Zeichen der Entspannung Peking will mit Taiwan sprechen

Zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten von Taiwan, Ma Ying-jeou, kündigt sich in der Taiwan-Politik Chinas eine Wende an. Am Donnerstag bekundete Peking erstmals die Bereitschaft, wieder Verhandlungen mit Taipeh aufzunehmen. Dadurch wolle China einen Rahmen für Frieden und Entwicklung zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße schaffen, kündigte der Minister für Taiwan-Angelegenheiten, Chen Yunlin, am Donnerstag an.

Nachdem Peking acht Jahre lang gegenüber Taiwan vor allem auf Drohungen und Einschüchterung gesetzt hatte, soll jetzt Kooperation das Motto der Beziehungen sein. Zur Erklärung hieß es, es habe eine positive Veränderung in Taiwan gegeben. Beide Seiten sollten die wertvolle Gelegenheit nutzen, Differenzen beiseitezulegen und eine Situation zu schaffen, von der beide Seiten profitieren können, sagte Chen Yunlin.

„Wir respektieren ihren Wunsch“

Die chinesische Regierung sieht Taiwan als eine Provinz Chinas, obwohl die Inselrepublik de facto ein unabhängiger Staat ist, der von 23 Staaten diplomatisch anerkannt wird. Unter der Präsidentschaft von Chen Shui-bian hatte Peking jeden offiziellen Kontakt mit Taiwan abgebrochen, da Chen nach formeller Unabhängigkeit Taiwans gestrebt hatte. Der neue Präsident Ma dagegen will den Status quo beibehalten und strebt langfristig einen Friedensvertrag und einen gemeinsamen Markt mit der Volksrepublik an.

Nach Jahren der Schmähungen und der Kritik zeigt die chinesische Regierung sich jetzt versöhnlich und verständnisvoll. „Wir verstehen, vertrauen und sorgen uns um die Landsleuten in Taiwan, und wir respektieren ihren Wunsch, ihre Zukunft selbst zu bestimmen“, sagte der Minister und reagierte damit auf die Erklärung von Ma Ying-jeou, nach der Taiwan zwar bessere Beziehungen mit China wolle, die Voraussetzung dafür aber sei, dass Taiwans Würde gewahrt werde.

China lobt Hilfsbereitschaft der Taiwaner

Die chinesische Regierung bekräftigte ihre Politik, nach der sie langfristig eine friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes mit Taiwan anstrebt. Doch versicherte der Leiter von Pekings Taiwan-Behörde, dass all jene in Taiwan, die vom „falschen Weg“ der Unabhängigkeit ab und auf den „korrekten Weg“ der friedlichen Entwicklung zurückkehrten, willkommen seien. Wer Zweifel an China hege, sei willkommen es zu besuchen und sich ein Bild zu machen. Als erstes konkretes Zeichen der Besserung wird am kommenden Montag der Vorsitzende von Taiwans Regierungspartei Kuomintang China besuchen und von Staatspräsident Hu Jintao empfangen werden.

China lobte besonders die Hilfsbereitschaft der „Landsleute aus Taiwan“ beim Erdbeben. Dies sei ein bewegendes Kapitel in der Geschichte der Beziehungen und zeige, dass Blut dicker als Wasser sei. Spender aus Taiwan haben bislang umgerechnet 75 Millionen Euro für die Erdbebenopfer gespendet. Auch sind Hilfskräfte aus Taiwan in Sichuan im Einsatz.