Obamas Nahost-Politik Wandel durch Annäherung

Kurz nach dem Amtsantritt Barack Obamas werden in Teheran die Feierlichkeiten beginnen. Aber nicht die Ablösung George W. Bushs bildet den Anlass, sondern der dreißigste Jahrestag der Islamischen Revolution. Am 1. Februar 1979 kehrte Ajatollah Ruhollah Chomeini aus seinem Pariser Exil unter dem Jubel der schiitischen Massen zurück nach Iran, Millionen bereiteten ihm damals in Teheran einen triumphalen Empfang.

Schah Mohammed Reza Pahlewi hatte die Hauptstadt schon Mitte Januar verlassen - dies war nicht nur das symbolische, sondern reale und abrupte Ende einer fast vier Jahrzehnte währenden wirtschaftlichen wie politischen Freundschaft mit den Vereinigten Staaten.

Skepsis gegenüber Obama in Teheran

Drei Jahrzehnte später steht das Verhältnis zwischen Teheran und Washington möglicherweise vor einem Neubeginn, auch wenn Bush bis zuletzt am harten Kurs gegenüber der Islamischen Republik Iran festhielt. Noch im vergangenen Sommer aufgekommene Überlegungen, die 1979 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen wiederzubeleben, legte er auf Eis.

Ebenso weigerte er sich, Israels Öffnung gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad zu unterstützen. „Warum sollten Sie ihm glauben?“, blaffte er nach einem Bericht der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ Israels Ministerpräsidenten Ehud Olmert im November an.

Auch in Teheran dauert die Skepsis gegenüber den Vereinigten Staaten an. „Die alte Politik war eine von Zuckerbrot und Peitsche“, kritisierte ein iranischer Regierungssprecher Anfang Dezember. „Das muss sich ändern.“ Obama hatte kurz zuvor angekündigt, in direkten Gesprächen auszuloten, ob Teheran von seinem Atomprogramm abrücken wolle.

„Harte, aber direkte Diplomatie“

„Harte, aber direkte Diplomatie“ sei nötig, ehe über weitere Schritte entschieden werden könne, sagte er Anfang Dezember. Weder Bush noch die künftige Außenministerin Hillary Clinton wollten in der Vergangenheit Militärschläge ausschließen, um die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu verhindern.

Neben Saudi-Arabien, zu dem das Weiße Haus trotz seiner wahhabitisch-fundamentalistischen Religionsauffassung traditionell gute Beziehungen unterhält, sind Syrien und Iran die Schlüsselstaaten der Region - der frühere Präsident Carter sprach ihnen in Beirut eine entscheidende Rolle für den Friedensprozess zu. Nahost-Fachleute wie Karim Sadjadpour vom Carnegie Endowment in Washington raten Obama zudem, im Umgang mit Teheran künftig auf militante Rhetorik, wie Bush sie pflegte, zu verzichten - um wieder „die Würde und Gelassenheit einer Supermacht“ auszustrahlen.

Auch seien Gespräche hinter verschlossenen Türen über gemeinsame Interessen, etwa zwischen den iranischen und amerikanischen Botschaftern in Kabul und Bagdad, geeigneter, einen Wandel in der Atomfrage zu bewirken, als verbalradikale öffentliche Erklärungen.

„Iran und Syrien direkt einbinden“

Zudem liegen zahlreiche Elemente von Obamas künftiger Nahost-Strategie ohnehin schon seit längerem vor - von Bush eher zähneknirschend in seine seit spätestens August 2002 auf den Irak zentrierte Politik für die Region integriert. So sträubte sich der scheidende Präsident lange, die Empfehlungen der Iraq Study Group aus dem sogenannten „Baker-Hamilton-Report“ zu akzeptieren.

„Die Vereinigten Staaten sollten Iran und Syrien direkt einbinden, um sie für eine konstruktive Rolle im Irak und bei anderen regionalen Fragen zu gewinnen“, heißt es in dem im Dezember 2006 erschienenen Bericht. Mit dem Gipfel von Annapolis im November 2007 jedoch änderte sich das, nicht zuletzt in Bezug auf Syrien, das nur mit seinem stellvertretenden Außenminister bei dem Treffen präsent war.

Auch die Gespräche zwischen iranischen und amerikanischen Botschaftern in Bagdad zeigten, dass angesichts der Situation im Irak eine vollständige Ausgrenzung Irans nicht durchzuhalten ist. Das Treffen von Außenministerin Condoleezza Rice mit ihrem syrischen Kollegen Walid Muallim im vergangenen September in New York schließlich könnte den Anfang vom Ende der Isolation Syriens gebildet haben. Washington wirft dem Assad-Regime die Unterstützung terroristischer Gruppen im Irak und in den palästinensischen Gebieten sowie Verwicklung in den Mord an Libanons langjährigem Ministerpräsidenten Rafiq al Hariri vor.

Kein syrisch-israelischer Frieden ohne Amerika

Die Euphorie, mit der Muallim die Wahl Obamas begrüßte, ist mit der Nüchternheit der Teheraner Machthaber nicht zu vergleichen. „Ich hoffe, dass er uns hilft, einen Traum zu verwirklichen - einen Nahen Osten des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands“, sagte er im November gegenüber „Spiegel Online“. „Ohne Amerika wird das nicht gehen.“ Da Syrien im Herzen des israelisch-arabischen Konflikts stehe, empfiehlt auch Aaron David Miller vom Woodrow Wilson International Center for Scholars ein uneingeschränktes Engagement Obamas für den im Frühjahr 2008 begonnenen syrisch-israelischen Friedensprozess.

„Ein solches Abkommen würde den Anfang bilden, die regionale Architektur auf eine Weise auszurichten, die breiteren amerikanischen Interessen dient“, schrieb der schon beim gescheiterten israelisch-palästinensischen Gipfel von Camp David im Juli 2000 als Berater für Präsident Clinton tätige Miller im November in der „Washington Post“.

Zbigniew Brzezinski, einst Nationaler Sicherheitsberater Präsident Carters, schlug im Dezember in einem „Haaretz“- Interview in dieselbe Kerbe - und warnte vor den „desaströsen“ Folgen einer Bombardierung Irans. Stattdessen sollte die Stationierung von Nato-Truppen erwogen werden; so würde ein Friedensschluss auf eine stabile Grundlage gestellt. Um die auf einen Präventivschlag gegen Iran dringenden Israelis zu beruhigen, könnten außerdem amerikanische Truppen entlang des Jordans stationiert werden.

Ein endloser Traum?

Auch der Vorsitzende des Nato-Militärkomitees, Admiral Giampaolo di Paola, schloss im Dezember die Entsendung von Nato-Truppen an die syrisch-israelische Grenze nicht aus.

Inwieweit sich die von vielen Arabern heißersehnte Abwendung eines neuen Präsidenten Obama von George W. Bushs Politik verwirklichen lässt, hängt allerdings nicht zuletzt auch von den Entwicklungen in der Region selbst ab. Bis Mitte 2009 stehen Wahlen in Israel, den palästinensischen Gebieten, im Libanon und in Iran an, die die an einer Fortdauer des israelisch-arabischen Konflikts interessierten Hardliner stärken könnten. So jedenfalls lauten Umfragen (wie in Israel, wo der Likud populärer wird) oder realistische Einschätzungen in den anderen Ländern.

Und Muallims Traum eines Nahen Ostens des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands könnte dann weiter auf sich warten lassen. Trotz des Hoffnungsträgers in Washington.