 Jahre alt und Jurist. Frauen sind in zwei Fraktionen in der Mehrheit. Majid Sattar entschlüsselt die Sozialstruktur des Parlaments. Mehr Von Majid Sattar

Entlastungsdebatte Steuersenkung 2011 spaltet die Koalition

Der künftige Finanzminister Schäuble äußert Skepsis, dass Steuerentlastungen von 24 Milliarden Euro ab 2011 realisiert werden können. CSU-Chef Seehofer widerspricht: „Das sind Vereinbarungen. Und die kommen!“ Mehr

Philipp Rösler Mit 36 Jahren Gesundheitsminister

Vor wenigen Monaten erst war er zum Wirtschaftsminister in Niedersachsen aufgestiegen, jetzt gibt er den Gesundheitsminister im Bund. Philipp Rösler (FDP), gerade 36 Jahre alt, hat eine seiner größten Überraschungen erlebt. Mehr Von Robert von Lucius

Der Koalitionsvertrag Das Wichtigste aus 130 Seiten

Nach langem Ringen haben Union und FDP den Koalitionsvertrag verabredet und damit den Grundstein für vier Jahre Politik gelegt. Doch was bedeuten die Ergebnisse für's Portemonnaie? Wer gewinnt, wer verliert? Ein Überblick. Mehr Von Dyrk Scherff

Der Finanzminister Schäubles Lächeln

Er soll gelächelt haben, als ihm die entsprechenden Agenturmeldungen vorgetragen wurden, und dann ungefähr gesagt haben: Mal sehen, was Nachmittag und Abend noch alles an Gerüchten bringen werden. Peter Carstens über den künftigen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Mehr

Koalitionsverhandlungen Schäuble wird Finanzminister, Guttenberg übernimmt Verteidigung

Der bisherige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll nach übereinstimmenden Medienberichten neuer Bundesfinanzminister werden. Darauf haben sich Union und FDP offenbar bei den Koalitionsgesprächen in Berlin verständigt. Sein Nachfolger im Innenressort könnte der bisherige Kanzleramtsminister de Maiziére werden; Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scheint als neuer Verteidigungsminister gesetzt. Mehr

Thomas de Maizière Soll und Haben

Thomas de Maizière, bislang der wichtigste Protokollant der Großen Koalition, soll vom Kanzleramt ins Finanzministerium ziehen. Auf Seiten der CDU und für die Bundeskanzlerin erfüllt de Maizière während der Koalitionsverhandlungen zwei der wichtigsten Aufgaben. Mehr Von Günter Bannas

Koalition Pofalla als Chef des Kanzleramts im Gespräch

Nach Informationen der F.A.Z. könnte der bisherige CDU-Generalsekretär Pofalla künftiger Kanzleramtsminister werden. Der Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden. Kanzlerin Merkel nannte die Haushaltslage „sehr dramatisch“. Mehr

Koalitionsverhandlungen Die Herren der Länder begehren auf

Schwarz-Gelb hat nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat eine Mehrheit. Beste Voraussetzungen, um „durchzuregieren“, möchte man meinen. Doch Kanzlerin Merkel hat gute Gründe dafür, dass sie das Wort meidet. Mehr Von Günter Bannas

Koalitionsverhandlungen Sicher ist nur die Personalie Merkel

„Wenn“ und „falls“ - diese Wörter sind in jedem Satz über die mögliche Besetzung der Ministerressorts in einer neuen schwarz-gelben Regierung enthalten. Doch „alles hängt mit allem zusammen“, sagt Jürgen Rüttgers immer wieder gern, deshalb ist noch - beinahe - alles offen. Mehr Von Peter Carstens und Wulf Schmiese, Berlin

Endspurt für Schwarz-Gelb Erst geben, dann nehmen

Beichtstuhl, Klippen, Gipfelkreuz - Metaphern gab es reichlich am Wochenende der Koalitionsverhandlungen. Nur der sonst oft bemühte Durchbruch fehlte noch. Doch klar scheint: Die Union kommt der FDP bei der Entlastung entgegen. Die teure Taktik hilft den Liberalen, nicht als Versprechensbrecher da zu stehen. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

Koalitionsverhandlungen II Einigung in Sicherheitsthemen

Union und FDP haben sich in ihren Koalitionsgesprächen überraschend schnell in allen wichtigen Streitpunkten der Innen- und Sicherheitspolitik geeinigt: unter anderem Online-Durchsuchungen, Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung. Mehr

Schleswig-Holstein Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen

Der Streit über die Ministerposten in einer künftigen schwarz-gelben Regierung in Schleswig-Holstein ist beigelegt: Die FDP soll nun doch - wie gewünscht - drei Minister stellen. Sie werden für Soziales, Bildung und Justiz verantwortlich sein. Mehr

Koalitionsverhandlungen Unmut in der FDP: „Wählerbetrug droht“

In der FDP regt sich Missmut über die Koalitionsverhandlungen, aber auch über Äußerungen ihres Steuer-Unterhändlers Solms, die als zu defensiv gelten. Ohne Steuersenkungen drohe ein „Wählerbetrug“, heißt es. Parteichef Westerwelle hatte die Steuerfrage als „Casus belli“ bezeichnet. Mehr

Jamaika im Saarland Das Ende eines Hahnenkampfes

Die Grünen haben sich für Jamaika entschieden - eines ihrer stärksten Argumente dafür war das Misstrauen gegenüber Oskar Lafontaine. Das Saarland rätselt nun, warum dieser plötzlich heimgekehrt ist. Mehr Von Oliver Georgi, Saarbrücken

1 2 3 4 5 ... 7