13.01.2008 · Fast scheint es so, als suche die halbe Welt nach einem neuen amerikanischen Präsidenten. Viele hoffen auf eine charismatische Figur wie Barack Obama, angeblich ein „schwarzer Kennedy“. Doch auch ein Präsident Obama würde nicht von heute auf morgen die Truppen aus dem Irak abziehen.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerIn den Vereinigten Staaten wird ein neuer Präsident gesucht. In den Vereinigten Staaten? Angesichts der Wellen, welche die Vorwahlen in ziemlich unbekannten Bundesstaaten nicht zuletzt hierzulande schlagen, hat man den Eindruck, dass mindestens die halbe Welt an der Kandidatenauswahl teilnimmt. Was ein interessanter Kommentar zur Stellung Amerikas ist. Es hat natürlich auch mit der grenzenlosen Abneigung gegen den gegenwärtigen Amtsinhaber zu tun und, spiegelbildlich, mit der Sehnsucht nach dem „guten“ Amerika: nach jenem, das wir meinen, so gut gekannt zu haben, das uns nahe ist, das keine Präventivkriege führt und seine Seele nicht in Guantánamo verloren hat. Also drücken die Leute Hillary Clinton die Daumen oder, besser noch, Barack Obama, der schon als „schwarzer Kennedy“ idolisiert wird. Ein junger Senator, dessen Vater aus Kenia stammt, als Erlöser Amerikas und damit der Welt - und schon wird alles wieder gut! Welche Teenager-Schwärmerei!
Wer auch immer am 20. Januar nächsten Jahres im Weißen Haus einziehen wird - so lange dauert es noch, bis der ungeliebte, ja verhasste Bush ebendieses verlässt -, auf den warten grundlegende Veränderungen der Welt(politik) sowie alte und neue Konflikte. Einige Veränderungen waren schon vor der Präsidentschaft George W. Bushs zu erkennen, andere haben sich während der vergangenen Jahre beschleunigt oder gar radikalisiert. Manches ist Folge der Politik Amerikas: Das Ansehen Amerikas etwa in Europa ist dramatisch gesunken; Anti-Bushismus ist zum traditionellen Antiamerikanismus und zur Abneigung gegen die Macht der Supermacht hinzugekommen. Selbst wenn sich darin oft eine europäische Selbstgerechtigkeit verbirgt, wird Bushs Nachfolger damit konfrontiert werden.
Ein schweres Erbe
Vor allem auch damit: mit dem (Wieder-)Erstarken autoritärer oder populistischer Erdöl-Ökonomien, dem Aufstieg neuer selbstbewusster Großmächte, von denen nur Indien eine Demokratie ist; mit der Revolte gegen die Vereinigten Staaten und gegen den Westen ganz generell; mit dem islamistischen Terrorismus, der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, mit explodierenden Krisen und implodierenden Staaten, mit einem Nahen und Mittleren Osten, in dem sich zahlreiche Konflikte überlappen und die Kriegslinien sich überschneiden. Der neue Präsident erbt den Irak, Afghanistan, Pakistan, den Atomdisput mit Iran, der mitnichten gelöst ist, den israelisch-palästinensischen Dauerkonflikt, der auch mit einem Friedensvertrag, den Bush gerade in Ramallah als machbar noch während seiner Amtszeit bezeichnet hat, nicht beendet sein wird. Viel Unordnung, viele Ordnungsaufgaben. Um auf allen diesen Schauplätzen mehr Stabilität und politische Fortschritte zu erreichen, ist es mit gut gemeinten Beschwichtigungsgesten und einer „Globales-Dorf“-Rhetorik allein nicht getan.
Auch ein Barack Obama wird, wenn er die Handlungszwänge eines Präsidenten kennengelernt hat, die amerikanischen Truppen nicht von heute auf morgen aus dem Irak abziehen, und Al-Qaida-Lager in Pakistan wird er schon gar nicht bombardieren, wie er das noch vor ein paar Monaten behauptet hatte, jedenfalls nicht gegen den Widerspruch der pakistanischen Führung. Und eine Frau Clinton wird das Gebaren Teherans als Terrorsponsoring brandmarken und sich dreimal überlegen, ob sie wirklich Sicherheitsgarantien geben will. Auch ein demokratischer Präsident steht noch im langen Schatten des 11. September 2001 und würde den Kampf gegen den Terrorismus führen, ob er das nun so oder anders nennt; ein republikanischer Präsident würde das sowieso tun. Wäre es der Senator John McCain, wäre gegenüber Iran und übrigens auch gegenüber Russland ein ziemlich harter Kurs zu erwarten - was das für das Verhältnis zu den Verbündeten bedeuten würde, kann man sich ausmalen.
Ein guter Allianzpartner verlangt auch mehr
Natürlich wird Bushs Nachfolger - oder Nachfolgerin - einen Neuanfang versuchen. Wie politisch bedeutsam ein demokratischer „Regimewechsel“ diesbezüglich sein kann, machte ja zuletzt der Personalwechsel in Berlin und Paris deutlich. Er (oder sie) würde auf die alten Partner zugehen, sich stärker deren Anliegen - Stichwort Klimawandel - zu eigen machen. Aber es ist ein Irrtum zu glauben, ein amerikanischer Präsident würde Entscheidungen über Amerikas Sicherheit an die Vereinten Nationen delegieren oder sich immer und überall dem Multilateralismus unterwerfen. Das zu glauben führt schnurstracks in die Enttäuschung - die Unmuts- und Ressentimentspirale begänne sich neuerlich zu drehen. Ein Demokrat, ganz der gute Allianzpartner, würde überdies mehr von den Verbündeten, also auch von uns, verlangen. Wo? Mit Sicherheit in Afghanistan. Nicht zufällig hat Obama die europäischen Einsatzvorbehalte als einen der Punkte genannt, die abzuschaffen er sich vorgenommen hat.
Apropos „schwarzer Kennedy“: Es war der umjubelte „Berliner“ John F. Kennedy, der in der Kuba-Krise Standhaftigkeit bewies - und Amerika nach Vietnam führte.
Danke, Herr Frankenberger!
Peter Zentner (Caterwaul)
- 13.01.2008, 17:50 Uhr
Ich zweifele an dem Sinn der Kommentare!
Georg Dargelies (ragnita)
- 14.01.2008, 04:58 Uhr
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
Jüngste Beiträge