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Nordrhein-Westfalen Rüttgers will Parteivorsitz noch dieses Jahr abgeben

12.07.2010 ·  Jürgen Rüttgers will das Amt des CDU-Landesvorsitzenden nun doch nicht erst im kommenden Frühjahr abgeben. Er gab am Montag bekannt, sein Nachfolger solle noch vor dem CDU-Bundesparteitag im November gewählt werden.

Von Reiner Burger, Düsseldorf
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Der scheidende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will das Amt des CDU-Landesvorsitzenden nun doch nicht erst im kommenden Frühjahr abgeben. Auf einer Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Münster gab Rüttgers am Montag bekannt, sein Nachfolger solle noch vor dem CDU-Bundesparteitag im November gewählt werden. Das habe er mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, und mit Generalsekretär Andreas Krautscheid besprochen.

Nach der Sommerpause würden die „nächsten Schritte im Prozess der Neuorientierung“ der nordrhein-westfälischen CDU eingeleitet. Der scheidende Ministerpräsident hatte im Juni bereits angekündigt, weder als Fraktionsvorsitzender, noch im Fall einer Neuwahl des Landtags als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen und im November nicht abermals stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU werden zu wollen. Den Landesvorsitz hatte Rüttgers bis zur regulären Neuwahl im Frühjahr behalten wollen, um den personellen und organisatorischen Übergang zu „moderieren“.

In Münster mahnte Rüttgers die Landes-CDU, die am 9. Mai unter seiner Führung ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis in Nordrhein-Westfalen erzielte, eindringlich zur Geschlossenheit. Wer diese Geschlossenheit gefährde, der treibe die CDU in eine lange Zeit der Opposition. „Es ist wie im Fußball: Wer absteigt, muss sofort wieder aufsteigen. Sonst bleibt man lang in der zweiten Liga.“ Deshalb seien auch Vorschläge falsch, die CDU habe sich so schnell wie möglich von ihrer Regierungszeit abzusetzen, nur noch auf die Stammwähler zu setzen. Die CDU müsse Volkspartei bleiben und über ihre Erfolge reden.

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