Linkspartei nach der Wahl „Ein grandioser Tag“

Die designierten Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst trafen am späten Sonntagnachmittag gleichzeitig, wenn auch nicht zusammen, in der Berliner Zentrale der Linkspartei, dem Karl-Liebknecht-Haus, ein. Da es noch früh war, beschränkten sie sich darauf, Zufriedenheit mit dem offenbar sicheren Einzug ihrer Partei in den Düsseldorfer Landtag zu äußern. Viel mehr sagten sie jedoch auch nach den eintrudelnden Prognosen und Hochrechnungen nicht: Das Wahlziel sei erreicht, nun sitze man im 13. Landtag in Deutschland, man stehe natürlich, wie schon während des Wahlkampfs beteuert, für einen „Politikwechsel“ bereit.

Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sorgte für einen Abend ruhiger Zufriedenheit: Drin, aber nicht von einer überwältigenden Welle zu leicht zu groß gemacht, sondern einfach nur im Landtag, und wahrscheinlich nicht als Koalitionspartner gebraucht. Pragmatiker der Linkspartei sagten schon Monate vor diesem Wahlsonntag mit freundlichem Lächeln: Je knapper über fünf Prozent das Ergebnis in Düsseldorf ausfalle, desto besser für die Gesamtpartei. Das war durchaus pädagogisch und programmatisch gemeint, zielte aber auch auf das Personal zwischen Rhein und Weser.

„Eine kleine Bundestagswahl“

2000 auswärtige Parteimitglieder, berichtete der scheidende Geschäftsführer Dietmar Bartsch zu Beginn der Woche, seien in Nordrhein-Westfalen im Wahlkampf tätig geworden. Obwohl die Kommunalwahlen 2009 ein enttäuschendes Ergebnis gebracht hatten - 4,4 Prozent -, sei im Wahlkampf zu spüren gewesen, dass man jetzt einige hundert Mandatsträger habe.

Die nordrhein-westfälische Landtagswahl sei in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen, hatte es schon zu Beginn des Jahres im Liebknecht-Haus geheißen: „eine kleine Bundestagswahl“. Nordrhein-Westfalen, auch diese Tatsache ist inzwischen in der gesamten Linkspartei wohlbekannt, wird bald der zweitstärkste Landesverband sein. Für den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, ist mit dem Ergebnis der NRW-Wahl das „Fünf-Parteien.System“ in Deutschland zementiert.

Zum letzten Mal kommentierte Bartsch den Wahlausgang als Geschäftsführer, und dieses Mal bekam er stürmischen Applaus, bevor er sprach, und rhythmischen Beifall, nachdem er geendet hatte. Nicht ohne Rührung sagte er dann: Es sei ein „grandioser Tag“ für die Linkspartei, es habe sich „ein Kreis geschlossen“. 2005 erzielte in Nordrhein-Westfalen die WASG 2,2 und die PDS 0,9 Prozent, die SPD verlor massiv und Bundeskanzler Schröder entschloss sich zu Neuwahlen. Bei der Wahl kandidierte Lafontaine auf den PDS-Listen, und anschließend wurde die Linkspartei gegründet. Jetzt, so Bartsch, müsse sich Frau Merkel fragen, ob sie noch das Vertrauen ihrer Koalition habe.