Russland und Obama Sanftere Töne in Moskau

Es zeugt nicht unbedingt von Stärke, wenn einer, wie Putin seinerzeit in München, rhetorisch das Kriegsbeil gegen Amerika schwingt oder, wie vor einigen Monaten der russische Präsident Medwedjew, wegen der amerikanischen Raketenschildpläne mit der Aufstellung von Iskander-Raketen in Königsberg droht. Das Brüllen der sibirischen Tiger erinnert(e) denn auch eher an Chruschtschows Art des Tarnens und Täuschens, der um politischer Ziele willen militärisches Potential vorgab, das so nicht vorhanden war. Dass es um die russischen Streitkräfte heute nicht zum Besten steht, ist bekannt; Flottenbesuche im Nahen Osten oder in Südamerika oder Patrouillenflüge der strategischen Luftwaffe ändern daran nichts. Im Krieg gegen Georgien kam eine russische Armee zum Einsatz, die kaum das Prädikat „modern“ verdiente.

Mittlerweile klingen die russischen Töne in Richtung Amerika moderater. Man hofft auf bessere politische Zusammenarbeit mit dem Präsidenten Obama oder zumindest darauf, dass die noch von Bush und Putin festgelegte Agenda von Sotschi, in der die nukleare Abrüstung und die Nichtweitergabe von Massenvernichtungswaffen einen zentralen Platz einnehmen, bald in Verhandlungen mit Washington mündet und zu Ergebnissen führt. Manche in Russland glauben zudem, Obama werde die Erweiterung der Nato um die Ukraine und Georgien nicht forcieren und sich mit der Stationierung von Elementen des Raketenschildes in Polen und der Tschechischen Republik Zeit lassen.

Die Gegenstrategie

Dass der Raketenschild das strategische Nuklearwaffenarsenal Russlands über kurz oder lang entwerte, haben russische Politiker immer wieder behauptet. Die Gegenstrategie bestand bislang vor allem in Kampfrhetorik und darin, Moskaus politisches Störpotential zur Geltung zu bringen. In einigen „Denkfabriken“ wird die Bedrohung des nuklearstrategischen Status durchaus ernst genommen. Wenn Russland seinen einzigartigen Status, wenigstens als atomare Supermacht Amerika ebenbürtig zu sein, mit „traditionellen“ Mitteln behaupten wolle, müsse es sich wohl oder übel auf ein Wettrüsten in der Raketenabwehr und womöglich sogar auf die Hilfe zwielichtiger Staaten als Bundesgenossen einlassen.

Es sei denn, man verfolgte den ganz anderen, Rettung verheißenden Weg: nämlich eine „neue Entente“ zu begründen, indem man ein Verteidigungsbündnis zwischen Russland und Amerika schlösse. Drittstaaten, die einen der beiden Vertragspartner angriffen, würde darin mit einem russisch-amerikanischen Vernichtungsschlag gedroht. Diese Garantie könnte dann sowohl auf die Nato-Staaten als auch auf die ehemaligen Sowjetrepubliken ausgeweitet werden. Die zumindest verdeckt zwischen Amerika und Russland noch immer geltende Doktrin der gegenseitigen Abschreckung mit strategischen Nuklearwaffen wäre aufgehoben und gegen Dritte, Schurkenstaaten beispielsweise, gewendet.

„Von Vancouver bis Wladiwostok“

Anders als in Medwedjews Konzept von einer Neuauflage der alten KSZE und deren Weiterentwicklung in einem gemeinsamen Sicherheitsraum „von Vancouver bis Wladiwostok“ wird in diesem Ansatz auch das Streben nach einem russisch-amerikanischen „Direktorat“ in ebendiesem Raum deutlich. China oder die EU spielt keine Rolle. Den Befürwortern dieses Konzepts ist klar, dass bei Russland eine Bringschuld liegt, um Washington zu interessieren: die Anerkennung westlicher Werte und ordnungspolitischer Vorstellungen.

Der Vorzug, Teil des Westens zu werden, läge darin, sagen die Anhänger der „neuen Entente“, dass dadurch nicht nur die politische und militärische Bedeutung Russlands gewahrt werden könnte, sondern zugleich die unabdingbare Modernisierung von Gesellschaft und Wirtschaft gelänge. Vormodernität, Wirtschaftskrise und Konfrontation mit dem Westen würden Russland dagegen ruinieren – wie einst die Sowjetunion.

Richtung Amerika

Aus diesem Denkansatz würde aber auch folgen, dass Russland erhebliche Korrekturen an seiner Außenpolitik, beispielsweise im Verhältnis zu Iran, vornehmen müsste. Der Krieg gegen Georgien erschiene im Nachhinein als „kontraproduktiv“. Aber es ist nicht gewiss, dass die russische Führung zu einschneidenden Korrekturen bereit sein könnte. Auch Putin hat zu Beginn seiner ersten Amtszeit als Präsident eine sicherheitspolitische Öffnung zum Westen versucht. Auch damals war von der Möglichkeit eines engen Bündnisses mit Washington die Rede sowie davon, dass Russland im Grunde ein – aktiver – Teil des Westens sei. Auch damals spielte übrigens die EU, als politisch wenig gefestigtes Gebilde und als militärischer Eunuch geringgeschätzt, in den sicherheitsstrategischen Überlegungen keine Rolle.

Putin, der auch jetzt noch die meisten Fäden in der Hand hält, war indes nie bereit, „ungelenkte“ Demokratie zuzulassen; in seiner zweiten Amtszeit verpasste er der Privatwirtschaft ein Staatskorsett. Echte Annäherung, gar Integration konnte so nicht gelingen. Bislang gefallen sich Moskauer Politiker noch immer darin, den russischen Gulliver selbst in Fesseln zu halten, sie festigen so die Zweitklassigkeit. Ein ernsthafter Politikwechsel ist (noch) nicht in Sicht, trotz der sanfteren Töne in Richtung Amerika.