01.08.2008 · Nicht nur der Internetzugang ist in China eingeschränkt, auch die gedruckte Presse ist direkt betroffen. So war es nicht möglich, deutsche Zeitungen aktuell ins Olympische Dorf zu liefern - weil sie erst drei Tage lang gesichtet werden müssen.
Die Versprechungen, dass die Arbeit der internationalen Presse während der Olympischen Spiele in China nicht eingeschränkt und die Pressefreiheit gewährleistet wird, drohen nicht erfüllt zu werden.
Nicht nur der Zugang zu bestimmten Seiten im Internet wird blockiert, wie etwa jener von Amnesty International. Vielmehr ist die gedruckte Presse von Einschränkungen direkt betroffen. So war es bislang nicht möglich, das „Deutsche Haus“ im Olympischen Dorf aktuell mit deutschen Zeitungen zu beliefern.
„Offensichtlich handfestes Ansinnen der chinesischen Behörden“
Verhandlungen des Verlages dieser Zeitung über eine direkte, freie und zügige Belieferung des Olympischen Dorfes sind in den vergangenen Monaten gescheitert. Sie wurden unter anderem mit dem Hinweis beschieden, dass die chinesische Zensur mindestens drei Tage brauche, Publikationen zu sichten, bevor sie freigegeben werden könnten.
Gegen den Umstand, dass die Auslage deutscher Zeitungen im „Deutschen Haus“ von der chinesischen Zensur unterbunden werden soll, hat Bundestagspräsident Lammert in einem Schreiben an den Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Bach, protestiert. Er müsse ihm seine „Fassungslosigkeit“ angesichts des „offensichtlich handfesten Ansinnens der chinesischen Behörden“ mitteilen, schreibt Lammert.
„Beschämende Schattenseiten der Spiele“
Dass die chinesische Führung ihrem eigenen Volk elementare Grundrechte vorenthalte, zähle wohl zu den „von unserer Seite her nicht zu ändernden, beschämenden Schattenseiten der Spiele“. Aber dass die chinesische Zensur versuche, „den Informationsfluss deutscher Teilnehmer und ihrer Gäste zu kontrollieren“, sei völlig inakzeptabel. Ein „Deutsches Haus“, in dem nicht die Meinungs- und Informationsfreiheit der freien Welt gelte, könne diesen Namen wohl kaum für sich in Anspruch nehmen.
Bei Telefonverbindungen und der Informationsbeschaffung über das Internet werden für Journalisten Hindernisse aufgebaut. Die Verfügbarkeit von Internetseiten ändert sich laufend, der chinesische Dienst der Deutschen Welle oder der BBC waren kürzlich noch gesperrt, dann wieder zu erreichen. Die chinesische Zensur reagiert offenbar schnell auf einzelne - missliebige - Inhalte.