Medwedjew in Peking China und Russland kritisieren Amerika

Beim ersten Besuch des neuen russischen Präsidenten Medwedjew in Peking haben sich Russland und China gegen die Einrichtung eines globalen amerikanischen Raketenabwehrsystems ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren beide Länder, dass die Errichtung eines solchen Systems in „bestimmten Regionen“ der Welt den internationalen Bemühungen der Abrüstung und der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen schaden werde.

Die Erklärung, die am Freitag in Peking von dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao und dem russischen Präsidenten Medwedjew unterzeichnet wurde, zeigt einen engen Schulterschluss zwischen Peking und Moskau auch unter dem neuen russischen Staatsoberhaupt. Russland und China kritisieren „Großmachtpolitik und Unilateralismus“ und verlangen, Politik solle nach dem Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten funktionieren. Souveränität und territoriale Integrität der Staaten müssten geachtet werden.

Medwedjews erste Auslandsreise

Die beiden Staaten bekundeten ihre Entschlossenheit, bei der Bekämpfung des Terrorismus weiter zusammenzuarbeiten. Russland und China sind auch die führenden Mächte in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die vor allem die Bekämpfung des Terrorismus in den Ländern Zentralasiens zum Ziel hat.

Als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat hatten China und Russland während der Amtszeit Präsident Putins immer diplomatische Lösungen für internationale Konflikte befürwortet. China hat sich in der Frage der Iran-Politik und der Zukunft des Kosovos weitgehend an der russischen Haltung orientiert.

Dass Medwedjews seine erste Auslandsreise unter anderem nach China führt, wird in Peking als Anerkennung der Bedeutung der Beziehungen zum Nachbarn verstanden. Zuvor hatte der russische Präsident in Kasachstan Station gemacht. Mit dem Besuch in China demonstriert Medwedjew aber auch Distanz zu den westlichen Ländern. Medwedjew, der bei seiner Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird, will auch den Wirtschaftsaustausch mit China steigern. In Anwesenheit der Staatspräsidenten wurde ein Vertrag über die Lieferung einer russischen Urananreicherungsanlage und leicht angereicherten Urans aus Russland im Gesamtwert von umgerechnet 634 Millionen Euro unterzeichnet.

Kein Treffen mit Wen Jiabao

Der chinesische Staatspräsident kündigte an, China wolle mehr auf eine Differenzierung des Handels mit Russland achten. Man wolle in den Sektoren Luftfahrt und Raumfahrt und in der Informationstechnologie intensiver zusammenarbeiten. Russland möchte künftig mehr Maschinen und elektronische Geräte nach China exportieren. Bislang bezieht China von Russland hauptsächlich Rohstoffe und Militärgüter.

Medwedjew wird an diesem Samstag eine Rede vor der Peking-Universität halten. Eine Begegnung mit Ministerpräsident Wen Jiabao wurde kurzfristig abgesagt, da der Ministerpräsident ins Erdbebengebiet gereist ist. Russische Hilfsmannschaften gehörten zu den ersten ausländischen Helfern, die die chinesische Regierung in das Katastrophengebiet reisen ließ.